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Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.07.1992 - 5 U 44/92   

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https://dejure.org/1992,3890
OLG Köln, 30.07.1992 - 5 U 44/92 (https://dejure.org/1992,3890)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.07.1992 - 5 U 44/92 (https://dejure.org/1992,3890)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Juli 1992 - 5 U 44/92 (https://dejure.org/1992,3890)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entfernen von der Unfallstelle; Entschuldigt; Versicherungsnehmer; Aufklärungsobliegenheit; Alkohol; Nachtrunk; Blutprobe; Polizei; Vereiteln; Darlegungslast; Beweislast

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1993, 45
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 05.06.2008 - 12 U 13/08

    Kaskoversicherung: Darlegungs- und Beweislast des Versicherers hinsichtlich der

    Die Entscheidung des OLG Köln (VersR 1993, 45 f.) steht dem nicht entgegen.
  • OLG Köln, 15.07.2014 - 9 U 204/13

    Obliegenheitsverletzung in der Kfz-Fahrzeugversicherung durch Verschweigen eines

    Auch das Verschweigen eines Nachtrunks stellt aber eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit nach Buchst. E.1.3 AKB dar, weil ein ins Gewicht fallender Nachtrunk die spätere Bestimmung des Blutalkoholgehaltes zum Unfallzeitpunkt erschwert und damit die Obliegenheit des Versicherungsnehmers verletzt, alles zu tun, was zur Aufklärung des Schadensereignisses dienen kann (BGH, Urteil vom 22.05.1970, Az. IV ZR 1084/68; zitiert nach: juris; BGH, Urteil vom 12.05.1971, Az. IV ZR 35/70; zitiert nach: juris; OLG Köln, Urteil vom 30.07.1992, Az. 5 U 44/92; zitiert nach: juris Rz. 5 ff.; Prölss/Martin-Knappmann, 28. Aufl. 2010, E.1 AKB 2008, Rz. 25).
  • KG, 26.10.2010 - 6 U 209/09

    Nachtrunk als Obliegenheitsverletzung

    2 Da durch das Unfallereignis vom 08. Dezember 2005 Schäden nicht nur an dem vom Kläger geführten Leasingfahrzeug, sondern erkennbar in nicht unerheblichem Umfang auch an der Lichtzeichenanlage entstanden waren, oblag dem Kläger abgeleitet aus der Vorschrift des § 142 StGB auch im Rahmen der hier maßgeblichen Fahrzeugversicherung die Obliegenheit, sich für eine evtl. Feststellung seiner Alkoholisierung durch die Polizei zur Verfügung zu halten (vgl. dazu BGH VersR 1976, 84 sowie OLG Karlsruhe NZV 2009, 43 - 45; LG Kassel ZfSch 2007, 517 - 518; OLG München OLGR München 1995, 230 - 231; OLG Köln VersR 1993, 45, 46).
  • OLG Köln, 29.04.1997 - 9 U 186/96
    Für den Bereich der Fahrzeugversicherung gelten diese Grundsätze aber nur eingeschränkt, nämlich nur dann, wenn ein Dritter an dem den Versicherungsfall auslösenden Unfall beteiligt oder davon betroffen ist ( BGH VersR 1976, 84; OLG Köln VersR 1987, 777; ZfS 1987, 311; r+s 1992, 329, 330; OLG Frankfurt/M. r+s 1994, 367, 368; Senat VersR 1995, 1182; Stiefel/Hofmann, § 7 AKB Rn. 35, 66 ) oder wenn der Versicherungsnehmer den Nachtrunk in der Erwartung eines polizeilichen Einsatzes zu sich genommen hat, um den Sachverhalt zu verschleiern, bzw. die Tatsache des Nachtrunks zu einer solchen Verschleierung ausnützt.
  • AG Hannover, 31.05.2002 - 521 C 14534/01
    Die Rechtsprechung geht jedoch davon aus, daß im Rahmen der Entlastung des Regreßschuldners im Falle einer Obliegenheitsverletzung der Rechtsgedanke des § 827 BGB Anwendung findet (OLG Köln, VersR 1993, 45; LG Hildesheim ZfS 2000, 449).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.02.1991 - 5 U 99/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2940
OLG Köln, 28.02.1991 - 5 U 99/90 (https://dejure.org/1991,2940)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.02.1991 - 5 U 99/90 (https://dejure.org/1991,2940)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Februar 1991 - 5 U 99/90 (https://dejure.org/1991,2940)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versicherung; Leistungspflicht; Befreiung; Überlassen eines Fahrzeugs; Fahrerlaubnis; Entzug; Trunkenheit; Kenntnis

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    AKB § 2 Abs. 2c; VVG § 6 Abs. 1, 2

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 324 (Ls.)
  • NZV 1991, 473
  • VersR 1993, 45
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