Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 24.05.2000

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.05.2001 - 24 U 231/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2014
OLG Frankfurt, 11.05.2001 - 24 U 231/99 (https://dejure.org/2001,2014)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.05.2001 - 24 U 231/99 (https://dejure.org/2001,2014)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Mai 2001 - 24 U 231/99 (https://dejure.org/2001,2014)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Leistungsfreiheit; Kaskoversicherung; Rotlichtverstoß; Fehleinschätzung; Unfall; Grobe Fahrlässigkeit

  • Judicialis

    VVG § 61; ; AKB § 12 1. II. e; ; BGB § 284 Abs. 2; ; BGB § 286; ; ZPO § 91; ; ZPO § 708 Ziffer 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 546 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der groben Fahrlässigkeit in der Fahrzeugversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Kaskoversicherung - Augenblicksversagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 1276
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 29.01.2003 - IV ZR 173/01

    Zu den Folgen eines Rotlichtverstoßes für die Vollkaskoversicherung

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen, das Oberlandesgericht (r+s 2001, 313) hat ihr stattgegeben.
  • LAG Hessen, 27.05.2008 - 12 Sa 1288/07

    Schuldhaft verursachter Verkehrsunfall mit einem Dienstfahrzeug - Regress der

    Der Maßstab der groben Fahrlässigkeit, wie vom Arbeitsgericht unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts umschrieben, setzt voraus, dass sich eine schwerwiegende Zuwiderhandlung wie das Überfahren einer roten Ampel subjektiv als unentschuldbares Fehlverhalten erweist, es z.B. auf groben Leichtsinn, grobe Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit zurückgeht (OLG Frankfurt 11.05.2001 - 24 U 231/99 - BGH 29.01.2003 - IV ZR 173/01 -).
  • OLG Brandenburg, 20.02.2002 - 14 U 56/01

    Risikoausschluss bei Kfz-Vollkaskoversicherung auf Grund grober Fahrlässigkeit

    Der Senat hält diese Ansicht für sehr bedenklich (ebenso OLG Frankfurt VersR 2001, 1276 ff), wobei er allerdings die Lösung nicht in einer unterschiedlichen Bestimmung des Begriffs "grobe Fahrlässigkeit" sieht (vgl. OLG Frankfurt aaO S. 1277), es vielmehr darauf abstellt, dass ein "Augenblicksversagen", eine "kurzfristige Geistesabwesenheit" oder "schreckbedingte Fehlreaktion" dem Versicherungsnehmer trotz objektiv groben Pflichtenverstoßes nur dann auch subjektiv als unentschuldbar vorgeworfen werden können, wenn er dieses "Augenblicksversagen" nicht selbst in hohem Maße vorwerfbar verursacht hat.
  • OLG Celle, 13.12.2001 - 14 U 162/01

    Leistungsausschluß in der Kfz-Kaskoversicherung: Annahme grober Fahrlässigkeit

    Das Nichtbeachten einer Rot anzeigenden Ampel ist wegen der besonderen Gefahrenträchtigkeit objektiv ein besonders schwerer Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten eines Kfz-Führers (vgl. BAG NJW 1999, 966; BGH NJW 1992, 2418; OLG Köln VersR 1990, 848; OLG Oldenburg VersR 1995, 1346; OLG Düsseldorf, VersR 1992, 1086; OLG Frankfurt VersR 2001, 1276 f).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2002 - 7 U 194/01

    Leistungsfreiheit der Kfz-Kaskoversicherung: Verschuldensminderung bei

    Die insoweit abweichende Auffassung des 24. Zivilsenates (OLG Ffm., VersR 2001, 1276) teilt der Senat nicht.
  • OLG Nürnberg, 30.01.2003 - 8 U 2761/02

    Grob fahrlässige Unfallverursachung bei Überfahren einer Rotlicht anzeigenden

    Der zitierten Entscheidung des BGH, die sich auf das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 11.05.2001 (VersR 2001, 1276) bezieht, lag ein Sachverhalt zugrunde, bei dem der Versicherungsnehmer zunächst vor einer roten Ampel angehalten hatte; nachdem er einen Arbeitskollegen in einem neben ihm stehenden Auto gegrüßt und den Blick wieder nach vorne gerichtet hatte, glaubte er irrigerweise eine Umschaltung auf Grünlicht zu erkennen und fuhr in die Kreuzung ein.
  • OLG Köln, 19.11.2002 - 9 U 54/02

    Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls durch Rotlichtverstoß

    Soweit das OLG Frankfurt (VersR 2001, 1276) - auf dessen Rechtsprechung der Kläger sich beruft - den Begriff der groben Fahrlässigkeit im Rahmen des § 61 VVG deutlich enger definieren möchte als der BGH und die übrige Rechtsprechung, folgt der erkennende Senat diesem Ansatz nicht.
  • OLG Köln, 19.02.2002 - 9 U 132/01

    Überfahren eines Stoppschildes

    Die abweichende Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt (r+s 2001, 313) teilt der Senat nicht.
  • VG Kassel, 17.09.2008 - 7 E 934/06

    Frage der groben Fahrlässigkeit im Zusammenhang mit Rückgriff gegen Beamtin nach

    Dies hat der Bundesgerichtshof insbesondere in dem zitierten Urteil vom 29.01.2003 (a.a.O.) entschieden, wo er der Auffassung der Vorinstanz (OLG Frankfurt, U.v. 11.05.2001 - 24 U 231/99 -VersR 2001, S. 1276 ff.), dass Inhalt, Zielrichtung und Reichweite des Tatbestandsmerkmals der groben Fahrlässigkeit orientiert am Zweck der konkreten Versicherung unterschiedlich beurteilt werden müssten, eine klare Absage erteilt und betont hat, dass an dem Grundsatz der einheitlichen Auslegung schon aus Gründen der Rechtssicherheit festzuhalten sei.
  • OLG Köln, 04.12.2001 - 9 U 38/01

