Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.03.2001 - 5 U 140/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7190
OLG Köln, 26.03.2001 - 5 U 140/00 (https://dejure.org/2001,7190)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.03.2001 - 5 U 140/00 (https://dejure.org/2001,7190)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. März 2001 - 5 U 140/00 (https://dejure.org/2001,7190)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 9; AVB/MBKK
    Prüfung von Klauseln in Versicherungsbedingungen auf Wirksamkeit nach dem AGBG; Krankheitskostenversicherung - so genannte Schulmedizinklausel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 851
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 30.10.2002 - IV ZR 60/01

    BGH billigt Allgemeine Versicherungsbedingungen in der privaten

    Die beanstandete Klausel hat weder eine Gefährdung des Vertragszwecks noch sonst eine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers zur Folge (ebenso OLG Köln VersR 2001, 851; für eine Wirksamkeit der Klausel ferner OLG Frankfurt VersR 2001, 848 und OLG Karlsruhe VersR 2001, 180), auch nicht in Form eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot.

    Die Klausel enthält bei zutreffender Auslegung nach dem Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers eine auch für ihn durchschaubare abgestufte Regelung der Leistungspflicht für schulmedizinische und nicht schulmedizinische Behandlungen (so zutreffend OLG Köln VersR 2001, 851 ff.).

  • BGH, 30.10.2002 - IV ZR 119/01

    Erstattungsfähigkeit alternativer Behandlungsmethoden in der Krankenversicherung

    Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, das Oberlandesgericht (VersR 2001, 851) hat sie abgewiesen.
  • OLG Köln, 24.07.2009 - 20 U 55/09

    Wirksamkeit der sog. "Schulmedizinklausel" in der privaten Krankenversicherung

    Diese sog. "Schulmedizinklausel" ist, worauf die Beklagte ebenfalls zutreffend hinweist, wirksam (BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851).

    Voraussetzung dafür ist, dass sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden ist und Erfolge vorweisen kann ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso", vgl. BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).

    Diese - vom Versicherungsnehmer zu beweisende (BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851) - Voraussetzung ist nach den klaren und überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr. F nicht erfüllt.

  • OLG Köln, 07.10.2009 - 20 U 55/09

    Galvano-Therapie zur Behandlung von Prostatakrebs als Methode im Sinne der

    Das kann vor allem bei neu auftretenden oder unheilbaren Erkrankungen der Fall sein (BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).
  • OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05

    Versicherungsrecht - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für

    Die als Konsequenz aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nunmehr in § 4 Abs. 6 AVB verwendete Klausel ist hingegen wirksam (BGHZ 152, 262 ff; OLG Köln, VersR 2001, 851 ff.).
  • OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09

    Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten

    Die als Konsequenz aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nunmehr in § 4 Abs. 6 AVB verwendete Klausel ist hingegen wirksam (BGHZ 152, 262 ff; OLG Köln, VersR 2001, 851 ff.).
  • OLG Köln, 19.04.2013 - 20 U 159/10

    Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung

    Die Voraussetzungen dieser Regelung, gegen deren Wirksamkeit Bedenken nicht bestehen (vgl. BGH VersR 2002, 1546; OLG Köln - 5. Zivilsenat - VersR 2001, 851), liegen nicht vor.
  • OLG Köln, 22.08.2001 - 5 U 52/01

    Auswirkung einer Vorinvalidität des Versicherten auf die Berechnung der

    Diese sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der der Senat folgt, so auszulegen, wie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer sie bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs verstehen muss (BGHZ 123, 83, 85; BGH, VersR 2000, 1090, 1091; OLG Köln, VersR 2001, 851, 852).
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