Weitere Entscheidung unten: LG München I, 28.01.1993

Rechtsprechung
   BGH, 27.10.1993 - IV ZR 243/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,1480
BGH, 27.10.1993 - IV ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,1480)
BGH, Entscheidung vom 27.10.1993 - IV ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,1480)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 1993 - IV ZR 243/92 (https://dejure.org/1993,1480)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,1480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 10 AKB

  • Wolters Kluwer

    Gebrauch eines Fahrzeugs - Landwirtschaftliche Maschiene - Traktor - Krautabtötendes Mittel - Schaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AKB § 10
    Gebrauch eines Fahrzeugs bei Versprühen von Pflanzenschutzmitteln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 218
  • MDR 1995, 44
  • NZV 1994, 66
  • VersR 1994, 83
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 08.12.2015 - VI ZR 139/15

    Haftung des Kraftfahrzeughalters und Eintrittspflicht der

    Von der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung soll die typische, vom Gebrauch des Fahrzeugs selbst und unmittelbar ausgehende Gefahr gedeckt sein (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 1993 - IV ZR 243/92, VersR 1994, 83, 84).
  • BGH, 13.12.2006 - IV ZR 120/05

    Brandschaden durch Heizlüfter in Pkw muss die Privathaftpflicht zahlen

    Es muss sich also eine Gefahr verwirklicht haben, die gerade dem Fahrzeuggebrauch eigen, diesem selbst und unmittelbar zuzurechnen ist (vgl. Senatsurteil vom 27. Oktober 1993 - IV ZR 243/92 - VersR 1994, 83 unter 3 a).
  • BGH, 25.10.1994 - VI ZR 107/94

    Einstandspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei Abstellen eines Kfz unter

    Entscheidend ist allein, ob der Schadensfall mit dem Gefahrenbereich, für den der Versicherer deckungspflichtig ist, in einem haftungsrechtlich relevanten Zusammenhang steht; ob sich also die von dem Kraftfahrzeug als solchem ausgehende Gefahr auf den Schadensablauf ausgewirkt hat (vgl. BGHZ 75, 45, 48; 78, 52, 54 f; Senatsurteil vom 19. September 1989 - VI ZR 301/88 - VersR 1989, 1187; siehe auch BGH, Urteil vom 27. Oktober 1993 - IV ZR 243/92 - VersR 1994, 83, 84).
  • OLG Celle, 03.03.2005 - 8 W 9/05

    "Kleine Benzinklausel" in der Privathaftpflichtversicherung

    Maßgebend für die Abgrenzung ist mithin, ob der Schadensfall mit dem Gefahrenbereich, für den der KFZ-Haftpflichtversicherer deckungspflichtig ist, in einem inneren Zusammenhang steht, ob es sich also um typische, vom Gebrauch des Fahrzeugs selbst und unmittelbar ausgehende Gefahren handelt (BGH VersR 1994, 83, 84; OLG Düsseldorf VersR 1993, 302, 303; OLG Hamm VersR 1991, 218, 219; OLG Saarbrücken, a.a.O.).
  • OLG Düsseldorf, 27.06.2008 - 4 U 191/07

    Zur Ingebrauchnahme eines noch nichtfahrtauglichen PKW durch den Versuch den

    Nach dem Sinn der kleinen Benzinklausel muss sich eine Gefahr verwirklicht haben, die gerade dem Fahrzeuggebrauch eigen, diesem selbst und unmittelbar zuzurechnen ist (BGH VersR 1992, 47; BGH VersR 2007, 388; siehe auch: BGH VersR 1988, 1283; BGH VersR 1989, 243; BGH VersR 1990, 482; BGH VersR 1994, 83).
  • OLG Hamburg, 26.06.2008 - 15 W 4/08

    Erledigung der Hauptsache: Grundsätzliche Kostentragung durch den freiwillig

    Eine ausdehnende Auffassung würde auch zu der ebenfalls haftungsbegrenzenden Wertung in der Entscheidung BGH VersR 1994, 83 ff. in Widerspruch stehen.

