Rechtsprechung
   BGH, 21.04.1993 - IV ZR 33/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,176
BGH, 21.04.1993 - IV ZR 33/92 (https://dejure.org/1993,176)
BGH, Entscheidung vom 21.04.1993 - IV ZR 33/92 (https://dejure.org/1993,176)
BGH, Entscheidung vom 21. April 1993 - IV ZR 33/92 (https://dejure.org/1993,176)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unwirksamkeit der §§ 9 Nr. 1a , 9 Nr. 3a VHB 84 - Einschränkung der Leistungspflicht - Schadenversicherung in einer Wohngemeinschaft des Versicherten - Obliegenheitspflichten der Versicherer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungsschutz bei vorsätzlicher Schädigung durch volljährige Haushaltsangehörige und Hausangestellte - folgenlose Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Hausratversicherung; unwirksame AVB in der Hausratversicherung

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 520 (Ls.)
  • NJW-RR 1993, 1049
  • MDR 1993, 617
  • VersR 1993, 830
  • BB 1993, 2044
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BGH, 23.11.1994 - IV ZR 124/93

    Ermittlung des Überschusses aus einer Kapitallebensversicherung

    Damit bleibt nur der enge Bereich solcher Leistungsbeschreibungen der Überprüfung entzogen, ohne deren Vorliegen mangels Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des wesentlichen Vertragsinhalts ein wirksamer Vertrag nicht mehr angenommen werden kann (Senatsurteile vom 21. April 1993 - IV ZR 33/92 - VersR 1993, 830 unter I 2 und BGHZ 123, 83).
  • OLG Saarbrücken, 19.06.2019 - 5 U 99/18
    Der Senat ist nach den Umständen davon überzeugt (§ 286 ZPO), dass dem Kläger die ihn treffende Verhaltensnorm bekannt war und dass er sie - zumindest bedingt vorsätzlich - missachten wollte (vgl. BGH, Urteil vom 21. April 1993 - IV ZR 33/92, VersR 1993, 830; Senat, Urteil vom 12. Juli 2006 - 5 U 6/06, VersR 2007, 532).
  • BGH, 21.07.2011 - IV ZR 42/10

    Vermögensschadenshaftpflichtversicherung für Rechtsanwälte: Anwendbarkeit der

    Allerdings darf der Versicherer von der Vorschrift durch Vereinbarung auch zum Nachteil des Versicherungsnehmers abweichen (vgl. Senatsurteil vom 21. April 1993  IV ZR 33/92, VersR 1993, 830 unter I 3 b), wenn ihm dies auch nicht erlaubt, § 152 VVG a.F. schrankenlos durch die Gestaltung seiner AVB auszudehnen (vgl. Senatsurteil vom 21. April 1993 aaO).
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