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   OLG Bamberg, 13.03.1997 - 1 U 160/96   

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https://dejure.org/1997,7906
OLG Bamberg, 13.03.1997 - 1 U 160/96 (https://dejure.org/1997,7906)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 13.03.1997 - 1 U 160/96 (https://dejure.org/1997,7906)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 13. März 1997 - 1 U 160/96 (https://dejure.org/1997,7906)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Einbeziehung geänderter Allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) in laufende Versicherungsverträge; Begehr von Leistungen aus einer Unfallversicherung nach Maßgabe neu gefaßter Allgemeiner Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB); Unzureichender ...

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 1; BGB § 305
    Einbeziehung geänderter AVB in laufende Verträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1998, 833
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Saarbrücken, 01.12.2010 - 5 U 395/09

    Versicherungsbedingungen - Einbeziehung - Darlegungslast

    Der Sachvortrag des Klägers ist geeignet, das Auswechseln der AKB im Sinne einer rechtsgeschäftlich vereinbarten Änderung des streitgegenständlichen Versicherungsvertrags schlüssig zu begründen (zur Einbeziehung geänderter AVB in einen bestehenden Vertrag im Wege der Vertragsänderung Senat, Urt. v. 25.11.1987 - 5 U 35/87 - VersR 1989, 245; OLG Hamm, VersR 1994, 37; OLG Bamberg, VersR 1998, 833).
  • OLG Hamm, 23.01.2019 - 20 U 160/18

    Voraussetzungen der Einbeziehung neuer Versicherungsbedingungen in einen

    Sollen im Zuge einer Vertragsänderung geänderte Vertragsbedingungen eingeführt werden, die für den Versicherungsnehmer teils günstiger, teils ungünstiger sind, so besteht für den Versicherer aus § 6 Abs. 4 VVG jedenfalls keine Verpflichtung, über sämtliche Abweichungen im Detail zu informieren (Senat, Urteil vom 21.01.2000 - 20 U 147/99, VersR 2000, 1231; OLG Bamberg, Urteil vom 13.03.1997 - 1 U 160/96, VersR 1998, 833; OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.07.1996 - 4 U 108/95, VersR 1997, 1134 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 10.06.2008 - 4 U 151/07

    Inhalt einer fristgerechten ärztlichen Feststellung unfallbedingter Invalidität -

    Ob es ausreicht, wenn festgestellt werden kann, dass die Veränderungen ausnahmslos im Interesse des Versicherungsnehmers liegen, um eine Hinweispflicht des Versicherers auslösen zu können (so OLG Hamburg VersR 1988, 620; OLG Hamm VersR 1994, 37; OLG Bamberg VersR 1998, 833; vom Senat aaO mangels Entscheidungserheblichkeit offen gelassen), braucht hier nicht entschieden zu werden.
  • OLG Saarbrücken, 16.07.2021 - 5 U 2/21

    In Ermangelung einer entsprechenden - vertraglichen oder gesetzlichen -

    Dementsprechend setzt eine Vertragsänderung auch hier grundsätzlich eine vertragliche Vereinbarung und damit die Zustimmung des Versicherungsnehmers voraus (vgl. Senat, Urteil vom 25. November 1987 - 5 U 35/87, VersR 1989, 245; OLG Bamberg, VersR 1998, 833, jew. zur Einbeziehung neuerer AVB in einen laufenden Vertrag).
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