Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.05.1995 - 1 W 15/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,8050
OLG Düsseldorf, 27.05.1995 - 1 W 15/95 (https://dejure.org/1995,8050)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.05.1995 - 1 W 15/95 (https://dejure.org/1995,8050)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Mai 1995 - 1 W 15/95 (https://dejure.org/1995,8050)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entgangener Gewinn; Aufwandsentschädigung; Verdienstausfall; Ausgleichspflichtiger Erwerbsschaden; Fußballverein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 249 252 842 843
    Arbeitnehmer/Beamte Umfang des Ersatzes: Einbeziehung einer Aufwandsentschädigung

Papierfundstellen

  • VersR 1996, 334



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 06.12.2018 - 3 U 49/18

    Fahrzeughalter kann für Schaden beim Beladen seines Kraftfahrzeugs haften

    Derartige Leistungen sind nicht vom Schädiger zu ersetzen, wenn der Verletzte verletzungsbedingt nicht in der Lage ist, der mit Aufwendungen verbundenen Tätigkeit nachzugehen (BGH VersR 2015, 1569; OLG Düsseldorf VersR 1996, 334; KG NZV 2002, 172).

    Insoweit ist der Verletzte nicht geschädigt, denn dem Ausbleiben der Aufwandsentschädigung steht die Ersparnis der Aufwendungen gegenüber (BGH VersR 2015, 1569; OLG Düsseldorf VersR 1996, 334).

    In diesem Sinne handelte es sich um eine echte Aufwandsentschädigung, die sich der Höhe nach an der Dauer der Reisetätigkeit und den realistischerweise zu erwartenden Verpflegungs- und Unterbringungsmehraufwendungen orientierte und lediglich aus Vereinfachungsgründen in pauschalierter Form gewährt wurde (vgl. hierzu OLG Düsseldorf VersR 1996, 334).

  • BGH, 27.10.2015 - VI ZR 183/15

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Berücksichtigung des Auslandsverwendungszuschlags

    Insoweit ist der Verletzte nicht geschädigt, denn dem Ausbleiben der Aufwandsentschädigung steht die Ersparnis der Aufwendungen gegenüber (Senatsurteile vom 22. September 1967 - VI ZR 46/66, VersR 1967, 1080; vom 24. April 1979 - VI ZR 204/76, VersR 1979, 622, 624 [insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 74, 221]; OLG Düsseldorf, VersR 1996, 334, 335; OLG Hamm, OLGR 1996, 90; Bomhard, VersR 1960, 683, 684 ff.; Staudinger/Vieweg, BGB, 2015, § 842 Rn. 75; MünchKomm-BGB/Oetker, 6. Aufl., § 252 Rn. 23; RGRK/Boujong, BGB, 12. Aufl., § 842 Rn. 13; Wussow/Zoll, Unfallhaftpflichtrecht, 16. Aufl., Kap. 32 Rn. 4).

    Bei der Berechnung des Anspruchs auf Ersatz des Verdienstausfalls ist der Anspruch auf einen solchen pauschalen Betrag demzufolge als Einkunft zu berücksichtigen (Senatsurteil vom 24. April 1979 - VI ZR 204/76, VersR 1979, 622, 624 [insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 74, 221]; OLG München, VersR 1986, 69; OLG Düsseldorf, VersR 1996, 334, 335; MünchKomm-BGB/Oetker, 6. Aufl., § 252 Rn. 23; NK-BGB/Huber, 2. Aufl., § 842 Rn. 2; Küppersbusch/Höher, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 11. Aufl., Rn. 43; Jahnke, Der Verdienstausfall im Schadensersatzrecht, 4. Aufl., § 4 Rn. 152 f., § 6 Rn. 50, 52; Greger/Zwickel, Haftungsrecht des Straßenverkehrs, 5. Aufl., § 29 Rn. 65; vgl. auch BGH, Urteile vom 16. Januar 1980 - IV ZR 115/78, FamRZ 1980, 342, 343 f.; vom 6. Oktober 1993 - XII ZR 112/92, NJW 1994, 134, 135; vom 18. April 2012 - XII ZR 73/10, NJW 2012, 2190 Rn. 22; BAGE 13, 301, 304; aA Bomhard, VersR 1960, 683, 685 und 686 a.E.).

  • OLG Stuttgart, 19.10.2006 - 7 U 60/06

    Ersatz des Verdienstausfallschadens nach Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit der

    Diese Sichtweise entspricht auch den Vorgaben der bisherigen Rechtsprechung, wonach z.B. der Bundesgerichtshof eine Bordzulage für die nicht angemessene Unterbringung auf einem Schiff als Entgelt angesehen hat (BGH MDR 1968, 38), Aufwandsentschädigungen Entgeltcharakter haben können (OLG Düsseldorf VersR 1996, 334 [335]) beziehungsweise Auslösezahlungen ebenfalls Entgeltcharakter haben (OLG München VersR 1986, 69).
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