Weitere Entscheidungen unten: OLG Karlsruhe, 29.05.1991 | OLG Koblenz, 02.05.1991

Rechtsprechung
   BGH, 14.04.1992 - VI ZR 285/91   

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https://dejure.org/1992,233
BGH, 14.04.1992 - VI ZR 285/91 (https://dejure.org/1992,233)
BGH, Entscheidung vom 14.04.1992 - VI ZR 285/91 (https://dejure.org/1992,233)
BGH, Entscheidung vom 14. April 1992 - VI ZR 285/91 (https://dejure.org/1992,233)
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Fuchsberger

§ 823 Abs. 1 BGB, § 22 KunstUrhG;

§ 812 BGB, Subsidiarität der Eingriffskondiktion

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Veröffentlichung eines Fotos eines bekannten Schauspielers und Fernsehmoderators zu Werbezwecken - Notwendigkeit einer Einwilligung - Allgemeines Persönlichkeitsrecht - Recht am eigenen Bild - Person der Zeitgeschichte - Fiktionshaftung bei mangelhafter Organisation von juristischen Personen - Pflicht zur Prüfung der Veröffentlichungsbefugnis - Befugnis zur Verwertung seines eigenen Bilds als vermögenswertes Ausschließlichkeitsrecht - "Lizenzgebühr"

  • werbung-schenken.de

    BGB § 812
    Ungerechtfertigte Bereicherung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Fotoveröffentlichung / Talkmaster-Photo / Talkmaster - Foto

    §§ 30, 31 812, 823, 831 BGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Eingriffskondiktion wegen unverschuldet nichtgestatteter Werbung mit Prominentenfoto auch bei Leistung durch einen Dritten ("Joachim Fuchsberger")

  • recht.help

    Wird ein Foto einer Person unerlaubt für Werbung genutzt, steht dem Betroffenen auch Schadenersatz zu!

  • recht.help

    Wird ein Foto einer Person unerlaubt für Werbung genutzt, steht dem Betroffenen auch Schadenersatz zu

  • recht.help (Kurzinformation und Volltext)

    Wird ein Foto einer Person unerlaubt für Werbung genutzt, steht dem Betroffenen auch Schadenersatz zu

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Bereicherungsausgleich bei unverschuldeter Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • rechtsportal.de

    BGB § 812
    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Werbung mit Foto; Bereicherungsanspruch bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Werbung mit Foto

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzrecht; Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch nichtautorisierte Veröffentlichung eines Fotos

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2084
  • ZIP 1992, 857
  • MDR 1992, 647
  • GRUR 1992, 557
  • VersR 1993, 66
  • WM 1992, 1157
  • ZUM 1993, 140
  • afp 1992, 149
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt

    Dementsprechend hat er das Recht am eigenen Bild als ein vermögenswertes Ausschließlichkeitsrecht bezeichnet und generell bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts Ersatzansprüche für möglich erachtet (BGHZ 20, 345, 353 u. 355 - Paul Dahlke; 30, 7, 16 - Caterina Valente; BGH, Urt. v. 17.11.1960 - I ZR 87/59, GRUR 1961, 138, 140 - Familie Schölermann; GRUR 1979, 732, 734 - Fußballtor; Urt. v. 14.4.1992 - VI ZR 285/91, GRUR 1992, 557, 558 = NJW 1992, 2084 - Joachim Fuchsberger).
  • BGH, 25.04.1995 - VI ZR 272/94

    Zulässigkeit von Filmaufnahmen einer Person

    15 Die spezialgesetzliche, der Gewährleistung des Rechts am eigenen Bild dienende Regelung des § 22 KUG (vgl. hierzu Senatsurteile vom 14. April 1992 - VI ZR 285/91 - VersR 1993, 66 f. und vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 23/93 - VersR 1994, 57, 58) gewährt allerdings keinen Schutz gegen die Herstellung von Abbildungen, sondern nur gegen ihre unzulässige Verbreitung oder öffentliche Zurschaustellung.

    Zu Recht geht das Berufungsgericht jedoch davon aus, daß - da das Recht am eigenen Bild eine besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt (vgl. BVerfGE 35, 202, 224; Senatsurteile vom 14. April 1992 - VI ZR 285/91 - aaO und vom 12. Oktober 1993 - VI ZR 23/93 - aaO) - die Herstellung eines Bildnisses ohne Einwilligung des Abgebildeten einen unzulässigen Eingriff in dessen nach § 823 Abs. 1 BGB geschütztes allgemeines Persönlichkeitsrecht bedeuten kann (vgl. BGHZ 24, 200, 208; Senatsurteil vom 16. September 1966 - VI ZR 268/64 - NJW 1966, 2353, 2354; s. in diesem Zusammenhang auch BGH, Urteil vom 12. August 1975 - 1 StR 42/75 - NJW 1975, 2075, 2076; vgl. auch Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 4. Aufl. 1994, 7.15; Helle, Besondere Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, 1991, S. 71 ff.).

