Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1997 - IX ZR 24/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Anforderungen an die Unterzeichnung einer Berufungsschrift

  • Jurion

    Anforderungen an die Unterzeichnung einer Berufungsschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 130 Nr. 6, § 518 Abs. 4
    Unterzeichnung einer Berufungsschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 3380
  • MDR 1997, 1052
  • VersR 1998, 340



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BGH, 15.11.2006 - IV ZR 122/05  

    Wann ist eine Quittung eine Quittung? // rechtliche Anforderungen an die

    Dabei ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, sofern die Autorenschaft gesichert ist (st. Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 22. Oktober 1993 - V ZR 112/92 - NJW 1994, 55; vom 10. Juli 1997 - IX ZR 24/97 - NJW 1997, 3380 unter II 1 und 2 a; Beschluss vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04 - NJW 2005, 3775 unter II 2 a und b; MünchKomm-BGB/Einsele, 5. Aufl. § 126 Rdn. 17 m.w.N.).
  • BAG, 20.09.2006 - 6 AZR 82/06  

    Zurückweisung einer Kündigung wegen Nichtvorlage einer Vollmacht

    Wenn die Autorenschaft etwa durch einen maschinenschriftlichen Zusatz des Namens gesichert ist, ist zwar nach der Rechtsprechung bei den an eine Unterschrift zu stellenden Anforderungen ein großzügiger Maßstab anzulegen (BGH 10. Juli 1997 - IX ZR 24/97 - NJW 1997, 3380; 27. September 2005 - VIII ZB 105/04 - NJW 2005, 3775).
  • BAG, 13.02.2008 - 2 AZR 864/06  

    Kündigung - Klagefrist

    Ob ein Schriftzug eine Unterschrift oder lediglich eine Abkürzung darstellt, beurteilt sich dabei nach dem äußeren Erscheinungsbild (BAG 28. Januar 2004 - 5 AZR 32/03 - ZTR 2004, 364, zu A der Gründe; 30. August 2000 - 5 AZB 17/00 - AP ZPO § 130 Nr. 17 = EzA ZPO § 519 Nr. 11, zu II 1 der Gründe; BGH 10. Juli 1997 - IX ZR 24/97 - NJW 1997, 3380, zu II 1 der Gründe mwN).
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