Rechtsprechung
| OLG München, 23.04.1993 - 1 W 1374/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 406
Tätigkeit des Sachverständigen in einem anderen Rechtsstreit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I - 9 O 3738/92
- OLG München, 23.04.1993 - 1 W 1374/93
Papierfundstellen
- VersR 1994, 704
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.01.2017 - VI ZB 31/16
Ablehnung eines Sachverständigen: Erstellung eines entgeltlichen Privatgutachtens …
Aus diesem Grund ist die Ablehnung eines gerichtlich beauftragten Sachverständigen, der in einem anderen Verfahren ebenfalls als Gerichtssachverständiger ein Gutachten erstattet hat, nicht gerechtfertigt (vgl. auch BGH, Beschluss vom 1. Februar 1961 - IV ZB 400/60, MDR 1961, 397; OLG München, VersR 1994, 704;… Greger in Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 406 Rn. 9;… Huber in Musielak/Voit, ZPO, 13. Aufl., § 406 Rn. 11). - LG Köln, 07.04.2005 - 24 S 28/04
Leistungsfreiheit bei vom VN verweigerter Ortsbesichtigung durch Sachverständigen
So ist anerkannt, dass es die Ablehnung eines Sachverständigen im Prozess allein nicht rechtfertigt, dass er in einem früheren Verfahren ein nachteiliges Gutachten gegen die ihn ablehnende Partei erstattet hat (siehe etwa BGH, in: LM § 209 BEG 1956, Nr. 37, OLG München, VersR 1994, 704;… im Übrigen etwa Greger, in Zöller, ZPO, § 406 Rn. 9 m.w.N.). - LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2005 - L 1 B 1003/05
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
8 Der Umstand, dass ein Sachverständiger in einem anderen Verfahren der Beteiligten als vom Gericht bestellter Sachverständiger tätig geworden ist, ist regelmäßig kein Anlass zu befürchten, der Sachverständige sei gerade in Sachen dieser Beteiligten nicht unbefangen genug (OLG München VersR 1994, 704; Bayerisches Landessozialgericht HVBG-INFO 2003, 2262).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.01.1993 - 18 U 144/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
WA Art. 18; WA Art. 22; WA Art. 25
Grundlagen des Ersatzes von Transportschäden im internationalen Verkehr - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Frachtgut; Beförderung; Transport; Frachtbrief; Air Service; Luftfahrzeug; Darlegungslast; Beweislast
Papierfundstellen
- NJW-RR 1993, 811
- VersR 1994, 704
Wird zitiert von ...
- AG Berlin-Charlottenburg, 18.04.2001 - 221 C 22/01
Anspruch auf Schadenersatz für abhandengekommene Gepäckstücke nach Maßgabe des …
Da sich das wiederum günstig für den Geschädigten auswirkt, hat er diese Folgen herbeiführenden Tatsachen und auch die subjektiven Umstände nach den üblichen prozessrechtlichen Grundsätzen als Ausnahme darzulegen und zu beweisen (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1993 Seite 811; OLG München, NJW-RR 1995 Seite 672.) Der Luftfachtführer haftet auch nicht deswegen unbegrenzt, weil er zum Schadensverlauf nicht vortragen kann (…vgl. auch Zürich, Reiserecht, 3. Aufl., Rn. 778).