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 182/04

    Rücktritt des Finanzministers

    Das schutzwürdige Informationsinteresse fehlt bei Werbeanzeigen, wenn sie ausschließlich den Geschäftsinteressen des mit der Abbildung werbenden Unternehmens dienen (BGHZ 20, 345, 350 f. - Paul Dahlke; BGH, Urt. v. 14.4.1992 - VI ZR 285/91, GRUR 1992, 557 = NJW 1992, 2084 - Talkmaster-Foto; Urt. v. 14.3.1995 - VI ZR 52/94, WRP 1995, 613, 614 = NJW-RR 1995, 789 - Chris Revue; Urt. v. 1.10.1996 - VI ZR 206/95, GRUR 1997, 125, 126 = NJW 1997, 1152 - Bob-Dylan-CD; BGHZ 143, 214, 229 - Marlene Dietrich; BGH GRUR 2000, 715, 717 - Der blaue Engel; BGHZ 151, 26, 30).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 29.05.1991 - 4 U 293/90   

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https://dejure.org/1991,5455
OLG Karlsruhe, 29.05.1991 - 4 U 293/90 (https://dejure.org/1991,5455)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 29.05.1991 - 4 U 293/90 (https://dejure.org/1991,5455)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 29. Mai 1991 - 4 U 293/90 (https://dejure.org/1991,5455)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mietvertrag; Mietwagen; Schadensersatz; Ermittlungsakte

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 244
  • VersR 1993, 66
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.03.1994 - XII ZR 245/92

    Formularmäßige Hinausschiebung der Fälligkeit und Verjährung von

    Eine solche Klausel muß deshalb eine angemessene zeitliche Obergrenze für das Hinausschieben der Fälligkeit enthalten (ebenso OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 244 [OLG Karlsruhe 29.05.1991 - 4 U 293/90]; Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG 7. Aufl. Anh. §§ 9 - 11 Rdn. 513; noch weitergehend Wolf/Eckert, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 6. Aufl. Rdn. 200 und v. Westphalen, EWiR § 558 BGB 1/86, S. 349, 350, die ein Hinausschieben der Fälligkeit der Ersatzforderung nur bis zu etwa vier Wochen nach der Rückgabe des Fahrzeuges für vertretbar halten).
  • OLG Frankfurt, 31.05.2013 - 4 U 273/12

    Kein Verzicht auf Zugang von Vertragsannahmeerklärung in AGB

    Ein in Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern vorgesehener Verzicht auf den Zugang einer Vertragsannahmeerklärung ist jedoch - jedenfalls bei Verträgen, die dauerhaft eine erhebliche Zahlungsverpflichtung begründen - wegen unangemessener Benachteiligung im Sinne von § 307 Abs. 1 BGB unwirksam (OLG Düsseldorf NJW-RR 2003, 126; LG München NJW-RR 1992, 244 (zu § 9 AGBG); MünchKomm-BGB/Kieninger, 6. Aufl., § 308 Nr. 6 Rz. 4; Bamberger/Roth/Becker, BGB, 3. Aufl., § 308 Nr. 6 Rz. 11).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.05.1991 - 5 U 1265/90   

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https://dejure.org/1991,4663
OLG Koblenz, 02.05.1991 - 5 U 1265/90 (https://dejure.org/1991,4663)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.05.1991 - 5 U 1265/90 (https://dejure.org/1991,4663)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Mai 1991 - 5 U 1265/90 (https://dejure.org/1991,4663)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gewährleistungsrecht; Nachbesserungsrecht; Fehlschlagen der Nachbesserung; Zurückbehaltungsrecht; Aufrechnung; Entsprechende Anwendung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wandlungsrecht bei Verzögerung der Nachbesserung (IBR 1992, 316)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 760
  • VersR 1993, 66
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 08.06.1994 - 4 U 90/94

    Anspruch auf Zahlung restlichen Kaufpreises; Entgegenstehen der dauernden

    Aber auch ein Fehlschlagen der Nachbesserung ist gegeben, denn hierunter wird auch eine vom Verkäufer unzumutbar verzögerte Nachbesserung verstanden, vgl. BGH NJW 1981, 1501 f, 1502 [BGH 25.02.1981 - VIII ZR 35/80] ; OLG Koblenz in NJW-RR 1992, 760 f. Selbst wenn der erste Nachbesserungsversuch der Klägerin außer Betracht gelassen wird, so lag im September 1992 eine seitens der Klägerin unzumutbar verzögerte Nachbesserung vor, da sie ihren zweiten Nachbesserungsversuch bereits mit Ausbau des Austauschmotors im November 1991 aufgenommen hatte, also rund zehn Monate ungenutzt hat verstreichen lassen.
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