Rechtsprechung
   BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Haftung für eine HIV-Infektion durch die Verabreichung von Blutprodukten

  • Jurion

    Qualifizierung einer Infizierung mit dem HIV-Virus als Gesundheitsverletzung; Eingreifen des Beweises des ersten Anscheins bei einer HIV-Infektion nach einer Bluttransfusion; Voraussetzung der "sekundären Darlegungslast" des Beklagten; Pflicht von Ärzten zur Dokumentation der Chargennummern von Blutzubereitungen; Aufklärungspflicht über die Gefahren der Verabreichung von Blutprodukten; Pflicht zur nachträglichen Sicherungsaufklärung über die Gefahr einer transfusionsassoziierten HIV-Infektion bei Unmöglichkeit einer präoperativen Aufklärung; Einbeziehung des Ehepartners in den Schutzbereich der Aufklärungspflicht; Deliktische Haftung für mittelbare Schäden; Verschuldenshaftung für Virusinfektionen durch Blutprodukte

  • nwb

    ZPO § 138 Abs. 2, § 138 Abs. 3, § 286 C; BGB § 823 Abs. 1 Aa

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Beweislast bei möglicher HIV-Infektion durch Blutkonserven, Voraussetzungen des Anscheinsbeweises, Einbeziehung Dritter (zukünftiger Ehepartner) in den Schutzbereich der Pflicht zur nachträglichen Sicherungsaufklärung; Aids-Infektion als Gesundheitsbeschädigung, durch Dritte vermittelte Schädigung, Abgrenzung zur psychisch vermittelten Schädigung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 138 Abs. 2, 3 § 286; BGB § 823 Abs. 1
    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit der Verabreichung von Blutprodukten für eine HIV-Infektion; Dokumentationspflicht und Umfang der Aufklärung bei Verabreichung von Blutprodukten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985 HIV-kontaminierte Blutprodukte verabreicht hatte, rechtskräftig

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Eine tatbestandliche Gesundheitsverletzung im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB ist jedes Hervorrufen eines von den normalen körperlichen Funktionen nachteilig abweichenden Zustandes

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen verabreichter HIV-kontaminierter Blutprodukte

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 138 Abs. 2 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 286 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB
    Zum Anscheinsbeweis für eine HIV-Infektion nach Verabreichung von Blutprodukten; Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Durch Bluttransfusion mit HI-Virus infiziert - Ebenfalls infizierte Ehefrau des Patienten verklagt Klinikträger

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verurteilung eines Krankenhausträgers für HIV-kontaminiertes Blut

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985 HIV-kontaminierte Blutprodukte verabreicht hatte, rechtskräftig

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Umfassende Aufklärung über HIV-Infektionen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.6.2005)

    128.000 Euro Schmerzensgeld für HIV-Infektion // Infektionskette reichte "dem Anschein nach" bis in Klinik

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    § 823 Abs. 1 BGB
    Haftung bei Verabreichung HIV-kontaminierter Blutprodukte

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Beweislast bei möglicher HIV-Infektion durch Blutkonserven, Voraussetzungen des Anscheinsbeweises, Einbeziehung Dritter (zukünftiger Ehepartner) in den Schutzbereich der Pflicht zur nachträglichen Sicherungsaufklärung; Aids-Infektion als Gesundheitsbeschädigung, durch Dritte vermittelte Schädigung, Abgrenzung zur psychisch vermittelten Schädigung

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beweislast und Kausalität bei ärztlichen Behandlungsfehlern: Die jüngste Rechtsprechung des BGH zur Haftung für HIV-kontaminierte Bluttransfusionen" von Dr. Dorothea Magnus, original erschienen in: ZZP 2007, 347 - 365.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.06.2005, VI ZR 179/04 (Anscheinsbeweis für HIV-Infektion)" von VorsRiOLG a.D. Prof. Dr. G.H. Schlund, original erschienen in: JR 2006, 117 - 118.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Empfehlung zum Virustest nach jeder Anwendung von Blutprodukten als Teil der ärztlichen Sicherungsaufklärung" von Dr. med. Robert Zimmermann und Dr. iur. Albrecht W. Bender, original erschienen in: VersR 2008, 1184 - 1190.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 209
  • NJW 2005, 2614
  • MDR 2005, 1347
  • NJ 2005, IV Heft 8
  • FamRZ 2005, 1738
  • VersR 2005, 1238
  • AnwBl 2005, 97
  • JR 2006, 113



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06  

    Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten

    Steht ein darlegungspflichtiger Kläger außerhalb des für seinen Anspruch erheblichen Geschehensablaufs und kennt der Beklagte alle wesentlichen Tatsachen, so genügt nach den Grundsätzen über die sekundäre Darlegungslast sein einfaches Bestreiten nicht, sofern ihm nähere Angaben zuzumuten sind (BGHZ 86, 23, 29; 100, 190, 196; 140, 156, 158 f.; 163, 209, 214; siehe auch BGH, Urteil vom 12. Juni 2007 - X ZR 87/06 - NJW 2007, 2549, 2553 Rn. 46).
  • BGH, 16.06.2009 - VI ZR 107/08  

    Zur Haftung des Fahrzeugherstellers für einen Produktfehler

    Es hat die Voraussetzungen eines nach dem Stand von Wissenschaft und Technik nicht vorhersehbaren Entwicklungsfehlers, für den die Beklagte nicht einzustehen hat, nicht richtig beurteilt (vgl. zum Entwicklungsfehler Senatsurteile BGHZ 51, 91, 105 ; 80, 186, 197 ; 105, 346, 354 ; 129, 353, 358 f. ; 163, 209, 222 f. und vom 11. Juni 1996 - VI ZR 202/95 - VersR 1996, 1116, 1117).

    Für die deliktische Produkthaftung ergibt sich dies daraus, dass es im Falle eines Entwicklungsfehlers an der für einen Ersatzanspruch aus § 823 Abs. 1 BGB erforderlichen objektiven Pflichtwidrigkeit des Herstellers fehlt (vgl. Senatsurteile BGHZ 51, 91, 105 ; 80, 186, 196 f. ; 105, 346, 354 ; 163, 209, 222 f. und vom 11. Juni 1996 - VI ZR 202/95 - VersR 1996, 1116, 1117 ; MünchKomm/Wagner, aaO, § 823 Rn. 626; Foerste, aaO, § 24 Rn. 83; Staudinger/J. Hager, BGB, Bearb. 1999, § 823 Rn. F 19; Schmidt-Salzer, aaO, Rn. 4.1116 f.; Bamberger/Roth/Spindler, BGB, 2. Aufl., § 823 Rn. 493; G. Hager, PHI 1991, 2, 6).

  • BGH, 20.03.2012 - VI ZR 114/11  

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Schockschadenersatz bei Verletzung oder Tötung

    Bei derartigen Schadensfällen dient die enge personale Verbundenheit dazu, den Kreis derer zu beschreiben, die den Integritätsverlust des Opfers als Beeinträchtigung der eigenen Integrität und nicht als "normales" Lebensrisiko der Teilnahme an den Ereignissen der Umwelt empfinden (vgl. Senatsurteil vom 14. Juni 2005 - VI ZR 179/04, BGHZ 163, 209, 220 f.).
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