Rechtsprechung
   BGH, 10.03.2004 - IV ZR 75/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2560
BGH, 10.03.2004 - IV ZR 75/03 (https://dejure.org/2004,2560)
BGH, Entscheidung vom 10.03.2004 - IV ZR 75/03 (https://dejure.org/2004,2560)
BGH, Entscheidung vom 10. März 2004 - IV ZR 75/03 (https://dejure.org/2004,2560)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,2560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an eine Genehmigung von Vertragsänderungen in Nachtragsversicherungsscheinen - Rückerstattung von Versicherungsprämien - Vereinbarung der Jahresumsatzsumme als Grundlage für die Prämienberechnung - Schweigen der Schuldnerin auf die Übersendung des Versicherungsscheins - Abweichen vom ursprünglichen Vertragsinhalt durch Nachträge zum Versicherungsschein - Wissentliche Zahlung überhöhter Versicherungsprämien - Verjährung von Ansprüchen auf Rückzahlung zu viel gezahlter Versicherungsprämien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 5 Abs. 2
    Genehmigung von Vertragsänderungen der Betriebshaftpflichtversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an eine Genehmigung von Vertragsänderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 892
  • MDR 2004, 938
  • VersR 2004, 893
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.07.2010 - IV ZR 208/09

    Anspruch auf Zahlung einer weitergehenden Rückvergütung bei gekündigten Lebens-

    Auch für Ansprüche, die sich aus ergänzender Vertragsauslegung ergeben, gilt § 12 Abs. 1 VVG a.F. (Senatsurteile vom 10. März 2004 - IV ZR 75/03 - VersR 2004, 893 unter II 3 b und vom 26. Februar 1992 - IV ZR 339/90 - VersR 1992, 479 unter II 3).
  • BGH, 16.12.2009 - IV ZR 195/08

    Anspruch eines privat Krankenversicherten gegen einen Krankenversicherer auf

    Demgemäß hat der Senat § 12 Abs. 1 VVG a.F. auf einen bereicherungsrechtlichen Anspruch des Versicherungsnehmers auf Rückzahlung von Versicherungsprämien nicht angewandt (Senatsurteil vom 10. März 2004 - IV ZR 75/03 - VersR 2004, 893 unter II 3 b).
  • OLG Dresden, 18.12.2017 - 4 W 1024/17

    Auslegung eines Antrags des Versicherungsnehmers auf "Aussetzung" der Prämie

    Denn insoweit gelten die Regelungen des § 5 VVG, der auch auf Nachträge Anwendung findet (vgl. nur BGH, VersR 2004, 893).
  • OLG Saarbrücken, 16.01.2015 - 5 U 12/14

    Voraussetzungen der Umwandlung eines Lebensversicherungsvertrages in eine

    Zwar ist die vorgenannte Bestimmung auch auf Nachträge zum Versicherungsschein anzuwenden, die vom bislang Vereinbarten abweichen (vgl. BGH, Urt. v. 10.3.2004 - IV ZR 75/03 - VersR 2004, 893 ; Rixecker in Römer/Langheid, VVG , 4. Aufl. 2014, § 5 Rdn. 6).
  • LG Dortmund, 01.04.2014 - 2 S 9/14

    Anspruch auf Erhöhung eines Krankentagegeldes

    Die weitgehend dem § 5 VVG a. F. entsprechende Vorschrift gilt für jede Art von Versicherungsurkunden, wie Versicherungsschein, Verlängerungsschein, Nachtrag, Folgepolice (BGH VersR 2004, 893; OLG Hamm VersR 93, 169; Prölss in: Prölss/Martin, § 5 VVG, Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht