Rechtsprechung
   OLG München, 25.07.2003 - 27 U 237/03   

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https://dejure.org/2003,34524
OLG München, 25.07.2003 - 27 U 237/03 (https://dejure.org/2003,34524)
OLG München, Entscheidung vom 25.07.2003 - 27 U 237/03 (https://dejure.org/2003,34524)
OLG München, Entscheidung vom 25. Juli 2003 - 27 U 237/03 (https://dejure.org/2003,34524)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Seniorin läuft weg - Wer haftet für die Folgen eines Sturzes?

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 618
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LG Köln, 24.08.2011 - 7 O 64/10

    Zahlung von Kosten einer stationären Behandlung eines Versicherten;

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.02.2010 - 24 U 141/09, NJW-RR 2010, 1533; OLG München, Urt. v. 25.07.2003 - 27 U 237/03, VersR 2004, 618 (619); LG Essen, Urt. v. 21.08.1998 - 3 O 266/98, VersR 2000, 893).

    Maßstab müssen das Erforderliche und das für die Heimbewohner und das Pflegepersonal Zumutbare sein (OLG München, Urt. v. 25.07.2003 - 27 U 237/03, VersR 2004, 618 (619)), außerhalb konkreter Gefahrensituationen müssen die Heimbewohner nicht ständig überwacht werden (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.02.2010 - 24 U 141/09, NJW-RR 2010, 1533).

    Dementsprechend wird für vergleichbare Unfallhergänge auch in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte eine generelle Beweislastumkehr abgelehnt, sondern eine solche nur in Sondersituationen angenommen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.02.2010 - 24 U 141/09, NJW-RR 2010, 1533; OLG Hamm, Urt. v. 25.06.2002 - 9 U 36/02, NJW-RR 2003, 30 (31); OLG München, Urt. v. 25.07.2003 - 27 U 237/03, VersR 2004, 618).

  • OLG Düsseldorf, 17.01.2012 - 24 U 78/11

    Obhutspflichten des Heimbetreibers beim An- und Entkleiden von Heimbewohnern;

    Der Umfang der pflegerischen Leistungen richtet sich dabei nach dem jeweiligen Gesundheitszustand und Pflegezustand der Bewohner und ist auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen begrenzt, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (vgl. BGH, NJW 2005, 1937, 1938; OLG Hamm, OLGR 2006, 569; OLG München VersR 2004, 618, 619; OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867, 868; Senat, NJW-RR 2010, 1533).
  • OLG Hamm, 30.09.2015 - 12 U 197/14

    Umfang der Obhutspflichten des Betreibers eines Seniorenheims

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München, VersR 2004, 618 f.; LG Essen, VersR 2000, 893).
  • OLG Bamberg, 01.02.2010 - 6 U 54/09

    Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang

    Diese Pflichten sind allerdings begrenzt auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München VersR 2004, 618, 619; LG Essen VersR 2000, 893).
  • OLG München, 12.11.2008 - 20 U 3322/08

    Heimvertrag: Schadensersatzanspruch eines gestürzten Pflegeheimbewohners

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 28.04.2005, III ZR 399/04, NJW 2005, 1937) geht der Senat davon aus, dass diese Pflichten begrenzt sind auf die in Pflegeheimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind (OLG München, Urteile vom 28.02.20006, 20 U 4636/05 und vom 25.07.2003, 27 U 237/03, VersR 2004, 618 [619]; LG Essen, VersR 2000, 893).
  • LG Zweibrücken, 07.06.2006 - 3 S 43/06

    Sicherung sturzgefährdeter Heimbewohner: Umfang der Pflichten des Pflegeheims;

    Danach sind die Pflichten des Pflege-/Altenheims begrenzt auf die in solchen Heimen üblichen Maßnahmen, die mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand realisierbar sind ( OLG München VersR 2004, 618 f, LG Essen VersR 2000, 893 ).
  • OLG Naumburg, 31.01.2007 - 6 U 98/06

    Haftung des Pflegeheimpersonals für den Unfall eines Heimbewohners

    Der vom 6. Zivilsenat des BGH entschiedene Sachverhalt betreffe einen Ausnahmefall, bei dem ein Patient gestürzt war, der von einer Krankenschwester im Krankenhaus zu einer Bewegungs- und Transportmaßnahme gerade zwecks Vermeidung eines Sturzes begleitet worden war (BGH, Urteil vom 28.04.2005 - III ZR 399/04; vgl. a. Urteil des 2. Zivilsenats des OLG Naumburg vom 31.03.2005 - 2 U 96/04 - Urteil des Senats vom 25.05.2005 - 6 U 82/04 - OLG Hamm NJW-RR 2003, 30, 31; OLG München VersR 2004, 618, 619).
  • OLG Bamberg, 21.12.2009 - 6 U 54/09

    Schadenersatzanspruch wegen des Sturzes eines Heimbewohners: Umfang

  • LG Bochum, 24.03.2010 - 6 O 213/09

    Haftung eines Krankenhauses für einen Sturz bei unzureichender Beaufsichtigung

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