Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Regressansprüche einer gesetzlichen Krankenversicherung wegen positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung; Vertragliche Nebenpflichten des Betreibers eines Altenpflegeheims aus einem Heimbetreuungsvertrag; Freiheitsberaubung durch Anbringung eines Bettgitters

 
• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 276
  Umfang der Nachtüberwachung bei mittelschwerer Demenz (Alzheimer)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Nicht einfach das Bett vergittern!

Papierfundstellen

• VersR 2000, 893

Wird zitiert von ... (13)

• BGH, 28.04.2005 - III ZR 399/04

  Zur Pflicht des Trägers eines Pflegewohnheims, die körperliche Unversehrtheit der …

  Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
• OLG Hamm, 18.10.2005 - 24 U 13/05

  Sturz eines Heimbewohners im Bereich des Heims - Obhutspflichten - Beweislast

  Bei deren Auslegung ist allgemein anerkannt, dass die Pflichten auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen begrenzt sind, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (BGH NJW 2005, 1937, 1938; OLG München VersR 2004, 618, 619; OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867, 868; Landgericht Essen VersR 2000, 893).
• OLG Hamm, 30.09.2015 - 12 U 197/14

  Umfang der Obhutspflichten des Betreibers eines Seniorenheims

  Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München, VersR 2004, 618 f.; LG Essen, VersR 2000, 893).

 
• OLG Bamberg, 01.02.2010 - 6 U 54/09

  Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang …

  Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
• OLG München, 12.11.2008 - 20 U 3322/08

  Heimvertrag: Schadensersatzanspruch eines gestürzten Pflegeheimbewohners

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 28.04.2005, III ZR 399/04, NJW 2005, 1937) geht der Senat davon aus, dass diese Pflichten begrenzt sind auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München, Urteile vom 28.02.20006, 20 U 4636/05 und vom 25.07.2003, 27 U 237/03, VersR 2004, 618 [619]; LG Essen, VersR 2000, 893).
• LG Zweibrücken, 07.06.2006 - 3 S 43/06

  Sicherung sturzgefährdeter Heimbewohner: Umfang der Pflichten des Pflegeheims; …

  Danach sind die Pflichten des Pflege-/Altenheims begrenzt auf die in solchen Heimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind ( OLG München VersR 2004, 618 f, LG Essen VersR 2000, 893 ).
• LG Paderborn, 21.06.2001 - 3 O 38/01

  Begrenzte Schutz- und Überwachungspflichten im Rahmen eines …

  Soweit die Klägerin ihre Rechtsauffassung auf von ihr zitierte Entscheidungen (LG Essen, VersR 2000, S. 893;… OLG Dresden, NJW-RR 2000, S. 761) stützen will, ist dem entgegenzuhalten, daß jeweils andere Sachverhalte zugrundelagen.
• OLG Bamberg, 21.12.2009 - 6 U 54/09

  Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang …

  Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
• LG Köln, 24.08.2011 - 7 O 64/10

  Zahlung von Kosten einer stationären Behandlung eines Versicherten; …

  Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.02.2010 - 24 U 141/09, NJW-RR 2010, 1533;… OLG München, Urt. v. 25.07.2003 - 27 U 237/03, VersR 2004, 618 (619); LG Essen, Urt. v. 21.08.1998 - 3 O 266/98, VersR 2000, 893).
• LG Hagen, 04.03.2011 - 8 O 183/10

  Anspruch eines Krankenversicherers auf Ersatz der durch einen Pflegefehler …

  Dabei sind auch therapeutische Zielvorstellungen zu beachten (LG Essen Urteil vom 21.08.1998 - 3 O 266/98).
• LG Itzehoe, 29.10.2009 - 7 O 246/08

  Beweislast bei Unfällen in Pflegeheimen; grobe Fahrlässigkeit …
• LG Bochum, 24.03.2010 - 6 O 213/09

  Haftung eines Krankenhauses für einen Sturz bei unzureichender Beaufsichtigung …
• LG Essen, 26.03.2003 - 1 S 207/02