Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2000 - VI ZR 48/99   

Polioimpfung mit Lebendviren

§ 823 BGB, Arzthaftung;

Einwilligung nur eines Elternteils;

Aufklärungsmängel, zur Aufklärungspflicht bei statistisch geringen Risiken, Kausalität;

Rechtzeitigkeit der Aufklärung, Verwendung von Merkblättern

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtinco.de (Leitsatz)
  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei Impfung für Kinder; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Merkblatt über Impfungen: Rechtzeitige und ausreichende Aufklärung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Haftung wegen fehlender Risikoaufklärung ohne Erfordernis eines Rechtswidrigkeitszusammenhangs" von VorsRiLG Karl Nußstein, original erschienen in: VersR 2016, 901 - 903.

Papierfundstellen

  • BGHZ 144, 1
  • NJW 2000, 1784
  • MDR 2000, 1012
  • MDR 2000, 701
  • FamRZ 2000, 809
  • VersR 2000, 725
  • JR 2001, 102



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (117)  

  • BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16  

    Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

    Daran nimmt die den Empfehlungen zugrunde liegende Einschätzung teil, dass der Nutzen der jeweils empfohlenen Impfung das Impfrisiko überwiegt (vgl. BGHZ 144, 1 = FamRZ 2000, 809, 811).
  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04  

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Auch die Feststellung des Berufungsgerichts, die Klägerin sei über die damals bekannten Vor- und Nachteile der Behandlungsmethoden ordnungsgemäß aufgeklärt worden, ist aus revisionsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden, insbesondere unter Berücksichtigung dessen, dass der Patient auch bei Anwendung einer neuen Behandlungsmethode wie sonst nur "im großen und ganzen" über Chancen und Risiken der Behandlung aufgeklärt werden muss (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 106; 144, 1, 7 und vom 7. April 1992 - VI ZR 192/91 - VersR 1992, 960, 961).

    Hat der Patient bei seiner Einwilligung das später eingetretene Risiko in Kauf genommen, so kann er bei wertender Betrachtungsweise nach dem Schutzzweck der Aufklärungspflicht aus der Verwirklichung dieses Risikos keine Haftung herleiten (Senatsurteile BGHZ 144, 1, 7 f.; vom 12. März 1991 - VI ZR 232/90 - VersR 1991, 777, 779 und vom 30. Januar 2001 - VI ZR 353/99 - VersR 2001, 592; Frahm/Nixdorf, aaO, Rn. 205; Geiß/Greiner, aaO, Rn. 157; MünchKommBGB/Wagner, aaO, § 823, Rn. 725; Steffen/Dressler, aaO, Rn. 450a).

  • BGH, 15.03.2005 - VI ZR 289/03  

    Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

    Dieser muß nämlich dem Patienten eine allgemeine Vorstellung von der Schwere des Eingriffs und den spezifisch mit ihm verbundenen Risiken vermitteln (vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 106, 108 und zur Aufklärungspflicht bei einer Routineimpfung BGHZ 144, 1, 5).

    Maßgebend ist vielmehr, ob das betreffende Risiko dem Eingriff spezifisch anhaftet und es bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet (vgl. Senatsurteile BGHZ 90, 103, 107; 144, 1, 5 f.; vom 21. November 1995 - VI ZR 341/94 - VersR 1996, 330, 331; vom 2. November 1993 - VI ZR 245/92 - VersR 1994, 104, 105 = AHRS 4510/104).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht