Weitere Entscheidungen unten: AG München, 27.11.1995 | AG München, 06.10.1995

Rechtsprechung
   BGH, 24.09.1996 - VI ZR 303/95   

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https://dejure.org/1996,721
BGH, 24.09.1996 - VI ZR 303/95 (https://dejure.org/1996,721)
BGH, Entscheidung vom 24.09.1996 - VI ZR 303/95 (https://dejure.org/1996,721)
BGH, Entscheidung vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 (https://dejure.org/1996,721)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ärztlicher Behandlungsfehler - Beweiserleichterung - Ablehnung durch Gericht - Beachtung aller Sachverständigengutachten - Aufklärung vonWidersprüchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Aufklärung von Widersprüchen zwischen zwei Gutachten zur Aufklärung eines groben ärztlichen Behandlungsfehlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 794
  • MDR 1997, 148
  • VersR 1996, 1535
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BGH, 27.04.2004 - VI ZR 34/03

    Begriff und Rechtsfolgen eines groben Behandlungsfehlers

    c) Das hat der erkennende Senat in zahlreichen neueren Entscheidungen verdeutlicht und dabei klargestellt, daß es der Sache nach um die Umkehr der Beweislast geht und daß deren Verlagerung auf die Behandlungsseite im Hinblick auf die geringe Schadensneigung des Fehlers nur ausnahmsweise dann ausgeschlossen ist, wenn der Ursachenzusammenhang zwischen grobem Behandlungsfehler und Schaden gänzlich bzw. äußerst unwahrscheinlich ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 129, 6, 12; 138, 1, 8; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 - VersR 1996, 1535, 1536; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - VersR 1997, 362, 364; vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 - VersR 1998, 585, 586; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99 - VersR 2000, 1282, 1283).

    Dafür reicht aus, daß der grobe Behandlungsfehler geeignet ist, den eingetretenen Schaden zu verursachen; nahelegen oder wahrscheinlich machen muß der Fehler den Schaden hingegen nicht (vgl. Senatsurteile BGHZ 85, 212, 216 f.; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 - aaO - jeweils m.w.N.; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - aaO; Nichtannahmebeschluß vom 3. Mai 1994 - VI ZR 340/93 - VersR 1994, 1067).

    Deshalb ist eine Verlagerung der Beweislast auf die Behandlungsseite nur ausnahmsweise ausgeschlossen, wenn jeglicher haftungsbegründende Ursachenzusammenhang äußerst unwahrscheinlich ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 129, 6, 12; 138, 1, 8; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 - aaO; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - aaO; vom 27. Januar 1998 - VI ZR 339/96 - aaO; vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99 - aaO).

  • BGH, 11.11.2014 - VI ZR 76/13

    Arzthaftungsprozess: Anforderungen an die tatrichterliche Auseinandersetzung mit

    (1) In Arzthaftungsprozessen hat der Tatrichter nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung die Pflicht, Widersprüchen zwischen Äußerungen mehrerer Sachverständiger von Amts wegen nachzugehen und sich mit ihnen auseinanderzusetzen, auch wenn es sich um Privatgutachten handelt (z.B. Senatsbeschlüsse vom 11. März 2014 - VI ZB 22/13, VersR 2014, 895 Rn. 12; vom 9. Juni 2009 - VI ZR 261/08, VersR 2009, 1406 Rn. 7; Senatsurteile vom 10. Oktober 2000 - VI ZR 10/00, VersR 2001, 525, 526; vom 28. April 1998 - VI ZR 403/96, VersR 1998, 853, 854; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95, VersR 1996, 1535, 1536; Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, 12. Aufl., Rn. 765).
  • BGH, 16.11.2004 - VI ZR 328/03

    Rechtsfolgen einer als grober Behandlungsfehler zu bewertenden Verletzung der

    aa) Eine Umkehr der Beweislast ist schon dann anzunehmen, wenn der grobe Behandlungsfehler geeignet ist, den eingetretenen Schaden zu verursachen; nahelegen oder wahrscheinlich machen muß der Fehler den Schaden dagegen nicht (vgl. Senatsurteile BGHZ 85, 212, 216 f.; vom 24. September 1996 - VI ZR 303/95 - VersR 1996, 1535, 1537; vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96 - VersR 1997, 362, 363; vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03 - VersR 2004, 909, 911).
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Rechtsprechung
   AG München, 27.11.1995 - 221 C 24371/95   

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https://dejure.org/1995,13193
AG München, 27.11.1995 - 221 C 24371/95 (https://dejure.org/1995,13193)
AG München, Entscheidung vom 27.11.1995 - 221 C 24371/95 (https://dejure.org/1995,13193)
AG München, Entscheidung vom 27. November 1995 - 221 C 24371/95 (https://dejure.org/1995,13193)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Reiserücktrittskostenversicherung; Obliegenheiten zur Auskunftserteilung; Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht; Auskunftspflicht; Auskünfte über Art und Ausmaß der Erkrankung; Überraschende Klauseln; Unangemessene Benachteiligung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1996, 1535
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Rechtsprechung
   AG München, 06.10.1995 - 282 C 17739/95   

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https://dejure.org/1995,18876
AG München, 06.10.1995 - 282 C 17739/95 (https://dejure.org/1995,18876)
AG München, Entscheidung vom 06.10.1995 - 282 C 17739/95 (https://dejure.org/1995,18876)
AG München, Entscheidung vom 06. Januar 1995 - 282 C 17739/95 (https://dejure.org/1995,18876)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Reisegepäckversicherung; Unbeaufsichtigt abgestellte Kraftfahzeuge; Beaufsichtigung; Zumutbarkeit der Mitnahme diebstahlgefährdeter Gegenstände

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1996, 1535
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