Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2004 - VI ZR 294/03   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht bei einer Wasserrutsche in einem Schwimmbad; Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Unfalls in einem öffentlichen Schwimmbad; Pflicht eines Schwimmbadbetreibers zur Ergreifung notwendiger Maßnahmen zwecks Vermeidung von Unfällen; Abwägung der gegenseitigen Interessen eines Schwimmbadbetreibers gegenüber den Interessen der Schwimmbadbenutzer; Einhaltung einer Wartezeit durch Benutzer einer Wasserrutsche zur Verkehrssicherung; Berücksichtigung eines erheblichen Kostenaufwands für eine vollständige Überprüfung einer Wasserrutsche; Zumutbarkeit einer lückenlosen Überwachung von Rutschvorgängen in einem Schwimmbad; Regelung des Benutzungsverhaltens einer öffentlichen Einrichtung

  • rabüro.de

    Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei einer Wasserrutsche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich einer Röhrenrutsche in einem Schwimmbad

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Benutzung von Wasserrutschen - auf eigene Gefahr

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 251
  • MDR 2005, 335
  • NZV 2005, 186
  • VersR 2005, 279



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Wird zitiert von ... (35)  

  • BGH, 19.07.2018 - VII ZR 251/17

    Zur Haftung des Betreibers einer Waschstraße ("Auffahrunfall in der Waschstraße")

    Die Zumutbarkeit von Sicherungsvorkehrungen bestimmt sich dabei unter Abwägung der Wahrscheinlichkeit der Gefahrverwirklichung, der Gewichtigkeit möglicher Schadensfolgen und der Höhe des Kostenaufwands, der mit etwaigen Sicherungsvorkehrungen einhergeht (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 17 f., NJW-RR 2005, 251).

    Zu den gebotenen Sicherungsvorkehrungen kann auch die Erfüllung von Hinweispflichten gehören (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 24, NJW-RR 2005, 251).

    Eine so weitgehende Schutzpflicht würde die berechtigten Verkehrserwartungen überspannen, die anhand der konkreten Umstände, insbesondere der Gefahrgeneigtheit der betriebenen Anlage zu bemessen sind (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 17 f., NJW-RR 2005, 251).

    Den Betreiber einer Waschstraße trifft deshalb die Pflicht, die Benutzer der Anlage in geeigneter und ihm zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln zu informieren (vgl. zu einer Wasserrutsche BGH, Urteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03, juris Rn. 24, NJW-RR 2005, 251).

  • OLG Hamm, 23.08.2016 - 7 U 17/16

    Mitternächtlicher Sturz auf dem Gelände einer SB-Tankstelle

    Danach ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshof und der Obergerichte derjenige, der eine Gefahrenlage - gleich welcher Art - schafft, grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung Anderer möglichst zu verhindern (vgl. BGH, MDR 2008, 1392; VersR 2002, 247; VersR 2005 279, 280; VersR 2006, 233, 234; OLG Hamm, RdL 2016, 46).
  • BGH, 31.10.2006 - VI ZR 223/05

    Einzelhändler haftet nicht für explodierte Limonadenflasche

    Dabei sind Sicherungsmaßnahmen umso eher zumutbar, je größer die Gefahr und die Wahrscheinlichkeit ihrer Verwirklichung sind (vgl. Senatsurteil vom 5. Oktober 2004 - VI ZR 294/03 - VersR 2005, 279, 280 f.).
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