Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 14.03.1990

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.03.1990 - 1 U 227/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 § 847; StVG § 7 § 17
    Haftungsverteilung bei Auffahren einer Straßenbahn auf einen zum Linksabbiegen eingeordneten PKW, Schmerzensgeldbemessung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeld; Schädelfraktur; Rippenfraktur; Bewußtlosigkeit; Schädeltrauma

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 370



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 15.03.2012 - IX ZR 35/11

    Anspruch des Gläubigers auf Verzugszinsen bei Zurückweisung eines

    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 24. Juni 1981 - IVa ZR 104/80, NJW 1981, 2244; vom 7. Oktober 1982 - VII ZR 163/81, WM 1983, 21; vom 26. Juni 1984 - VI ZR 232/82, VersR 1984, 868; vom 21. September 1989 - III ZR 15/88, BGHR GG vor Art. 1/enteignungsgleicher Eingriff Verzögerungsschaden 1; BAGE 126, 198 Rn. 16; offen gelassen allerdings von BGH, Urteil vom 30. Januar 1987 - V ZR 220/85, ZZP 102, 366, 367 f), die in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (OLG Karlsruhe VersR 1992, 370) und in der Literatur (MünchKomm-BGB/Ernst, 5. Aufl., § 286 Rn. 94, § 288 Rn. 17; Staudinger/Löwisch/Feldmann, BGB, 2009, § 286 Rn. 120; Erman/Hager, BGB, 13. Aufl., § 286 Rn. 73; kritisch etwa Braun, AcP 184 [1984], 152, 161 ff; Krüger, NJW 1990, 1208, 1211; Kerwer, Die Erfüllung in der Zwangsvollstreckung [1996], S. 163 ff; Gaul/Schilken/Becker-Eberhard, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl., § 14 Rn. 71) überwiegend Zustimmung gefunden hat, vermag eine Leistung des Schuldners, die zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Urteil erfolgt, den Verzug des Schuldners zu beenden, obwohl sie keine Erfüllung bewirkt.
  • BGH, 15.03.2012 - IX ZR 34/11

    Annahmeverzug: Zurückweisung von Zahlungen aufgrund eines vorläufig

    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 24. Juni 1981 - IVa ZR 104/80, NJW 1981, 2244; vom 7. Oktober 1982 - VII ZR 163/81, WM 1983, 21; vom 26. Juni 1984 - VI ZR 232/82, VersR 1984, 868; vom 21. September 1989 - III ZR 15/88, BGHR GG vor Art. 1 / enteignungsgleicher Eingriff Verzögerungsschaden 1; BAGE 126, 198 Rn. 16; offen gelassen allerdings von BGH, Urteil vom 30. Januar 1987 - V ZR 220/85, ZZP 102, 366, 367 f), die in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (OLG Karlsruhe VersR 1992, 370) und in der Literatur (MünchKomm-BGB/Ernst, 5. Aufl., § 286 Rn. 94, § 288 Rn. 17; Staudinger/Löwisch/Feldmann, BGB, 2009, § 286 Rn. 120; Erman/Hager, BGB, 13. Aufl., § 286 Rn. 73; kritisch etwa Braun, AcP 184 [1984], 152, 161 ff; Krüger, NJW 1990, 1208, 1211; Kerwer, Die Erfüllung in der Zwangsvollstreckung [1996], S. 163 ff; Gaul/Schilken/Becker-Eberhard, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl., § 14 Rn. 71) überwiegend Zustimmung gefunden hat, vermag eine Leistung des Schuldners, die zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Urteil erfolgt, den Verzug des Schuldners zu beenden, obwohl sie keine Erfüllung bewirkt.
  • KG, 02.09.2002 - 12 U 1969/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Vielmehr ist es in solchen Betrieben in der Regel geboten, stichprobenweise so genannte verdeckte Kontrollfahrten - von denen also der Fahrer nichts weiß - durchzuführen (vgl. BGH VersR 1958, 29, 30; VersR 1966, 490, 491; VersR 1984, 67; NJW 1997, 2756, 2757; OLG Hamm MDR 1998, 1222, 1223; vgl. auch OLG Karlsruhe VersR 1992, 370 ; Palandt/Thomas, BGB , 61. Aufl. 2002, § 831 Rdn. 14).

    So hat das OLG Karlsruhe (VersR 1992, 370 ) auf ein Schmerzensgeld von 170.000,00 DM bei einem Mitverschulden zu 1/3 für Schädelhirntrauma, Schädelfraktur, Rippenbrüche, Sitzbeinfraktur, MdE von 100 %, Rollstuhl, ständige Betreuung und Versorgung erkannt.

  • OLG Naumburg, 04.11.2004 - 2 U 69/04

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Die vom Kläger im anwaltlichen Schreiben vom 21.07.2003 in Bezug genommene Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 14.03.1990 (Az. 1 U 227/89, zitiert nach Hacks/Ring/Böhm, a. a. O., Nr. 2518), in der bei 1/3 Mithaftung 85.000 EUR zuerkannt worden waren, betrifft deutlich schwerwiegendere Unfallfolgen wie Rollstuhlabhängigkeit, Angewiesenheit auf Hilfe bei der Ausführung einfachster alltäglicher Lebensaufgaben und neurologische Ausfälle wie z. B. mäßige Konzentrationsstörungen und schwer verständliche Sprache.
  • OLG Koblenz, 20.11.1997 - 5 U 352/97

    Fiktive Abnahme: Schlußrechnung als Fertigstellungsanzeige?

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   OLG Karlsruhe, 14.03.1990 - 1 U 2327/89   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Schmerzensgeld; Schädelfraktur; Rippenfraktur; Bewußtlosigkeit; Schädeltrauma

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 370
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