Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 07.08.1991 | OLG Hamburg, 31.01.1991

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.03.1990 - 18 U 228/89   

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https://dejure.org/1990,1634
OLG Düsseldorf, 15.03.1990 - 18 U 228/89 (https://dejure.org/1990,1634)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.03.1990 - 18 U 228/89 (https://dejure.org/1990,1634)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. März 1990 - 18 U 228/89 (https://dejure.org/1990,1634)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 467
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 04.03.2004 - III ZR 225/03

    Zur Verkehrssicherungspflicht für Straßenbäume

    b) Aus diesen Grundsätzen wird in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte teilweise die Folgerung gezogen, daß eine sorgfältige äußere Gesundheits- und Zustandsprüfung regelmäßig zweimal im Jahr erforderlich ist, nämlich einmal im belaubten und einmal im unbelaubten Zustand (s. insbesondere OLG Düsseldorf VersR 1992, 467 und 1997, 463 f; OLG Hamm NJW-RR 2003, 968; OLG Brandenburg OLGR 2002, 411; s. auch das Muster einer Dienstanweisung zur Baumüberprüfung, BADK-Information, Sonderheft Haftungsrechtliche Organisation im Interesse der Schadenverhütung, 1997, S.58; vgl. Staudinger/Hager, BGB, 13. Bearb. 1999, § 823 Rn. E 149 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 21.10.2010 - 12 U 103/10

    Herabfallende Äste gesunder Bäume sind hinzunehmen

    Aus diesen Grundsätzen folgt die Pflicht zu regelmäßigen Kontrollen, wobei die Länge des Kontrollintervalls unterschiedlich beurteilt wird (vgl. OLG Karlsruhe, VersR 1994, 358; OLG Koblenz, NJW-RR 1986, 1086 (eine Kontrolle im Jahr) einerseits und OLG Hamm, VersR 1997, 1148; OLG Düsseldorf, VersR 1992, 467 (zwei Sichtkontrollen im Jahr) andererseits, eingehend Schneider, VersR 2007, 743, 747 ff; Fürstenberg, DAR 2007, 293; Bauer, DAR 2008, 109).
  • OLG Köln, 29.07.2010 - 7 U 31/10

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich Straßenbäumen

    Ältere obergerichtliche Entscheidungen (z.B. OLG Köln VersR 92, 371; OLG Düsseldorf VersR 92, 467; OLG Düsseldorf VersR 97, 463; OLG Hamm NJW-RR 03, 968) haben eine äußere Gesundheits- und Zustandsprüfung zweimal im Jahr - einmal in belaubtem, einmal in unbelaubtem Zustand - für erforderlich erachtet.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.08.1991 - 6 U 32/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,13044
OLG Köln, 07.08.1991 - 6 U 32/91 (https://dejure.org/1991,13044)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.08.1991 - 6 U 32/91 (https://dejure.org/1991,13044)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. August 1991 - 6 U 32/91 (https://dejure.org/1991,13044)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 467
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Bonn, 15.06.2004 - 10 O 181/04

    Werbeverbot, Unzumutbarkeit der Beachtung

    Allerdings kann die Zustellung von Postwurfsendungen an solche Verbraucher, die zu erkennen gegeben haben, dass sie derartiges Werbematerial nicht zu erhalten wünschen, eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Betroffenen sowie eine Eigentums- oder Besitzstörung und gleichzeitig einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 1 UWG darstellen, welche die Fortsetzung der Werbung unzulässig machen kann (BGH; Urteil vom 16.2.1973 - I ZR 160/01, NJW 1973, 1119; OLG Köln, Urteil vom 7.8.1991 - 6 U 32/91, WRP 1991, 258).

    Darüber hinaus können Unterlassungsansprüche aus der Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder einer Eigentums- oder Besitzstörung können aber auch dann ausgeschlossen sein, wenn die Beachtung eines Widerspruchs gegen Werbemaßnahmen nach der Art der Ausgestaltung der Aktion für den Werbenden mit Mühen und Kosten verbunden wäre, die in keinem angemessenen Verhältnis zu der mit der Werbung verbundenen Belästigung des Umworbenen steht (BGH; Urteil vom 16.2.1973 - I ZR 160/01, NJW 1973, 1119; GRUR 1989, 225, 226; OLG Köln, Urteil vom 7.8.1991 - 6 U 32/91, WRP 1991, 258) und die Beeinträchtigung des Betroffenen gering ist.

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.01.1991 - 3 U 148/90   

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https://dejure.org/1991,8708
OLG Hamburg, 31.01.1991 - 3 U 148/90 (https://dejure.org/1991,8708)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.01.1991 - 3 U 148/90 (https://dejure.org/1991,8708)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Januar 1991 - 3 U 148/90 (https://dejure.org/1991,8708)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2914
  • NJW-RR 1992, 105 (Ls.)
  • VersR 1992, 467
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.12.1991 - I ZR 53/90

    Postwurfsendung - Briefkastenwerbung

    Dies war für den Streitfall zu verneinen (vgl. auch OLG Stuttgart NJW 1991, 2912; OLG Hamburg NJW 1991, 2914 [OLG Hamburg 31.01.1991 - 3 U 148/90]; BVerwG NJW 1989, 2409 zur Werbung gegenüber einem Postgiroteilnehmer).
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