Rechtsprechung
   BGH, 18.10.1995 - I ZB 15/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,837
BGH, 18.10.1995 - I ZB 15/95 (https://dejure.org/1995,837)
BGH, Entscheidung vom 18.10.1995 - I ZB 15/95 (https://dejure.org/1995,837)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1995 - I ZB 15/95 (https://dejure.org/1995,837)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anwaltskanzlei - Fristversäumnis - Botengang - Kontrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233 Abs. 1
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Möglichkeit eines Verschuldens; Beauftragung einer nicht hinreichend ausgebildeten Mitarbeiterin mit der Veranlassung eines Botengangs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Keine Wiedereinsetzung bei Beauftragung einer nicht hinreichend erfahrenen Bürokraft

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 1996, Seite 88

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 319
  • MDR 1996, 316
  • VersR 1996, 256
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 10.05.2005 - XI ZR 128/04

    Anforderungen an die Unterzeichnung eines Computerfax

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann danach nicht gewährt werden, wenn nach den glaubhaft gemachten Tatsachen die Möglichkeit offenbleibt, daß die Fristversäumung von der Partei bzw. ihrem Prozeßbevollmächtigten verschuldet war (BGH, Beschlüsse vom 26. September 1991 - I ZB 12/91, NJW 1992, 574, 575, vom 18. Oktober 1995 - I ZB 15/95, NJW 1996, 319 und vom 26. Juli 2004 - VIII ZR 10/04, NJW-RR 2005, 143, 145).
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZB 13/19

    Unterzeichnen des Empfangsbekenntnisses für eine Urteilszustellung durch einen

    Ist die Möglichkeit einer verschuldeten Fristversäumung gegeben, kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht gewährt werden (BGH, Beschluss vom 18. Oktober 1995 - I ZB 15/95, NJW 1996, 319).
  • BGH, 04.11.2003 - VI ZB 50/03

    Anforderungen an die Organisation des Rechtsanwaltsbüros; Eintragung mündlich

    Das Berufungsgericht hat hiernach ohne Rechtsfehler ein Verschulden des Klägers bzw. seines Prozeßbevollmächtigten für nicht ausgeschlossen erachtet und dementsprechend den Antrag auf Wiedereinsetzung zurückgewiesen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Oktober 1995 - I ZB 15/95 - VersR 1996, 256, 257 und vom 9. Juni 1994 - I ZB 5/94 - VersR 1995, 72, 73).
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