Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 25.07.1990

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.11.1991 - 13 U 23/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5243
OLG Köln, 06.11.1991 - 13 U 23/91 (https://dejure.org/1991,5243)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.11.1991 - 13 U 23/91 (https://dejure.org/1991,5243)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. November 1991 - 13 U 23/91 (https://dejure.org/1991,5243)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für eine Unterlassungsklage gegen die Unterbringung von Asylbewerbern auf einem von einer Gemeinde angemieteten Grundstück aufgrund unzumutbarer Lärmeinwirkungen; Pflicht eines Berufungsgerichts zur Prüfung der Zulässigkeit eines ...

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Immissionsschutz; Verwaltungsrechtsweg bei Störung durch Asylbewerber

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 255
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.07.1990 - 27 W 18/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,13029
OLG Köln, 25.07.1990 - 27 W 18/90 (https://dejure.org/1990,13029)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.07.1990 - 27 W 18/90 (https://dejure.org/1990,13029)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. Juli 1990 - 27 W 18/90 (https://dejure.org/1990,13029)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • LG Köln - 25 O 185/89
  • OLG Köln, 25.07.1990 - 27 W 18/90

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 255
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Saarbrücken, 18.04.2007 - 5 W 90/07

    Ablehung eines Sachverständigen - Anhaltspunkte für Voreingenommenheit gegenüber

    Eine Ablehnung rechtfertigt jedes Verhalten des Sachverständigen während des Rechtsstreits, in dem ein besonderes Wohlwollen oder ein unsachliches Missfallen gegenüber einer Partei zum Ausdruck kommt, insbesondere ein einseitiges Vorgehen zugunsten einer Partei (vgl. BGH, Urt. v. 12.03.1981 - IVa ZR 108/80, NJW 1981, 2009 (2010); OLG Köln, VersR 1992, 255 f; MünchKomm(ZPO)-Damrau, aaO., § 406 ZPO, Rdnr. 5; Baumbach-Hartmann, aaO., § 406 ZPO, Rdnr. 9 "Einseitigkeit").
  • OLG Saarbrücken, 14.12.2006 - 5 W 276/06

    Fristablauf für Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Die einseitige Akzentuierung seiner Feststellungen zu dem in Rede stehenden Beweisthema rechtfertigt jedenfalls auch bei einer nüchtern abwägenden Partei das Misstrauen, dass der Sachverständige ihr gegenüber nicht unvoreingenommen ist (vgl. OLG Nürnberg, VersR 2001, 391; OLG Celle, GesR 2003, 353; OLG Köln, VersR 1992, 255).
  • OLG Köln, 19.03.2014 - 19 W 6/14

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Soweit die Antragsgegnerin sich auf Entscheidungen anderer Senate des OLG Köln (NJW-RR 1987, 1198; VersR 1992, 255; Beschl. v. 03.12.2012 - 17 W 141/12) beruft, ergibt sich daraus nichts Abweichendes.
  • BFH, 07.11.1995 - VIII B 31/95

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnisses der Befangenheit -

    Nicht ersichtlich ist, wieso der Sachverständige durch eine derartige umfassende Ermittlung das Beweisthema verkannt haben sollte (vgl. dazu Beschlüsse des Oberlandesgerichts -- OLG -- Köln vom 25. Juli 1990 27 W 18/90, Versicherungsrecht 1992, 255; vom 30. Dezember 1986 20 W 65/86, NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht -- NJW-RR -- 1987, 1198).
  • OLG München, 25.05.2009 - 1 W 1262/09

    Sachverständigenablehnung im Arzthaftungsprozess: Anforderungen an einen

    Die Entscheidung des OLG Köln, VersR 92, 255 f, auf die sich die Klägerin bezieht, stützt sich auf gänzlich andere Vorwürfe gegen einen Sachverständigen.
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