    Leistungsfreiheit einer Vollkaskoversicherung; Leistungsfreiheit wegen grob

    Es liegt kein Sachverhalt vor, der Anlaß gibt, grundsätzlich zu einer jüngeren Entscheidung des OLG Frankfurt a. M. Stellung zu nehmen, in der man von den oben dargestellten Grundsätzen abrückt und höhere Anforderungen an die subjektive Unentschuldbarkeit stellt (vgl. OLG Frankfurt a. M. VersR 2001, 1276 = NVersZ 2001, 417; so wie hier OLG Koblenz NVersZ 2001, 419).
  • KG, 11.06.2010 - 6 U 28/10

    Trunkenheitsfahrt

  • OLG Hamburg, 08.02.2002 - 14 U 142/01

    Grobe Fahrlässigkeit bei einem Rotlichtverstoß

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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 24.05.2000 - 11 U 3252/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4890
OLG Dresden, 24.05.2000 - 11 U 3252/99 (https://dejure.org/2000,4890)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24.05.2000 - 11 U 3252/99 (https://dejure.org/2000,4890)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24. Mai 2000 - 11 U 3252/99 (https://dejure.org/2000,4890)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Schadensersatzpflicht eines Fahrzeugführers wegen Kollision mit einem aufgrund erheblicher Alkoholisierung die Straße überquerenden Fußgängers; Vertrauen des Fahrers auf die Beachtung von Lichtzeichen durch alle Verkehrsteilnehmer

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 1 § 17
    Haftung des Kraftfahrers bei einem Unfall mit einem alkoholisierten Fußgänger

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auch bei Unfall mit betrunkenem Fußgänger haften?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 378
  • VersR 2001, 1276
  • VersR 2001, 1303 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 08.05.2015 - 10 U 4543/13

    Schadensersatzansprüche nach der Kollision eines die Fahrbahn überquerenden

    Auch bei erheblich verkehrswidrigem Verhalten des Fußgängers ist im Regelfall nicht jeglicher Schadensersatz zu versagen (BGH VersR 1969, 373; OLG Oldenburg, VRS 69, 101 = S. 252; BGH VersR 1989, 491; OLG Köln r+s 1987, 67; OLG Düsseldorf, r+s 1987, 66; OLG Hamm r+s 1989, 396; OLG Stuttgart VersR 1980, 243: "25% trotz Rotlichtverstoß des Fußgängers"), sondern lediglich in Fällen der Unvermeidbarkeit für den Fahrzeugführer oder bei besonderen Umständen (BGH VersR 1964, 947 = VRS 27, 107: Aussteigen aus dem haltenden Fahrzeug; VersR 1966, 877: Hervortreten aus einer Lücke zwischen abgestellten Fahrzeugen; OLG Hamm, r+s 1988, 102; KG VersR 1993, 201; OLG Dresden NZV 2001, 378; KG NZV 2007, 80: Betreten der Fahrbahn von rechts).
  • OLG München, 16.09.2016 - 10 U 750/13

    Zur Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem Kfz und dem einen

    Eine abweichende Bewertung kommt nur in Betracht, wenn Sonderfälle wie etwa ein Abwarten des Fußgängers auf einer Verkehrsinsel, ein Hervortreten des Fußgängers hinter einem Verkehrsstau (OLG Hamm NZV 2000, 371) oder eine Vernachlässigung eines naheliegenden Fußgängerüberwegs (BGH NJW 1958, 1630; KG VM 1992, 27; VRS 100 [2001] 269; OLG Hamm NZV 2000, 371; OLG Dresden NZV 2001, 378) vorliegen.
  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4733/14

    Kollision einer 11-jährigen Tretrollerfahrerin mit einem Auto beim Überqueren der

    - Eine abweichende Bewertung ist im Streitfall schon deswegen nicht veranlasst, weil Sonderfälle, wie etwa ein Abwarten der Klägerin auf einer Verkehrsinsel, ein Hervortreten hinter einem Verkehrsstau (OLG Hamm NZV 2000, 371) oder eine Vernachlässigung eines naheliegenden Fußgängerüberwegs (BGH NJW 1958, 1630; NZV 1990, 150; KG VRS 100, 269; KG VM 1992, 27; i. Ü auch dort nur hälftige Haftung; OLG Hamm NZV 2000, 371; OLG Dresden NZV 2001, 378), unstreitig nicht vorliegen.
  • LG Düsseldorf, 08.05.2009 - 7 O 241/08

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines bei Dunkelheit und Regen die Fahrbahn

    Dies ist etwa der Fall, wenn ein Fußgänger nicht die mit einer Ampel versehene Fußgängerfurt benutzt und in Nichtbeachtung des Autoverkehrs die Straße unvermittelt betritt (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 24.05.2000, Az. 11 U 3252/99, Rn. 44 zitiert nach juris) oder ein dunkel gekleideter Fußgänger bei Regen und Dämmerung unachtsam die Fahrbahn überquert, er in der Mitte von einem Fahrzeug erfasst wird und der Unfall für den Autofahrer auch bei Einhaltung einer geringeren Geschwindigkeit nicht vermeidbar war (vgl. LG Hagen, Urteil vom 14.01.2005, Az. 9 O 224/03, Rn. 13 zitiert nach juris).
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