Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.06.1995 - 9 U 31/95   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherung; Kind; Spielplatz; Gefahr; Randböschung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 823 Abs. 1 § 254
    Umfang der Verkehrssicherungspflicht für einen kommunalen Kinderspielplatz

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 468 (Ls.)
  • NVwZ 1996, 97
  • VersR 1996, 1515



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Nürnberg, 13.12.2000 - 4 U 4590/99  

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte orientiert sich zum Teil an § 9 Abs. 3 Nr. 2 ZSEG und legt unabhängig vom Fahrzeugtyp 0, 40 DM pro Kilometer zugrunde (OLG Hamm, VersR 1996, 1515; so auch: Palandt, BGB, 59. Aufl., § 249, Rn. 11; Hellwig, a.a.O., V 60 "Fahrtkosten").
  • LG Stuttgart, 02.12.2008 - 15 O 228/08  

    Baum mit Baumschutzmatte auf Spielplatz zulässig

    Öffentlich zugängliche Kinderspielplätze müssen so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefahren, die über das bei bestimmungsgemäßer Benutzung übliche Risiko hinausgehen und vom Kind nicht erkennbar sind, vermieden werden (BGH NJW 1988, 48, 49; OLG Hamm, VersR 1996, 1515, 1516; Spindler , in: BeckOK-BGB, Stand: 01.10.2007, § 823 Rn. 299).
  • LG Krefeld, 21.10.2015 - 2 O 224/15  
    Das beklagte Land hat im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten, die Pflicht, die Verkehrsfläche möglichst gefahrlos zu gestalten und zu erhalten sowie im Rahmen des Zumutbaren alles zu tun, um den Gefahren zu begegnen, die den Benutzern aus einem nicht ordnungsgemäßen Zustand drohen (Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 02. Juni 1995 - 9 U 31/95, VersR 1996, 1515).
  • LG Ravensburg, 30.09.1998 - 1 S 193/98  

    Sorgfaltsanforderungen an Spielplatzbetreiber; Verkehrssicherungspflichten eines

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