Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 01.12.2004 - 5 U 244/02 - 22   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3784
OLG Saarbrücken, 01.12.2004 - 5 U 244/02 - 22 (https://dejure.org/2004,3784)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 01.12.2004 - 5 U 244/02 - 22 (https://dejure.org/2004,3784)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 01. Dezember 2004 - 5 U 244/02 - 22 (https://dejure.org/2004,3784)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Ausschlussfrist des § 12 Abs. 3 VVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 12 Abs. 3; VVG § 16; VVG § 17
    Zur Zulässigkeit des Rücktritts des Versicherers einer Risikolebensversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen Verletzung vorvertraglicher Anzeigeobliegenheiten des Versicherungsnehmers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwertbestimmung im Berufungsverfahren; Rücktritt von Risiko-Lebensversicherung und Unfallversicherung; Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung; Minderung der Erwerbsfähigkeit; Versäumung der Klagefrist; Gefahr einer Verwechslung in Bezug auf die als Absender eines Schreibens auftretende Versicherungsgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Versicherungsrecht - Keine Kündigung von zwei Verträgen in einem Schreiben

  • IWW (Kurzinformation)

    Keine Kündigung von zwei Verträgen in einem Schreiben

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Ausschlussfrist des § 12 Abs. 3 VVG

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 1.12.2004, 5 U 244/02-22 (Ausschlussfrist des § 12 Abs. 3 VVG)" von RAin Dr. Ulrike Mauntel, original erschienen in: VuR 2005, 148 - 152.

Verfahrensgang

  • LG Saarbrücken - 12 O 75/01
  • OLG Saarbrücken, 01.12.2004 - 5 U 244/02 - 22

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 540
  • VersR 2005, 533
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 12.10.2005 - 5 U 31/05

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Vertragsanfechtung wegen Verschweigen

    Unterlässt der Versicherer in solchen ergänzende Rückfragen oder Nachforschungen, so darf er sich nicht nach Eintritt des Versicherungsfalls auf eine Verletzung der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit berufen (vgl.u.a. BGH, Urt.v. 25.3.1992 - IV ZR 55/91 - VersR 1992, 603; BGH VersR 1995, 80; Senat, st.Rspr., zuletzt Urt.v. 1.12.2004 - 5 U 244/02 - VersR 2005, 533).
  • OLG Saarbrücken, 03.05.2006 - 5 U 578/00

    Berufsunfähigkeit im Sinne der §§ 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 BB-BUZ

    Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen dennoch eine Zurechnung der Kenntnis erfolgen oder der Beklagten jedenfalls die Berufung auf die fehlende Kenntnis nach § 242 BGB verwehrt sein könnte (vgl. hierzu Senat, Urt. v. 01.12.2004 - 5 U 244/02-22-), kann jedoch offen bleiben, nachdem die Beklagte nunmehr eingeräumt hat, dass die Schadensanzeige ihrer Organisationsgesellschaft in Mannheim zeitnah zugeleitet worden sei.
  • OLG Saarbrücken, 12.10.2005 - 5 U 82/05

    Nachfrageobliegenheit des Versicherungsgebers bei Angabe des Versicherers eine

    In diesem Fall wird es dem Versicherer - nach dem zunächst für das Rücktrittsrecht entwickelten Institut der Nachfrageobliegenheit - nach Treu und Glauben versagt, sich bei Eintritt des Versicherungsfalls im Hinblick auf die unklaren oder unvollständigen Angaben des Versicherungsinteressenten auf sein Rücktrittsrecht zu berufen; er darf seinen Rücktritt nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) also nicht auf solche Umstände stützen, die er bei einer gebotenen Nachfrage erfahren hätte (vgl. BGH, Urt. v. 25.03.1992 - IV ZR 55/91 - VersR 1992, 603 f.; Urt. v. 02.11.1994, IV ZR 201/93 - VersR 1995, 80 ff.; OLG Frankfurt, NVersZ 2001, 115 ff.; Senat, st. Rspr., zuletzt Urt. v. 01.12.2004 - 5 U 244/02- VersR 2005, 533 ff.).
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