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   BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04   

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https://dejure.org/2006,162
BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04 (https://dejure.org/2006,162)
BGH, Entscheidung vom 13.06.2006 - VI ZR 323/04 (https://dejure.org/2006,162)
BGH, Entscheidung vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 (https://dejure.org/2006,162)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Aufklärungspflicht eines Patienten bei Anwendung einer neuen medizinischen Behandlungsmethode (Neulandmethode); Anwendung der Robodoc-Methode als Behandlungsfehler; Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten bei alternativen Behandlungsmöglichkeiten

  • AG Zahngesundheit (Kurzmitteilung und Volltext)

    Robodoc-Behandlung

  • anwalt-recht-und-gesetz.de
  • Judicialis

    BGB § 823 Aa

  • RA Kotz

    Behandlungsmethode: Patienten müssen über Möglichkeit unbekannter Risiken einer neuen Behandlungsmethode aufgeklärt werden

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Umfang der ärztlichen Aufklärung bei Anwendung einer neuen medizinischen Behandlungsmethode

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Aufklärungspflicht bei Anwendung von neuer medizinischer Methode

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Zur ärztlichen Aufklärung bei neuen Verfahren (hier: Robodoc-Operation); Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufklärung vor der Hüftoperation - Neue Methoden bergen die Möglichkeit unbekannter Risiken

  • arzthaftung-aktuell.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht bei Neulandverfahren

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Robodoc-Methode verlangte besondere Aufklärung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Robodoc" - Aufklärung über medizinische Behandlungsmethode

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Die fahrlässige Tötung im Lichte der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Ärzten

  • 123recht.net (Kurzinformation, 22.9.2008)

    Arzthaftungsrecht Rechtsprechung des BGH zur Aufklärung des Patienten

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Aufklärungspflicht des Chefarztes: Die Aufklärung bei neuartigen Behandlungsmethoden und der richtige Zeitpunkt

  • gesr.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Arzthaftungsrechtliche Probleme im Arzneimittelrecht (RI Karlheinz Stöhr; GesR 2011, 193)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 168, 103
  • NJW 2006, 2477
  • MDR 2007, 153
  • VersR 2006, 1073
  • JR 2007, 194
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    Auch hier müssen dem Betroffenen - um eine eigenverantwortliche und selbstbestimmte Entscheidung treffen zu können - die für die Einwilligung wesentlichen Umstände, einschließlich bestehender Alternativen, bekannt sein (vgl. BVerfGE 128, 282 ; BGHZ 102, 17 ; 106, 391 ; 168, 103 ).
  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 55/05

    Arzthaftung: Anforderungen an die Aufklärung vor Behandlung mit einem neuen, erst

    a) Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urteil vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 - VersR 2006, 1073) darf die Anwendung einer neuen Behandlungsmethode erfolgen, wenn die verantwortliche medizinische Abwägung und ein Vergleich der zu erwartenden Vorteile dieser Methode und ihrer abzusehenden und zu vermutenden Nachteile mit der standardgemäßen Behandlung unter Berücksichtigung des Wohles des Patienten die Anwendung der neuen Methode rechtfertigt.

    Deshalb erfordert die verantwortungsvolle medizinische Abwägung einen - im Verhältnis zur standardgemäßen Behandlung - besonders sorgfältigen Vergleich zwischen den zu erwartenden Vorteilen und ihren abzusehenden oder zu vermutenden Nachteilen unter besonderer Berücksichtigung des Wohles des Patienten (vgl. Senatsurteil vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 - aaO).

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Arzt, der eine neue und noch nicht allgemein eingeführte Behandlung mit einem neuen, noch nicht zugelassenen Medikament mit ungeklärten Risiken anwenden will, den Patienten nicht nur über die noch fehlende Zulassung, sondern auch darüber aufzuklären hat, dass unbekannte Risiken derzeit nicht auszuschließen sind (vgl. Senatsurteil vom 13. Juni 2006 - VI ZR 323/04 - aaO m.w.N.).

  • BSG, 19.03.2020 - B 1 KR 20/19 R

    Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung

    Wenn für eine medizinisch sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten, hat das Krankenhaus den Patienten hierüber aufzuklären (vgl BGH Urteil vom 13.6.2006 - VI ZR 323/04 - BGHZ 168, 103, RdNr 13; BGH Beschluss vom 17.12.2013 - VI ZR 230/12 - juris RdNr 8 = VersR 2014, 586, RdNr 8) .
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