Volltextveröffentlichungen (7)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Aufgeschobene Rentenversicherung - Beitragrückgewähr bei Tod vor Rentenbeginn - Versprechen der Versicherungsleistung

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 159 ff.
  Versicherungsleistung bei aufgeschobener Rentenversicherung

 
• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG vor § 159
  Ansprüche aus einer aufgeschobenen Rentenversicherung bei Tod des Versicherten vor Rentenbeginn

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1996, 1047
• MDR 1996, 1130
• VersR 1996, 357
• NZA-RR 1996, 417

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.05.1992 - IV ZR 213/91

  Zahnarztgebühr bei Einfügen einer provisorischen Einlagefüllung

  Auszug aus BGH, 10.01.1996 - IV ZR 125/95

  Demgemäß sind auch die in der Tarifbeschreibung enthaltenen Bestimmungen wie Allgemeine Geschäftsbedingungen anzusehen (vgl. - Senatsurteil vom 13. Mai 1992 - IV ZR 213/91 - VersR 1992, 950 unter II, 2, a) und wie solche auszulegen.
• BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

  Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein …

  Auszug aus BGH, 10.01.1996 - IV ZR 125/95

  Dem ist im Ausgangspunkt und hinsichtlich des Auslegungsmaßstabes (BGHZ 123, 83, 85) zuzustimmen.

• BGH, 01.12.2011 - IX ZR 79/11

  Insolvenzrecht: Pflicht des Insolvenzverwalters zur Kündigung einer …

  Hierunter fällt auch eine aufgeschobene Rentenversicherung mit laufender Beitragszahlung und Kapitalwahlrecht, bei der die Versicherungsleistung fällig wird, wenn der Versicherte den Beginn der Rentenzahlung erlebt, und bei der im Fall des Todes des Versicherten vor Renteneintritt die Beiträge zurückgewährt werden (…Prölss/Martin/Reiff, VVG, 28. Aufl., § 169 Rn. 21 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 10. Januar 1996 - IV ZR 125/95, VersR 1996, 357).
• FG Nürnberg, 05.10.2005 - V 186/02

  Steuerliche Berücksichtigung von unter Familienangehörigen abgeschlossenen …

  Es bestand aber durch die Todesfallklauseln jeweils Anspruch auf Versicherungsleistungen (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofes vom 10.01.1996 IV R ZR 125/95, NJW-RR 1996, 1047) sowohl in der Aufschubzeit als auch ab Rentenbeginn.
• LG Köln, 13.11.2013 - 26 O 209/13

  Allgemeine Bedingungen für die Sterbegeldversicherung; Wartezeitklausel als …

  Denn die Beitragsrückzahlung ist eine Versicherungsleistung, nicht Rückgewähr im Rahmen der Rückabwicklung (vgl. BGH VersR 1996, 357).