Rechtsprechung
   LG Essen, 21.08.1998 - 3 O 266/98   

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https://dejure.org/1998,5761
LG Essen, 21.08.1998 - 3 O 266/98 (https://dejure.org/1998,5761)
LG Essen, Entscheidung vom 21.08.1998 - 3 O 266/98 (https://dejure.org/1998,5761)
LG Essen, Entscheidung vom 21. August 1998 - 3 O 266/98 (https://dejure.org/1998,5761)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Regressansprüche einer gesetzlichen Krankenversicherung wegen positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung; Vertragliche Nebenpflichten des Betreibers eines Altenpflegeheims aus einem Heimbetreuungsvertrag; Freiheitsberaubung durch Anbringung eines Bettgitters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Nicht einfach das Bett vergittern!

Papierfundstellen

  • VersR 2000, 893
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 28.04.2005 - III ZR 399/04

    Zur Pflicht des Trägers eines Pflegewohnheims, die körperliche Unversehrtheit der

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
  • OLG Hamm, 18.10.2005 - 24 U 13/05

    Sturz eines Heimbewohners im Bereich des Heims - Obhutspflichten - Beweislast

    Bei deren Auslegung ist allgemein anerkannt, dass die Pflichten auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen begrenzt sind, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (BGH NJW 2005, 1937, 1938; OLG München VersR 2004, 618, 619; OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867, 868; Landgericht Essen VersR 2000, 893).
  • OLG Hamm, 30.09.2015 - 12 U 197/14

    Umfang der Obhutspflichten des Betreibers eines Seniorenheims

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München, VersR 2004, 618 f.; LG Essen, VersR 2000, 893).
  • OLG Bamberg, 01.02.2010 - 6 U 54/09

    Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
  • OLG München, 12.11.2008 - 20 U 3322/08

    Heimvertrag: Schadensersatzanspruch eines gestürzten Pflegeheimbewohners

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 28.04.2005, III ZR 399/04, NJW 2005, 1937) geht der Senat davon aus, dass diese Pflichten begrenzt sind auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München, Urteile vom 28.02.20006, 20 U 4636/05 und vom 25.07.2003, 27 U 237/03, VersR 2004, 618 [619]; LG Essen, VersR 2000, 893).
  • LG Zweibrücken, 07.06.2006 - 3 S 43/06

    Sicherung sturzgefährdeter Heimbewohner: Umfang der Pflichten des Pflegeheims;

    Danach sind die Pflichten des Pflege-/Altenheims begrenzt auf die in solchen Heimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind ( OLG München VersR 2004, 618 f, LG Essen VersR 2000, 893 ).
  • LG Köln, 24.08.2011 - 7 O 64/10

    Zahlung von Kosten einer stationären Behandlung eines Versicherten;

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.02.2010 - 24 U 141/09, NJW-RR 2010, 1533; OLG München, Urt. v. 25.07.2003 - 27 U 237/03, VersR 2004, 618 (619); LG Essen, Urt. v. 21.08.1998 - 3 O 266/98, VersR 2000, 893).
  • OLG Bamberg, 21.12.2009 - 6 U 54/09

    Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
  • LG Paderborn, 21.06.2001 - 3 O 38/01

    Begrenzte Schutz- und Überwachungspflichten im Rahmen eines

    Soweit die Klägerin ihre Rechtsauffassung auf von ihr zitierte Entscheidungen (LG Essen, VersR 2000, S. 893; OLG Dresden, NJW-RR 2000, S. 761) stützen will, ist dem entgegenzuhalten, daß jeweils andere Sachverhalte zugrundelagen.
  • LG Itzehoe, 29.10.2009 - 7 O 246/08

    Beweislast bei Unfällen in Pflegeheimen; grobe Fahrlässigkeit

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München Verse 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
  • LG Hagen, 04.03.2011 - 8 O 183/10

    Anspruch eines Krankenversicherers auf Ersatz der durch einen Pflegefehler

  • LG Bochum, 24.03.2010 - 6 O 213/09

    Haftung eines Krankenhauses für einen Sturz bei unzureichender Beaufsichtigung

  • LG Essen, 26.03.2003 - 1 S 207/02
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