Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 13.02.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.02.2003 - 5 U 996/02   

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https://dejure.org/2003,15578
OLG Koblenz, 06.02.2003 - 5 U 996/02 (https://dejure.org/2003,15578)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.02.2003 - 5 U 996/02 (https://dejure.org/2003,15578)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Februar 2003 - 5 U 996/02 (https://dejure.org/2003,15578)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Vertragliche Zusicherung; Voraussetzungen der Arglisthaftung des Zweitverkäufers; Unzureichende Isolierung als Fehler

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arglisthaftung des Immobilienverkäufers für Feuchtigkeitsschaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Hauskauf mit Mängeln

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verharmlosung bekannter Schäden ist arglistige Täuschung! (IBR 2003, 226)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1057
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Koblenz, 09.02.2006 - 5 U 1111/05

    Haftung des Hausverkäufers bei Verschweigen von Kellerfeuchtigkeit

    b) Eine Arglisthaftung wegen der Täuschung durch Verschweigen offenbarungspflichtiger Mängel setzt voraus, dass dem Verkäufer Fehler bekannt waren oder er sie zumindest für möglich hielt und er billigend in Kauf nahm, dass dem Käufer diese Fehler nicht bekannt waren und er bei deren Offenlegung den Kaufvertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt geschlossen hätte (BGH NJW-RR 1996, 1332 und BGH NJW-RR 1992, 333 jeweils zum arglistigen Verschweigen von Hausfeuchtigkeit; Senat VersR 2004, 1057).
  • OLG Köln, 27.10.2015 - 22 U 93/14

    Umfang der Offenbarungspflichten des Verkäufers eines Hauses

    Als von erheblicher Bedeutung beim Kaufentschluss für einen Hauskäufer sind folgende Umstände angesehen worden, über die damit ungefragt aufzuklären ist: der Befall mit Hausbockkäfern (KG, NJW-RR 89, 972 ff.), erhebliche Feuchtigkeitsschäden (KG, MDR 06, 200 ff.), Feuchtigkeit in den Kellerwänden (Koblenz, VersR 04, 1057 ff.), Bestehen einer Einsturzgefahr ( BGH, NJW 90, 975 ff.), Ölkontamination ( BGH, NJW 02, 1867 ff.), Mängel des Abwasserabflusses (Koblenz, NJW-RR 90, 149 ff.) oder Fehlen einer Bauerlaubnis ( BGH , NJW 03, 2381 ff.).".
  • OLG Frankfurt, 10.02.2006 - 21 U 57/05

    Mangel einer Kaufsache: Schimmelbildung an Wohnhaus aufgrund von unzureichender

    Die Tatsache, dass an dem Gebäude Feuchtigkeitsschäden aufgetreten waren, stellte einen offenbarungspflichtigen Umstand dar (vgl. KGR Berlin 2005, 734; OLG Koblenz, VersR 2004, 1057; OLG Köln, OLGR 2002, 138), denn Durchfeuchtungen können zu ganz erheblichen Instandsetzungskosten führen, gelegentlich ist eine Abdichtung gegen Wasser im nachhinein nicht mehr uneingeschränkt möglich.
  • KG, 20.06.2005 - 8 U 220/04

    Schadenersatzanspruch des Käufers eines Hausgrundstücks: Arglistiges Verschweigen

    Über Feuchtigkeit in Kellerwänden beim Kauf eines Hauses muss aufgeklärt werden (OLG Koblenz VersR 2004, 1057; OLG Köln OLGR 2002, 138), ebenso über erhebliche Feuchtigkeitsschäden auch nach einem Sanierungsversuch, wenn dessen Erfolg zweifelhaft ist ( vgl. BGH NJW 1993, 1703; vgl. auch BGH NJW-RR 1987, 1415f.; KG NJW-RR 1989, 962 für Hausschwamm).
  • OLG Köln, 09.12.2011 - 19 U 48/11

