Weitere Entscheidung unten: OLG München, 05.12.1996

Rechtsprechung
   OLG Köln, 12.03.1997 - 11 U 196/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4099
OLG Köln, 12.03.1997 - 11 U 196/96 (https://dejure.org/1997,4099)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.03.1997 - 11 U 196/96 (https://dejure.org/1997,4099)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. März 1997 - 11 U 196/96 (https://dejure.org/1997,4099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Haftungsreduzierung Vollkaskoversicherung Mietvertrag Haftung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB §§ 280, 287
    Haftungsreduzierung Vollkaskoversicherung Mietvertrag Haftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 280, 287
    Haftungsreduzierung für den Mieter nach Art einer Vollksakoversicherung, Haftungsreduzierung, Vollkaskoversicherung, Mietvertrag, Haftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme einer dem Versicherungsvertrag vergleichbaren Rechtsbeziehung bei Vermietung eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung einer Klausel über eine "Haftungsreduzierung nach Art einer Vollkaskoversicherung"; Anspruch auf eine vertraglich vereinbarte Gleichstellung eines ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 1997, 484
  • VersR 1997, 1238
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.05.2009 - XII ZR 94/07

    Haftungsbeschränkung für den Mieter nach Art der Vollkaskoversicherung mit

    Soweit die Revision unter Hinweis auf Entscheidungen der Oberlandesgerichte Hamm (OLGR 2006, 714), München (Versicherungsrecht 1997, 1238) und Jena (Urteil vom 7. Dezember 2000 - 1 U 627/00 - nicht veröffentlicht) meint, ein Verstoß gegen § 307 BGB scheide schon deshalb aus, weil es einem verständlichen Bedürfnis des Vermieters entspreche, sich die vertragliche Haftung des Vertragspartners für das Verschulden von Personen zu sichern, denen die Mietsache zum Gebrauch überlassen werde, vermag dies nicht zu überzeugen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 05.12.1996 - 19 U 2004/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,7925
OLG München, 05.12.1996 - 19 U 2004/96 (https://dejure.org/1996,7925)
OLG München, Entscheidung vom 05.12.1996 - 19 U 2004/96 (https://dejure.org/1996,7925)
OLG München, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - 19 U 2004/96 (https://dejure.org/1996,7925)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7925) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1238
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 27.02.2007 - 24 U 93/06

    Zur Haftung des gewerblichen Mieters eines Kfz für durch angestellten Fahrer

    Der Senat folgt nicht der davon abweichenden Entscheidung des OLG Hamm (OLGR Hamm 2006, 719 = NZV 2006, 593; ebenso OLG München VersR 1997, 1238 und OLG Jena, Urt. v. 07. Dezember 2000, Az. 1 U 627/00 n.v.), der ebenfalls die (gleichlautenden) Mietvertragsbedingungen der Klägerin zugrunde gelegen haben und die dem Revisionsgericht zur Entscheidung vorliegt (BGH, Az: XII ZR 93/06).
  • OLG Jena, 07.12.2000 - 1 U 627/00

    Folgen des Verstoßes gegen Obliegenheit des Mieters, bei Unfällen sofort die

    Die Pflicht des Mieters, bei Unfällen sofort die Polizei hinzuzuziehen, stellt eine Obliegenheit dar, die weder überraschend ist noch eine unangemessene Benachteiligung des Mieters enthält (allgemeine Auffassung, vgl. BGH NJW 1982, 167; OLG Düsseldorf, VersR 1994, 1116; OLG München VersR 1997, 1238, 1239; OLG Jena, Urteil vom 11.06.1996 - 8 U 12/96 -).

    Insbesondere verstößt die Regelung nicht gegen wesentliche Grundgedanken der gesetzlichen Regelung (§ 9 Abs. 2 Nr. 1 AGBG), da § 549 Abs. 3 BGB bei Gebrauchsüberlassung an einen Dritten eine Haftung des Mieters auch für dessen Verschulden vorsieht, und zwar auch dann, wenn der Vermieter die Erlaubnis hierzu erteilt hat (vgl. OLG München VersR 1997, 1238, 1239).

  • LG Nürnberg-Fürth, 27.01.2010 - 8 O 10700/08

    Zur Geltung der im gewerblichen Kraftfahrzeugmietvertrag vereinbarten

    (a) In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist allerdings umstritten, ob die höchstrichterliche Rechtsprechung zur sog. Repräsentantenhaftung auch auf den Fall der gewerblichen Fahrzeugvermietung Anwendung findet (bejahend OLG Düsseldorf VersR 2007, 982; ablehnend OLG Hamm NZV 2006, 593; OLG München VersR 1997, 1238).
  • OLG Hamm, 22.03.2006 - 30 U 177/05

    Wegfall der Haftungsbegrenzung bei Beschädigung eines gemieteten Kfz infolge

    Auf diesem Hintergrund sind die beiderseitigen Interessen der Mietvertragsparteien gewahrt und eine unangemessene Benachteiligung auszuschließen (vgl. OLG München VersR 1997, 1238, 1239; OLG Jena Urteil v. 07.12.2000 - 1 U 627/00 -, nicht veröffentl.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht