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Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.07.1995 - 5 U 94/93   

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https://dejure.org/1995,3120
OLG Köln, 13.07.1995 - 5 U 94/93 (https://dejure.org/1995,3120)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.07.1995 - 5 U 94/93 (https://dejure.org/1995,3120)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Juli 1995 - 5 U 94/93 (https://dejure.org/1995,3120)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstattung der Kosten für eine Zahnbehandlung durch eine private Krankenversicherung; Kriterien für die Feststellung der medizinischen Notwendigkeit einer Heilbehandlung ; Umfang des Ermessensspielraums des Arztes bei der Behandlung eines Patienten; Pflicht zur Beachtung ...

  • Zahnärztekammer Nordrhein PDF, S. 13 (Leitsatz / Kurzmitteilung)

    § 1 GOZ - Notwendig

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1995, 1177
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.11.1978 - IV ZR 175/77

    Einstufung von Fettleibigkeit (Adipositas) als Krankheit - Zeitpunkt der

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.1995 - 5 U 94/93
    Von daher muß dem behandelnden Arzt in objektivierten Grenzen ein Ermessensspielraum bei der Behandlung des Patienten eingeräumt werden (vgl. dazu grdl. BGH VersR 1979, 221 = NJW 1979, 1250 sowie die Nachweise bei Prölss/ Martin, VVG- Kommentar, 25. Aufl. § 1 MBKK Anm. 2 B a) .

    Die Beweislast dafür, daß die zur Leistungsabrechnung gebrachte Behandlungsmaßnahme den dargestellten Kriterien entsprochen hat, liegt bei dem Versicherungsnehmer ( BGH VersR 1979, 221,222).

    Im übrigen liegt die vorliegende Entscheidung auf einer Linie mit dem in VersR 1980, 426 veröffentlichten Senatsurteil und steht der Entscheidung des BGH in VersR 1979, 221 ff nicht entgegen, so daß auch von daher kein Bedarf an einer höchstrichterlichen Entscheidung besteht.

  • LG Köln, 24.11.1992 - 25 O 150/89
    Auszug aus OLG Köln, 13.07.1995 - 5 U 94/93
    Die Berufung des Klägers und des Streithelfers gegen das am 24.11.1992 verkündete Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts Köln- 25 0 150/89 - wird zurückgewiesen.
  • BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/01

    Zur Erstattungsfähigkeit von Pauschalvergütungen reiner Privatkliniken in der

    Anderenfalls würden die versicherungstechnischen Kalkulationsgrundlagen gesprengt (OLG Köln VersR 1995, 1177, 1178; r+s 1998, 34; r+s 1999, 82, 83; OLG Düsseldorf VersR 1997, 217, 218; LG Münster VersR 1981, 671; LG Hildesheim r+s 2000, 34, 35; BK/Hohlfeld, VVG § 178b Rdn. 7; Prölss, aaO § 1 MB/KK 94 Rdn. 50; Schoenfeldt/Kalis, aaO § 1 MB/KK Rdn. 50; Bach, VersR 1979, 792, 794).
  • OLG Frankfurt, 10.10.2001 - 7 U 192/00

    Private Krankenversicherung: Sittenwidrigkeit der Vereinbarung einer

    Bei den in der Rechtsprechung unter diesem Gesichtspunkt erörterten Fällen (OLG Köln VersR 95, 1177; R + S 98, 34) handelt es sich um zahnprothetische Behandlungen, bei denen sowohl die Kosten wie auch die Gleichwertigkeit des Teilerfolges zuverlässig prognostisch beurteilt werden können.
  • OLG Köln, 08.10.2010 - 20 U 191/09

    Medizinische Notwendigkeit erfordert adäquates Verhältnis zwischen Therapie und

    Vertretbar ist die medizinische Notwendigkeit einer Heilbehandlung, wenn sie sowohl in begründeter und nachvollziehbarer wie wissenschaftlich fundierter Vorgehensweise das zugrunde liegende Leiden diagnostisch hinreichend erfasst und eine ihm adäquate, geeignete Therapie anwendet (BGH aaO; OLG Köln - 5. Zivilsenat - VersR 2004, 631 und VersR 1995, 1177).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 06.10.1994 - 12 U 189/93   

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https://dejure.org/1994,16800
OLG Karlsruhe, 06.10.1994 - 12 U 189/93 (https://dejure.org/1994,16800)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06.10.1994 - 12 U 189/93 (https://dejure.org/1994,16800)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 06. Oktober 1994 - 12 U 189/93 (https://dejure.org/1994,16800)
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Papierfundstellen

  • VersR 1995, 1177
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