Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.02.1991 - 12 U 42/90   

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https://dejure.org/1991,3827
OLG Frankfurt, 21.02.1991 - 12 U 42/90 (https://dejure.org/1991,3827)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.02.1991 - 12 U 42/90 (https://dejure.org/1991,3827)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Februar 1991 - 12 U 42/90 (https://dejure.org/1991,3827)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeld; Monatliche Schmerzensgeldrente; Schüler; Kniebandschädigung; Aufgabe des bisherigen Berufswunsches

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 847
    Voraussetzungen der Zuerkennung einer Schmerzensgeldrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 847
    Schmerzensgeld; Monatliche Schmerzensgeldrente; Schüler; Kniebandschädigung; Aufgabe des bisherigen Berufswunsches

  • rechtsportal.de

    Schmerzensgeld; Monatliche Schmerzensgeldrente; Schüler; Kniebandschädigung; Aufgabe des bisherigen Berufswunsches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 621
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Frankfurt, 11.04.1979 - 7 U 87/75

    Multiple Sklerose; Auslösung durch Unfall; Veranlagung des Geschädigten; …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 21.02.1991 - 12 U 42/90
    Zusammen mit dem Kapital steht das so gewährte Schmerzensgeld nicht außer Verhältnis zu Entschädigungsleistungen, die in vergleichbaren Fällen von der Rechtsprechung bisher zugebilligt wurden (vgl. etwa OLG Frankfurt, VersR 80, 564; KG in NJW-RR 87, 409).
  • KG, 17.04.1986 - 12 U 1551/85

    Schmerzensgeld; Schmerzensgeldrente; Querschnittslähmung; Potenz; Rollstuhl

    Auszug aus OLG Frankfurt, 21.02.1991 - 12 U 42/90
    Zusammen mit dem Kapital steht das so gewährte Schmerzensgeld nicht außer Verhältnis zu Entschädigungsleistungen, die in vergleichbaren Fällen von der Rechtsprechung bisher zugebilligt wurden (vgl. etwa OLG Frankfurt, VersR 80, 564; KG in NJW-RR 87, 409).
  • BGH, 16.03.1983 - IVb ZB 73/82

    Prozesskostenhilfe - Bewilligung - Rechtsmittelinstanz - Vordruck - Erklärung - …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 21.02.1991 - 12 U 42/90
    Die Berufung ist zulässig, weil der Kläger innerhalb der Berufungsfrist einen den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Prozeßkostenhilfeantrag gestellt und nach Bewilligung der Prozeßkostenhilfe innerhalb der Frist des § 234 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt hat (BGH NJW 83, 2145; BGH NJW 86, 62).
  • BGH, 10.07.1985 - IVb ZB 47/85

    Vollständigkeit der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 21.02.1991 - 12 U 42/90
    Die Berufung ist zulässig, weil der Kläger innerhalb der Berufungsfrist einen den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Prozeßkostenhilfeantrag gestellt und nach Bewilligung der Prozeßkostenhilfe innerhalb der Frist des § 234 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt hat (BGH NJW 83, 2145; BGH NJW 86, 62).
  • LG München I, 29.03.2001 - 19 O 8647/00

    Schmerzensgeld für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des …

    Doch ist unter Umständen eine Rente, insbesondere bei dauernden Nachteilen, z.B., wenn die lebenslängliche Beeinträchtigung des Geschädigten sich immer wieder erneuert und immer wieder schmerzlich empfunden wird, zweckmäßig (vgl. BGHZ 18, 167 OLG Frankfurt/M., VersR 1983, 545 und in VersR 1992, 621 ).
  • OLG Saarbrücken, 14.03.2006 - 4 U 326/03

    Körperverletzung durch Verkehrsunfall: Haftung für für seelisch bedingte …

    Der Zweck des Schmerzensgeldes soll es dem Geschädigten ermöglichen, sich zum Ausgleich der verlorenen Lebensfreude und der durch den Unfall verhinderten Entfaltungsmöglichkeiten andere Annehmlichkeiten und Erleichterungen zu verschaffen (so OLG Frankfurt, VersR 1992, 621).
  • BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93

    Zumutbarkeit einer Operation und Schadensminderungspflicht

    Eine Schmerzensgeldrente kommt neben einem Kapitalbetrag in der Regel nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht, unter denen der Verletzte immer wieder neu leidet (vgl. z.B. OLG Hamm, VersR 1990, 865 [OLG Hamm 09.02.1989 - 6 U 451/86]; OLG Frankfurt, VersR 1992, 621 f.; s. dazu auch Senatsurteil vom 8. Juni 1976 - VI ZR 216/74 - VersR 1976, 967, 968).
     
  • OLG Köln, 20.05.1992 - 2 U 191/91

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

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  • OLG Köln, 11.07.2001 - 11 U 177/00

    Schmerzensgeld bei Verkehrsunfall

    Dies ist nur bei schwersten lebenslangen Beeinträchtigungen und ständigen starken Schmerzen sowie einer erheblichen Beeinträchtigung der Lebensqualität der Fall (OLG Frankfurt RuS 1992, 91; OLG Düsseldorf, VersR 1997, 65).
  • KG, 27.02.2006 - 12 U 262/04

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Beendigung der Verjährungshemmung bei positiver …

    Eine solche Rente kommt in der Regel nur in Betracht, wenn schwerste Dauerschäden eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität und ständige Schmerzen zur Folge haben, so dass sich der Verletzte dieser immer wieder neu bewusst wird ( BGH, Urteil vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93 -, NJW 1994, 1592; OLG Frankfurt, Urteil vom 21. Februar 1991 - 12 U 42/90 -, VersR 1992, 621; OLG Hamm, Urteil vom 9. Februar 1989 - 6 U 451/86 -,VersR 1990, 865).
  • OLG Frankfurt, 04.05.1994 - 7 U 133/92

    Verkehrssicherungspflicht beim Betrieb einer Kleinbahn - Unfall mit Kindern

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  • OLG Hamm, 14.05.1997 - 13 U 187/96

    Zurückweisung einer Berufung; Schmerzensgeldanspruch aufgrund durch ein …

    Auch die weiteren Voraussetzungen einer Schmerzensgeldrente, nämlich das Vorliegen außergewöhnlicher Umstände, wie etwa anhaltende Schmerzen, die Notwendigkeit wiederholter, schmerzhafter und in ihrem Erfolg Ungewisser ärztlicher Eingriffe, erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität (vgl. BGH NJW 55, 1675; 57, 383; OLG Frankfurt/M. VersR 92, 621), liegen nicht vor.
  • LG Landshut, 22.09.2016 - 81 O 2823/13

    Kein Mitverschulden des beim Verkehrsunfall verletzten Motorradfahrers wegen …

    All dies rechtfertigt - unter Berücksichtigung einer 10%igen Mithaftung - die zusätzliche Festsetzung einer Schmerzensgeldrente in der ausgeurteilten Höhe (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 21.02.1991, Az.: 12 U 42/90).
  • OLG Celle, 23.02.1998 - 1 U 1/97

    Zahlung von Schmerzensgeld wegen Zerstörung der Persönlichkeit des Patienten als …

    Die Rechtsprechung gewährt eine derartige Rente neben dem Kapitalbetrag dann, wenn einerseits die Schadensentwicklung ihren Abschluß erreicht hat und andererseits über diesen Zeitpunkt hinaus schwerste, lebenslange Dauerschäden vorliegen, deren sich der Verletzte immer wieder neu und schmerzlich bewußt wird (vgl. OLG Hamm VersR 1990, 865 [OLG Hamm 09.02.1989 - 6 U 451/86] ; OLG Frankfurt VersR 1992, 621).
  • OLG Frankfurt, 29.10.1998 - 15 U 5/98
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 27.07.1990 - 2 U 22/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4135
OLG Braunschweig, 27.07.1990 - 2 U 22/90 (https://dejure.org/1990,4135)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 27.07.1990 - 2 U 22/90 (https://dejure.org/1990,4135)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 27. Juli 1990 - 2 U 22/90 (https://dejure.org/1990,4135)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 847 Abs. 1 BGB; § 7 Abs. 1 StVG; § 287 Abs. 1 ZPO
    Feststellung des Ersatzes künftiger materieller Schäden aus einem Unfall; Ausdrückliches Anerkenntnis des Ersatzpflichtigen; Ersatz der zur Wiederherstellung der geschädigten Gesundheit erforderlichen Kosten; Höhe von zu ersetzenden Fahrtkosten; Erstattung von ...

  • Wolters Kluwer

    Feststellung des Ersatzes künftiger materieller Schäden aus einem Unfall; Ausdrückliches Anerkenntnis des Ersatzpflichtigen; Ersatz der zur Wiederherstellung der geschädigten Gesundheit erforderlichen Kosten; Höhe von zu ersetzenden Fahrtkosten; Erstattung von ...

  • VersR (via Owlit)

    BGB § 847
    Wirkungen der Schmerzensgeldabfindung für Zukunftsschäden L

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 621
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.12.1975 - III ZR 41/74

    Bemessung von Schmerzensgeld - Verletzungsfolgen

    Auszug aus OLG Braunschweig, 27.07.1990 - 2 U 22/90
    Denn diese Folgen waren zu der Zeit, als das landgerichtliche Urteil ergangen ist, schon vorhersehbar (vgl. BGH NJW 1976, 1149).

    Für bei Erlaß des landgerichtlichen Urteils noch nicht oder nicht ernstlich zu erwartende Spätfolgen oder Komplikationen können ungeachtet der Rechtskraft des landgerichtlichen Urteils auch später noch geltend gemacht werden (vgl. BGH NJW 1976, 1149).

  • OLG Hamm, 14.12.1982 - 9 U 101/82
    Auszug aus OLG Braunschweig, 27.07.1990 - 2 U 22/90
    Die Behandlung als Privatpatient soll sich dann nach dem Erfordernis einer wirksamen Krankheitsbehandlung bemessen (vlg. OLG Oldenburg ZfS 1984, 99 m.w.N.).
  • LG Bonn, 02.05.1994 - 9 O 323/93

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer HIV-Infizierung des Klägers durch …

    In der Vergangenheit wurde ein solches Nebeneinander insbesondere dann für zulässig erachtet, wenn sich die lebenslängliche Beeinträchtigung des Geschädigten immer wieder erneuert und immer wieder schmerzlich empfunden wird (BGH, DB 1976, 1520, 1521; OLG Frankfurt; JZ 1978, 526 und VersR 1992, 621f.; OLG Hamm, VersR 1990, 865;… vgl. auch die Nachweise bei Schäfer, in: Staudinger, 12. Aufl., § 847, Rn. 97;… ferner Palandt- Thomas, 53. Aufl., § 847, Rn. 12).
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Rechtsprechung
   LG Nürnberg-Fürth, 23.01.1991 - 8 S 9120/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,8052
LG Nürnberg-Fürth, 23.01.1991 - 8 S 9120/90 (https://dejure.org/1991,8052)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 23.01.1991 - 8 S 9120/90 (https://dejure.org/1991,8052)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 8 S 9120/90 (https://dejure.org/1991,8052)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 621
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 03.02.1993 - 13 U 84/92
    Zumal: wenn es schon HUK-Verbandsempfehlungen gibt, die dem Markt angepaßt und kontrolliert werden, dann sollte der verbandsangehörige Haftpflichtversicherer der Gegenseite doch eigentlich daran orientierte Mietverträge akzeptieren: in diese Richtung zielen weitere Gegenstimmen in der Rechtsprechung, allerdings ohne nach dem Fahrbedarf zu differenzieren und die Frage nach günstigeren Pauschaltarifen für Fälle großen Fahrbedarfs beantworten zu müssen; so etwa: LG Frankfurt/M. (Urteil - 2/24 S 94/91 - 6.1.1992, in ZfS 1993, 119); LG Nürnberg-Fürth (Urteil - 8 S 9120/90 - 23.1.1991, in DRsp I (123) 352 d = DAR 1991, 387 ); AG Rosenheim (Urteil - 12 C 1767/92 - 20.11.1992, in SP 1993, 15).
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Rechtsprechung
   LG Köln, 28.03.1991 - 19 S 343/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,9159
LG Köln, 28.03.1991 - 19 S 343/90 (https://dejure.org/1991,9159)
LG Köln, Entscheidung vom 28.03.1991 - 19 S 343/90 (https://dejure.org/1991,9159)
LG Köln, Entscheidung vom 28. März 1991 - 19 S 343/90 (https://dejure.org/1991,9159)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1992, 621
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