Weitere Entscheidungen unten: AG Waiblingen, 14.12.2001 | LG Berlin, 17.09.2002

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.12.2001 - 13 U 171/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1904
OLG Hamm, 17.12.2001 - 13 U 171/01 (https://dejure.org/2001,1904)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.12.2001 - 13 U 171/01 (https://dejure.org/2001,1904)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Dezember 2001 - 13 U 171/01 (https://dejure.org/2001,1904)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrssicherungspflicht eines Golfplatzbetreibers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht; Golfspieler; Bunker; Verdeckt liegende Harke; Schmerzensgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflichten eines Golfplatzbetreibers

Verfahrensgang

  • LG Bochum - 1 O 129/01
  • OLG Hamm, 17.12.2001 - 13 U 171/01

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 516
  • VersR 2003, 605



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Wird zitiert von ... (21)  

  • OLG Frankfurt, 05.09.2007 - 17 U 11/07

    Verkehrssicherungspflicht: Pflichtverletzungen wegen der Beschaffenheit eines

    Die Teilnehmer sind lediglich vor Gefahren zu schützen, die sie selbst bei Anwendung der von ihnen in der konkreten Situation zu erwartenden Sorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennen und vermeiden können (vgl. OLG Hamm, Versicherungsrecht 03, Seite 605).
  • OLG Naumburg, 10.05.2013 - 10 U 54/12

    Verkehrssicherungspflicht: Räum- und Streupflicht eines Gastwirts und

    22 Zu berücksichtigen war bei der gem. § 254 Abs. 1 BGB vorzunehmenden Abwägung der Verschuldens- und Verursachungsbeiträge des Klägers und des Beklagten an dem Unfall des Klägers, dass Verkehrssicherungspflichtverletzungen nur in dem Maße zu einer Haftung eines Verkehrssicherungspflichtigen führen können, in dem sich für den Verletzten ein nicht anders abzuwendendes und für ihn nicht erkennbares allgemeines Lebensrisiko verwirklicht (vgl.: OLG Hamm, Urteil vom 17.12.2001, Az.: 13 U 171/01, m.w.N. zitiert nach juris).
  • OLG Oldenburg, 13.02.2009 - 6 U 212/08

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Sturz eines Patienten in einer

    Der Umfang der Sicherungsmaßnahmen hat sich vielmehr daran zu orientieren, was zur Gefahrenabwehr notwendig und zumutbar ist, um einen Dritten vor Gefahren zu schützen, die er selbst bei Anwendung der von ihm in der konkreten Situation zu erwartenden Sorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann (vgl. OLG Hamm VersR 2005, 606 = BeckRS 2005, 02532).
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Rechtsprechung
   AG Waiblingen, 14.12.2001 - 13 C 1266/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,8167
AG Waiblingen, 14.12.2001 - 13 C 1266/01 (https://dejure.org/2001,8167)
AG Waiblingen, Entscheidung vom 14.12.2001 - 13 C 1266/01 (https://dejure.org/2001,8167)
AG Waiblingen, Entscheidung vom 14. Dezember 2001 - 13 C 1266/01 (https://dejure.org/2001,8167)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Schadenersatz wegen verbotswidrigen Parkens eines Fahrzeugs im Halteverbotsbereich; § 12 Abs. 1 Nr. 6 Buchst. a Straßenverkehrsordnung (StVO) als Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Hinreichende Individualisierung des Kreises der betroffenen Ersatzberechtigten bei Aufstellen der Halteverbotsschilder durch ein dazu von der Straßenverkehrsbehörde berechtigtes Straßenbauunternehmen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Parkverstoß im Baustellenbereich

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Schadenersatz wegen Parken im Halteverbot

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verzögerung von Straßenbauarbeiten aufgrund verbotswidrigen Parkens begründet Schadensersatzanspruch des Bauunternehmers - Halteverbot schützt auch Bauunternehmer

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 895
  • NZV 2002, 272
  • VersR 2003, 605



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 18.11.2003 - VI ZR 385/02

    Halteverbot dienst nicht dem Schutz von Vermögensinteressen

    cc) Zu den hier als Schutznormen in Betracht kommenden §§ 12 Abs. 1 Nr. 6 a, 45 StVO ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob bei Halteverboten im Rahmen von Baustellen das Vermögen eines Bauunternehmers und eines von diesem beauftragten weiteren Unternehmers - wie hier der Klägerin - geschützt ist (bejahend LG Berlin, VersR 1972, 548 m.w.N.; LG München I, NJW 1983, 288; AG Charlottenburg, VersR 1971, 92 und ZfS 1981, 2; AG Waiblingen, VersR 2003, 605 f.; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., Rdn. 29 zu § 12 StVO m.w.N.; verneinend LG Berlin, NJW 1983, 288 f.; LG Stuttgart, NJW 1985, 3028 f.; AG Frankfurt a.M., NJW-RR 1990, 730 f.; Grüneberg, NJW 1992, 945, 947 f.; Janssen, NJW 1995, 624, 626 f.; Wussow-Kürschner, Unfallhaftpflichtrecht, 15. Aufl. 2002, Kap. 4, Rdn. 14; vgl. auch LG München I, NJW-RR 1987, 804 f.; LG Bonn, Schaden-Praxis 2001, 85 f.).
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 17.09.2002 - 55 S 86/02   

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https://dejure.org/2002,33268
LG Berlin, 17.09.2002 - 55 S 86/02 (https://dejure.org/2002,33268)
LG Berlin, Entscheidung vom 17.09.2002 - 55 S 86/02 (https://dejure.org/2002,33268)
LG Berlin, Entscheidung vom 17. September 2002 - 55 S 86/02 (https://dejure.org/2002,33268)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 2003, 605



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Wird zitiert von ...  

  • AG Bremen, 23.10.2014 - 9 C 5/14

    Krake - Verkehrssicherungspflicht eines Schwimmbadbetreibers

    Der Bademeister muss zumindest bei wiederholten Kopfsprüngen in nicht ausreichende Wassertiefe zum Schutze der springenden und der schwimmenden Badegäste eingreifen (vgl. LG Berlin, VersR 2003, 605; BGH NJW 1980, 1159; Brandenburgisches OLG ZfSch 2000, 287).
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