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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.12.1991 - 20 U 175/91   

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OLG Hamm, 11.12.1991 - 20 U 175/91 (https://dejure.org/1991,7380)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.12.1991 - 20 U 175/91 (https://dejure.org/1991,7380)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Dezember 1991 - 20 U 175/91 (https://dejure.org/1991,7380)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berufsunfähigkeit; Medizinische Feststellung; Angestelltenversicherung; Krankentagegeldversicherung; Rentenakten; Bundesversicherungsanstalt; Untersuchung

Papierfundstellen

  • VersR 1993, 600
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 26.08.2004 - 19 U 118/03

    Krankentagegeldversicherung: Fortbestand bei Berufsunfähigkeit

    Ein solcher Befund liegt hier mit dem nervenärztlichen Gutachten des Dr. S. vom 10.12.2001 vor (Anlg.-Heft K S. 3); die Frage der Zulässigkeit einer rückwirkenden Feststellung der Berufsunfähigkeit (bejahend Wilms, a.a.O. Rdn. 25; Castellvi, VersR 1996, 673; ablehnend etwa Prölss, a.a.O.; OLG Düsseldorf NJWE-VHR 1998, 220 = VersR 1999, 354; OLG Hamburg r + s 1994, 110; OLG Hamm VersR 1993, 600 ) stellt sich insoweit im Streitfall nicht.

    Letzteres ist selbstverständlich zu bejahen (vgl. Prölss, a.a.O. Rdn. 26) und die Richtigkeit vom Versicherer zu beweisen (s. etwa OLG Hamm VersR 1993, 600 S. 6001).

  • OLG Saarbrücken, 08.09.2004 - 5 U 90/03

    Wegfall der Versicherungsfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung:

    Der Versicherer muss sowohl einen medizinischen Befund vorlegen, aus dem sich die Berufsunfähigkeit ergibt, als auch die Richtigkeit dieses Befundes beweisen (vgl. OLG Hamm, RuS 1992, S. 245 ff).

    Soweit in früheren Entscheidungen der Oberlandesgerichte Düsseldorf (vom 13.1.1998, Az. 4 U 207/96) und Hamm (vom 11.12.1991, Az. 20 U 175/91) eine rückwirkende Feststellung der Berufsunfähigkeit der in Rede stehenden Klausel deshalb als unzulässig angesehen worden ist, weil dies mit dem Wesen der zu treffenden Prognoseentscheidung nicht zu vereinbaren sei (OLG Düsseldorf, aaO, OLG Hamm, aaO) bzw. ein lückenloser Versicherungsschutz (bei verspäteter Feststellung der Berufsunfähigkeit) nicht gewährleistet sei (OLG Düsseldorf, aaO), sind diese Umstände nicht geeignet, die Auslegung der hier streitgegenständlichen Klausel zu beeinflussen und zu einem eindeutigen Auslegungsergebnis zu führen.

  • OLG Karlsruhe, 13.11.2003 - 12 U 73/03

    Krankentagegeldversicherung: Unklare Klausel über die rückwirkende Feststellung

    Im Ergebnis ist mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte zur wortgleichen Klausel des § 15 b MBKT 94 davon auszugehen, dass die Klausel eine rückwirkende Befundung nicht zulässt (OLG Düsseldorf VersR 1999, 354; OLG Hamburg r+s 1994, 110 und OLG Hamm VersR 1993, 600 sowie VersR 1992, 346; ebenso Prölls / Martin / Voit, VVG, 26. Auflage, § 15 MBKT Rn. 26).
  • OLG Naumburg, 10.03.2005 - 4 U 190/04

    Voraussetzungen für Leistungen aus einem Krankentagegeldversicherungsvertrag

    Die Prognose ist nach dem Befund vorzunehmen, der die medizinische aktuelle Berufsunfähigkeit festgestellt hat ( OLG Düsseldorf VersR 1999, 354; OLG Hamm VersR 1993, 600 [ 601 ]; OLG Zweibrücken VersR 1991, 292; Prölss / Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 27. Auflage, § 15 MB/KT RdNr. 26 und 26a; teilweise a.A. Castellvi VersR 1996, 673 ).
  • OLG Frankfurt, 09.12.2009 - 7 U 117/07

    Krankentagegeldversicherung: Berufsunfähigkeitsfeststellung für einen

    Die in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte unterschiedlich beantwortete Frage, ob die Beendigung der Leistungspflicht des Krankentagegeldversicherers das Vorliegen eines medizinischen Gutachtens voraussetzt, in dem ausdrücklich bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit festgestellt wird (so etwa OLG Hamm VersR 1993, 600 f. Rn 5 in juris), oder ob bereits die Existenz eines ärztlichen Befundes ausreicht, der nicht zum Zwecke der Feststellung bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit veranlasst worden ist, aus dem sich aber Aussagen zur Berufsunfähigkeit herleiten lassen (so etwa OLG Düsseldorf VersR 1999, 354 ff. Rn 16 in juris m. weit. Nachw.), kann im vorliegenden Fall offen bleiben.
  • OLG Oldenburg, 31.05.1995 - 2 U 76/95

    Krankentagegeld, Rückzahlung, Versicherungsfähigkeit, Wegfall, Berufsunfähigkeit,

    Der Rentenbescheid der Seekasse vom 11.11.1993 begründet indes keine Berufsunfähigkeit im Sinne dieser Bestimmung; eine Berufsunfähigkeit in der Angestelltenversicherung wird anders verstanden, als in der privaten Berufsunfähigkeitszusatzversicherung und der hier zugrundeliegenden Krankentagegeldversicherung (OLG Hamm, VersR 1993, 600, 601).
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   OLG Köln, 29.10.1992 - 5 U 277/89   

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https://dejure.org/1992,21454
OLG Köln, 29.10.1992 - 5 U 277/89 (https://dejure.org/1992,21454)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.10.1992 - 5 U 277/89 (https://dejure.org/1992,21454)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Januar 1992 - 5 U 277/89 (https://dejure.org/1992,21454)
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