Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 02.11.1994

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.10.1994 - 9 U 180/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,6153
OLG Köln, 18.10.1994 - 9 U 180/94 (https://dejure.org/1994,6153)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.10.1994 - 9 U 180/94 (https://dejure.org/1994,6153)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 1994 - 9 U 180/94 (https://dejure.org/1994,6153)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,6153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kaskoversicherungsschutz nach Unfallflucht und Alkoholisierung des Versicherungsnehmers und einer damit verbundenen vorsätzlichen Verletzung der Aufklärungsobliegenheit gegenüber dem Versicherer; Schutzwirkung der Strafvorschrift über die "Unfallflucht" gemäß § ...

Papierfundstellen

  • VersR 1995, 1182
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 24.11.1998 - 9 U 97/98

    Versicherungsrechtliche Qualifizierung einer begangenen Unfallflucht als

    Der Senat ist trotz der abweichenden Entscheidung des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 09.07.1997 - 5 U 91/97-15 - (abgedruckt in VersR 1998, 883), auf die die Klägerin sich beruft, nach wie vor der Ansicht, daß ein Versicherungsnehmer, der den Tatbestand der sogenannten Unfallflucht i. S. d. § 142 StGB verwirklicht, damit in der Regel zugleich seine Aufklärungsobliegenheit gegenüber dem Kfz-Versicherer gem. § 7 I Abs. 2 Satz 3 AKB verletzt (vgl. Senatsurteil in VersR 1995, 1182).
  • OLG Köln, 21.10.1997 - 9 U 376/94

    Unfallflucht bei Unfall mit Dienstwagen; Repräsentant; Versicherung;

    Durch die Vorschrift des § 142 StGB wird nämlich auch das Aufklärungsinteresse des Kaskoversicherers durch eine Art Reflexwirkung geschützt (BGH Versicherungsrecht 1987, 657, OLG Köln Versicherungsrecht 1995, 1182).
  • OLG Köln, 29.04.1997 - 9 U 186/96
    Für den Bereich der Fahrzeugversicherung gelten diese Grundsätze aber nur eingeschränkt, nämlich nur dann, wenn ein Dritter an dem den Versicherungsfall auslösenden Unfall beteiligt oder davon betroffen ist ( BGH VersR 1976, 84; OLG Köln VersR 1987, 777; ZfS 1987, 311; r+s 1992, 329, 330; OLG Frankfurt/M. r+s 1994, 367, 368; Senat VersR 1995, 1182; Stiefel/Hofmann, § 7 AKB Rn. 35, 66 ) oder wenn der Versicherungsnehmer den Nachtrunk in der Erwartung eines polizeilichen Einsatzes zu sich genommen hat, um den Sachverhalt zu verschleiern, bzw. die Tatsache des Nachtrunks zu einer solchen Verschleierung ausnützt.
  • LG Berlin, 28.02.2013 - 41 O 95/12

    Zur Leistungsfreiheit des Kfz-Kaskoversicherers nach Verlassen des Unfallortes

    Selbst wenn der Kläger sich als Unfallverursacher beim geschädigten Zeugen H. zu erkennen gegeben hätte, könnte ein Verstoß gegen die Aufklärungspflicht vorliegen, wenn durch sein Entfernen vom Unfallort Untersuchungen der Polizei zu einer möglichen Fahruntüchtigkeit verhindert worden sind (vgl. OLG Köln, VersR 1995, 1182), weil die diesbezüglichen Feststellungen (z.B. alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit) für den Versicherer von großer Bedeutung sind und Einfluss auf die Schadensregulierung haben kann (§ 81 VVG).
  • OLG Köln, 13.11.2001 - 9 U 161/00
    Auch wenn sich der Versicherungsnehmer nach Ablauf einer angemessenen Wartezeit von der Unfallstelle entfernt hat, kann eine Obliegenheitsverletzung vorliegen, wenn er die erforderlichen Feststellungen bezüglich seiner Beteiligung an dem Unfall nicht unverzüglich nachträglich ermöglicht (vgl. OLG Köln, VersR 1995, 1182).
  • OLG Naumburg, 29.07.1999 - 2 U 200/98

    Haftung für Unfallschaden an Mietfahrzeug; Wirksame Haftungsbefreiung nach dem

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 02.11.1994 - 13 U 264/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,7697
OLG Karlsruhe, 02.11.1994 - 13 U 264/93 (https://dejure.org/1994,7697)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.11.1994 - 13 U 264/93 (https://dejure.org/1994,7697)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. November 1994 - 13 U 264/93 (https://dejure.org/1994,7697)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,7697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1995, 1182
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht