Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.01.1997 - 20 U 199/96   

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https://dejure.org/1997,6116
OLG Hamm, 15.01.1997 - 20 U 199/96 (https://dejure.org/1997,6116)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.01.1997 - 20 U 199/96 (https://dejure.org/1997,6116)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Januar 1997 - 20 U 199/96 (https://dejure.org/1997,6116)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VHB 84 §§ 5 19; VVG § 61
    Äußeres Bild eines Einbruchsdiebstahls; Begriff der groben Fahrlässigkeit in der Hausratversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Essen - 18 O 437/95
  • OLG Hamm, 15.01.1997 - 20 U 199/96

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1352
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 20.12.2000 - 20 U 160/00

    Hausratversicherung - Leistungsfreiheit - Einbruchdiebstahl - offenes Kippfenster

    Dies ist zwar für die Beurteilung des Verschuldensgrades bedeutsam, weil die Bewertung des Verhaltens des Klägers (Verlassen der Wohnung trotz Kippstellung eines Fensters) nicht zuletzt auch davon abhängt, wie lange die Abwesenheit von der Wohnung beabsichtigt ist (Senat r+s 1997, 338, 339).
  • OLG Frankfurt, 17.03.2006 - 7 U 154/05

    Einbruchdiebstahlversicherung: Einbruchdiebstahl durch Einsteigen

    Zwar trifft es zu, dass der Entscheidung des OLG Hamm in VersR 1997, 1352 ein Einsteigediebstahl zugrunde lag, der mit der Überwindung ganz erheblicher Zugangshindernisse (sehr kleines Fenster im 2. Stock) verbunden war.
  • LG Gießen, 31.05.2001 - 4 O 585/00

    Anspruch auf Übernahme eines Einbruchschadens durch die Versicherung trotz

    Einsteigen ist Gebrauch eines nicht bestimmungsgemäßen Zugangs durch eine ungewöhnliche Art der Fortbewegung (nicht notwendig "steigen") im oder am Versicherungsort (Prölls/Martin, VVG , 26. Aufl., AERB 81, § 1 Rdnr. 24, vgl. auch OLG Hamm, VersR 1997, 1352, 1353).
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Rechtsprechung
   AG Köln, 19.07.1996 - 111 C 614/95   

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https://dejure.org/1996,10536
AG Köln, 19.07.1996 - 111 C 614/95 (https://dejure.org/1996,10536)
AG Köln, Entscheidung vom 19.07.1996 - 111 C 614/95 (https://dejure.org/1996,10536)
AG Köln, Entscheidung vom 19. Juli 1996 - 111 C 614/95 (https://dejure.org/1996,10536)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch gegen die Rechtsschutzversicherung auf Übernahme der Kosten für die anwaltliche Vertretung der Ehefrau

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1352
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.11.2008 - IV ZR 305/07

    Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer

    Die bloße Kündigungsandrohung führe weder zu einer Veränderung seiner Rechtsposition noch zu einer Bedrohung des Bestandes des Arbeitsverhältnisses (z.B. AG Frankfurt am Main r+s 1993, 221; 1995, 304 = zfs 1995, 273; AG Hamburg r+s 1996, 107; AG Köln r+s 1997, 377; zfs 1998, 32; 2000, 359; AG Hannover r+s 1998, 336; AG Leipzig zfs 1999, 535; LG München NJW-RR 2005, 399).

    Das Angebot auf Abschluss eines Aufhebungsvertrages sei Ausdruck der Privatautonomie und damit kein Rechtsverstoß (vgl. AG Köln zfs 1990, 164; r+s 1997, 377; AG Frankfurt am Main r+s 1995, 304; AG Bergisch-Gladbach r+s 1997, 69; AG Leipzig r+s 1999, 204; zfs aaO; AG Hannover r+s 2001, 250; JurBüro 2003, 655; LG München aaO).

  • OLG Frankfurt, 07.05.2009 - 3 U 200/08

    Deckungsanspruch eines rechtsschutzversicherten Arbeitnehmers:

    Selbst wenn man dem entgegen der h.M. (AG Köln r + s 1997, 377; AG Gießen r + s 1997, 24; vgl. auch Prölss/Martin, VVG, 27. Auflage, § 14 ARB 75 Rn.25 m.w.N. aus der Rspr.; Harbauer, a.a.O., § 14 ARB 75 Rn.53) folgt, fehlt es im vorliegenden an konkreten objektiven, sich aus dem schriftlichen Angebot selbst ergebenden Anhaltspunkten dafür, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis in jedem Fall beenden wollte.
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Rechtsprechung
   KG, 12.07.1996 - 6 U 1977/95   

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https://dejure.org/1996,14907
KG, 12.07.1996 - 6 U 1977/95 (https://dejure.org/1996,14907)
KG, Entscheidung vom 12.07.1996 - 6 U 1977/95 (https://dejure.org/1996,14907)
KG, Entscheidung vom 12. Juli 1996 - 6 U 1977/95 (https://dejure.org/1996,14907)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1352
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.07.2014 - IV ZR 88/13

    Rechtsschutzversicherung für fremde Rechnung: Leistungspflicht bei Deckungszusage

    Deshalb wird die Deckungszusage nach allgemeiner Meinung als deklaratorisches Schuldanerkenntnis gewertet mit der Folge, dass dem Versicherer Einwendungen verwehrt sind, die er kennt und mit denen er rechnet (OLG Braunschweig r+s 2013, 435; OLG Koblenz VersR 2011, 791; KG VersR 1997, 1352; Armbrüster in Prölss/Martin, VVG 28. Aufl. § 17 ARB 2008/II Rn. 10) und nach teilweise vertretener Auffassung - noch weitergehend - mit denen er rechnen musste (OLG Stuttgart ZfSch 2008, 650; OLG Köln r+s 2001, 248; Harbauer/Bauer, Rechtsschutzversicherung 8. Aufl. § 17 ARB 2000 Rn. 17; Herdter in Looschelders/Paffenholz, ARB § 17 Rn. 85; van Bühren/Plote, ARB 3. Aufl. § 1 Rn. 18).

    Die Auslegung der Deckungszusage richtet sich nach §§ 133, 157 BGB (KG VersR 1997, 1352).

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   LG Osnabrück, 22.01.1997 - 11 S 242/96   

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https://dejure.org/1997,13623
LG Osnabrück, 22.01.1997 - 11 S 242/96 (https://dejure.org/1997,13623)
LG Osnabrück, Entscheidung vom 22.01.1997 - 11 S 242/96 (https://dejure.org/1997,13623)
LG Osnabrück, Entscheidung vom 22. Januar 1997 - 11 S 242/96 (https://dejure.org/1997,13623)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1352
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