    Eine Klärung durch den BGH bzgl. der Frage des Einflusses der Entscheidungen BGHZ 75, 45ff, BGH NJW 1990, 257 f. und BGH VersR 1994, 83 ff. auf Fälle, in denen der streitige Schaden überwiegend auf einen von den KFZ-Betriebseinrichtungen unabhängigen Fehler des Fahrzeugführers zurückzuführen ist, würde der Fortbildung des Rechts und Vereinheitlichung der Rechtsprechung dienen.

  • OLG Saarbrücken, 29.07.2020 - 5 U 2/20

    1. Zur Auslegung von "Besitzklausel" und "Benzinklausel" in der privaten

    Da die Benzinklausel vom Versicherungsschutz solche Schäden ausnimmt, die „durch den Gebrauch des Fahrzeugs“ verursacht werden, muss sich eine Gefahr verwirklicht haben, die gerade dem Fahrzeuggebrauch eigen, diesem selbst und unmittelbar zuzurechnen ist (vgl. BGH, Urteil vom 27.10.1993 - IV ZR 243/92, VersR 1994, 83).
  • BGH, 25.06.2008 - IV ZR 7/07

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend den Risikoausschluss bei

    Das Berufungsgericht hat im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 27. Oktober 1993 - IV ZR 243/92 - VersR 1994, 83 unter 3 a m.w.N., zuletzt Urteil vom 13. Dezember 2006 - IV ZR 120/05 - VersR 2007, 388 Tz. 9-12) zutreffend angenommen, dass der Risikoausschluss nicht eingreift, weil sich nicht das typische Kfz-Gebrauchsrisiko verwirklicht hat.
  • LG Karlsruhe, 23.05.2014 - 9 S 460/13

    Private Haftpflichtversicherung: Anwendung der Benzinklausel bei einem

    Es muss sich also eine Gefahr verwirklicht haben, die gerade dem Fahrzeuggebrauch eigen ist, diesem somit selbst und unmittelbar zuzurechnen ist (BGH, VersR 1994, 83 unter 3 a).Mit der Ausschlussklausel soll ein Risiko aus dem Bereich der Privathaftpflicht ausgenommen werden, das typischerweise dem Risikobereich der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung zuzuordnen ist.
  • OLG Zweibrücken, 14.11.2018 - 1 U 167/14

    Haftung des VM, Betriebshaftpflichtversicherung für Lohnunternehmer in der

    Der Schaden entstand nicht wegen des Betriebs der Zugmaschine, sondern wegen eines Fehlers an der Einstellung des anmontierten Sprühgeräts (vgl. BGH VersR 1994, 83).
  • BGH, 09.02.1994 - VIII ZR 282/93

    Haftung des Verkäufers wegen schuldhafter Lieferung einer mangelhaften Sache

  • LG Köln, 22.06.2017 - 24 O 10/17
  • LG Mannheim, 21.04.2006 - 8 O 32/06

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Schaden beim Gebrauch eines Kraftfahrzeugs bei

  • LG Dortmund, 07.07.2016 - 2 S 51/15

    Benzinklausel bei Falschbetankung eines Pkw

  • OLG Brandenburg, 06.07.2017 - 5 U 95/16

    Eintrittspflicht der Kfz-Haftpflichtversicherung für Schäden durch Windabdrift

  • OLG Köln, 13.09.1994 - 9 U 97/94

    Schäden beim Be- und Entladen: Abgrenzung von Kfz-Haftpflicht und allgemeiner

  • KG, 02.12.2011 - 6 U 13/11

    Privathaftpflichtversicherung: Leistungsausschluss bei falscher Betankung eines

  • OLG Brandenburg, 06.07.2019 - 5 U 95/16
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG München I, 28.01.1993 - 26 O 10488/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,15854
LG München I, 28.01.1993 - 26 O 10488/92 (https://dejure.org/1993,15854)
LG München I, Entscheidung vom 28.01.1993 - 26 O 10488/92 (https://dejure.org/1993,15854)
LG München I, Entscheidung vom 28. Januar 1993 - 26 O 10488/92 (https://dejure.org/1993,15854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,15854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1994, 83
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht