Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2006 - VI ZR 189/05   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BGB § 823 Ef
    Verkehrssicherungspflichtige muss nicht für alle denkbaren, entfernten Möglichkeiten eines Schadeneintritts Vorsorge treffen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verstoß eines Vermieters gegen seine Verkehrssicherungspflicht, sofern er die mit einem Glasausschnitt versehenen Zimmertüren bei einer Familie mit Kleinkindern nicht mit Sicherheitsglas nachrüstet; Art und Umfang einer Verkehrssicherungspflicht; Vorbeugung bezüglich abstrakter Gefahren; Verstoß gegen baurechtliche Vorschriften, sofern die Innentürverglasungen nicht aus Sicherheitsglas bestehen

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Verkehrssicherungspflicht

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kindgerechte Sicherheitsausstattung?

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kein Sicherheitsglas in Zimmertüren wegen Kleinkindern; Verkehrssicherungspflicht; Gefahrenquelle; Sorgfaltspflicht; Unglück; Schadensersatz

  • rabüro.de

    Keine Pflicht des Wohnungsvermieters zur Nachrüstung einer mit Glasausschnitt versehenen Zimmertür mit Sicherheitsglas bei Vermietung an Familie mit Kleinkindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflicht des Vermieters einer Wohnung hinsichtlich mit Glasausschnitt versehenen Zimmertüren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vermieter muss kein Sicherheitsglas nachrüsten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Kindgerechte Sicherheitsausstattung ist nicht Sache des Vermieters

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht des Vermieters gegenüber einer Familie mit Kleinkindern

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kleinkind fällt durch Glastür - Haftet der Vermieter für die Verletzung am Auge?

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht: Zimmertüren dürfen Glasausschnitte ohne Sicherheitsglas haben

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Gegen überspitzte Anforderungen an Verkehrssicherung - Kein Sicherheitsglas in Zimmertüren bei Vermietung an Familien mit Kleinkindern

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Zimmertüren und Verkehrssicherungspflicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kleinkind fiel in Glastür - BGH weist Schadensersatzklage ab - BGH zur Verkehrssicherungspflicht des Vermieters

Besprechungen u.ä. (2)

  • grundeigentum-verlag.de (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Gegen überspitzte Anforderungen an Verkehrssicherung - Kein Sicherheitsglas in Zimmertüren bei Vermietung an Familien mit Kleinkindern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verkehrssicherungspflicht: Vermieter muss kein Sicherheitsglas nachrüsten! (IMR 2006, 37)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die "kindgerechte" Mietwohnung und das "kindgerechte" Ferienappartement - Oder: Einfachverglasung als Sicherheitsmangel" von VROLG a.D. Dr. Winfried Schuschke, original erschienen in: NZM 2006, 733 - 735.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2326
  • MDR 2006, 1405
  • NZM 2006, 578
  • ZMR 2006, 675
  • VersR 2006, 1083



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Wird zitiert von ... (91)  

  • BGH, 19.07.2018 - VII ZR 251/17

    Zur Haftung des Betreibers einer Waschstraße ("Auffahrunfall in der Waschstraße")

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist derjenige, der eine Gefahrenlage - etwa durch den Betrieb einer Waschstraße - schafft, grundsätzlich verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR 223/09 Rn. 5 f., NJW 2010, 1967; Urteil vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 Rn. 6 f., NJW 2006, 2326, jeweils m.w.N).

    Es sind vielmehr nur diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Schädigung anderer tunlichst abzuwenden (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR 223/09 Rn. 6, NJW 2010, 1967; Urteil vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 Rn. 7, NJW 2006, 2326, jeweils m.w.N).

    Der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt (§ 276 Abs. 2 BGB) ist genügt, wenn im Ergebnis derjenige Sicherheitsgrad erreicht ist, den die in dem entsprechenden Bereich herrschende Verkehrsauffassung für erforderlich hält (vgl. BGH, Urteil vom 2. März 2010 - VI ZR 223/09 Rn. 6, NJW 2010, 1967; Urteil vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05 Rn. 7, NJW 2006, 2326, jeweils m.w.N).

  • BGH, 21.02.2018 - VIII ZR 255/16

    Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

    Lässt er hierbei nicht die von ihm zu verlangende Sorgfalt walten, verwirklicht sich insoweit sein allgemeines Lebensrisiko (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2006 - VI ZR 189/05, NJW 2006, 2326 Rn. 7 f. [zum Austausch eines Glasausschnitts einer Zimmertür]; vgl. auch Senatsurteil vom 15. Oktober 2008 - VIII ZR 321/07, aaO Rn. 18 [zur Inspektion von Elektroleitungen]).
  • BGH, 12.06.2007 - X ZR 87/06

    Haftung eines Reiseveranstalters trotz Versäumung der Ausschlussfrist

    Voraussetzung ist daher, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die naheliegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (st. Rspr. des BGH; vgl. nur Urt. v. 16.05.2007 - VI ZR 189/05, NJW 2006, 2326; v. 16.02.2006 - II ZR 68/05, VersR 2006, 665).
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