Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 07.11.1991 - 9 U 45/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823; BGB § 254
Anforderungen an die Sicherung eines elektrifizierten Abstellgleises - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrssicherungspflicht; Deutsche Bundesbahn; Elektrifiziertes Abstellgleis; Wohn- und Freizeitgebiet; Jugendlicher; Stromüberschlag; Abgestellter Güterwaggon
Papierfundstellen
- NZV 1993, 111
- VersR 1992, 1490
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.03.1995 - VI ZR 34/94
Verkehrssicherungspflicht im Hinblick auf Eisenbahnwaggons mit fest angebrachten …
Soweit diese Frage in früheren Entscheidungen anders beurteilt worden ist, kann hieran aus den dargelegten Gründen jedenfalls für solche Fälle nicht festgehalten werden, in welchen Waggons der beschriebenen Bauart sich auf Abstellgleisen und einem für Kinder zugänglichen Gelände befinden und ihre Verbindung mit der stromführenden Oberleitung nicht ohne besonderen Hinweis erkennbar ist (vgl. insoweit auch die strengeren Anforderungen im Urteil des OLG Karlsruhe VersR 1992, 1490 mit Nichtannahmebeschluß des erkennenden Senats vom 29. September 1992 - VI ZR 328/91). - OLG Köln, 27.08.1998 - 7 U 173/97
Grenzen der Verkehrssicherungspflicht der Deutschen Bahn AG
Eine Verpflichtung der Beklagten, Unbefugte von ihren Gleisanlagen durch Zäune oder Absperrungen fernzuhalten, wird deshalb von der Rechtsprechung allgemein, auch für elektrifizierte Anlagen, verneint (BGH VersR 1995, 672, 674; OLG Karlsruhe VersR 1992, 1490; OLG Hamm NZV 1996, 30).