    Schadensersatzansprüche wegen verschwiegener Mängel bei Abschluss eines

    Als von erheblicher Bedeutung beim Kaufentschluss für einen Hauskäufer sind folgende Umstände angesehen worden, über die damit ungefragt aufzuklären ist: der Befall mit Hausbockkäfern (KG, NJW-RR 89, 972 ff.), erhebliche Feuchtigkeitsschäden (KG, MDR 06, 200 ff.), Feuchtigkeit in den Kellerwänden (Koblenz, VersR 04, 1057 ff.), Bestehen einer Einsturzgefahr (BGH, NJW 90, 975 ff.), Ölkontamination (BGH, NJW 02, 1867 ff.), Mängel des Abwasserabflusses (Koblenz, NJW-RR 90, 149 ff.) oder Fehlen einer Bauerlaubnis (BGH, NJW 03, 2381 ff.).
  • OLG Köln, 16.02.2011 - 11 U 144/10

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages wegen arglistigen Verschweigens von

    Ein arglistiges Verschweigen eines offenbarungspflichtigen Mangels setzt voraus, dass der Verkäufer den Mangel bei Abschluss des Kaufvertrages entweder kennt oder mindestens für möglich hält (BGH NJW-RR 1992, 334; NJW 2007, 835; OLG Koblenz OLGR 2006, 527; VersR 2004, 1057), es genügt, dass der Verkäufer die den Fehler begründenden Umstände kennt oder für möglich hält (BGH NJW 2007, 835), ohne dass hiermit ein moralisches Unwerturteil verbunden sein muss.
  • LG Duisburg, 21.09.2017 - 8 O 292/14

    Anspruch auf Schadensersatz aus einem Kaufvertrag aufgrund des behaupteten

    Zu solchen wesentlichen Mängeln gehören nach allgemeinem Verständnis erhebliche Feuchtigkeitsschäden an den für den dauernden Aufenthalt des anderen Vertragsteils bestimmten Teilen eines Gebäude (vgl. etwa BGH NJW 1993, 1703; OLG Koblenz VersR 2004, 1057; KG MDR 2006, 200; OLG Hamm, Urteil vom 18. März 2010 - 22 U 120/09, juris), vorliegend also eindeutig Feuchtigkeitsschäden im Erdgeschoss in dem vom Zeugen L beschriebenen, der Beklagten bekannten Umfang.
  • OLG Koblenz, 19.07.2007 - 5 U 684/06
    a) Arglistig handelt ein Verkäufer, wenn er einen Fehler mindestens für möglich hält und gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass sein Vertragspartner den Mangel nicht kennt und bei Offenlegung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt abgeschlossen hätte ( BGH NJW 2003, 2380 [BGH 30.04.2003 - V ZR 100/02] ; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 333 [BGH 22.11.1991 - V ZR 215/90] ; BGH NJW-RR 1996, 1332 [BGH 14.06.1996 - V ZR 105/95] ; Senat VersR 2004, 1057 mit Anm. Müggenborg IBR 2003, 226 jeweils zu "feuchten" Häusern).
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   OLG Zweibrücken, 13.02.2003 - 4 U 46/02   

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https://dejure.org/2003,7401
OLG Zweibrücken, 13.02.2003 - 4 U 46/02 (https://dejure.org/2003,7401)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13.02.2003 - 4 U 46/02 (https://dejure.org/2003,7401)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13. Februar 2003 - 4 U 46/02 (https://dejure.org/2003,7401)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 662 BGB
    Gefälligkeitsverhältnis bei unentgeltlicher Druckluftlieferung im Falle erkennbarer Störungsauswirkungen auf Betriebsablauf und wirtschaftlichen Interessen des Abnehmers

  • Judicialis

    Kein Gefälligkeitsverhältnis bei unentgeltlicher Druckluftlieferung

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Gefälligkeitsverhältnises bei unentgeltlicher Zurverfügungstellung von Druckluft durch ein Industrieunternehmen; Einfluss auf den Betriebsablauf durch Störungen in der Druckluftversorgung; Erkennbarkeit von wirtschaftliche Risiken durch gestörte ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276
    Abgrenzung von Gefälligkeit und Gewährleistungsverpflichtung bei unentgeltlicher Lieferung von Druckluft

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1057 (Ls.)
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