Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.04.2006 - 1 U 202/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3517
OLG Karlsruhe, 13.04.2006 - 1 U 202/05 (https://dejure.org/2006,3517)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.04.2006 - 1 U 202/05 (https://dejure.org/2006,3517)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. April 2006 - 1 U 202/05 (https://dejure.org/2006,3517)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3517) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Heimvertrag: Anspruch des Heimbewohners auf Erstattung des Verpflegungsentgelts bei Verabreichung einer von der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten Sondennahrung; Verjährung des Bereicherungsanspruchs auf Rückzahlung von Entgeltanteilen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Heimvertrag: Anspruch des Heimbewohners auf Erstattung des Verpflegungsentgelts bei Verabreichung einer von der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten Sondennahrung; Verjährung des Bereicherungsanspruchs auf Rückzahlung von Entgeltanteilen

  • Judicialis

    BGB a.F. § 195; ; BGB a.F. § 196 Abs. 1 Nr. 7; ; BGB a.F. § 196 Abs. 1 Nr. 11; ; BGB a.F. § 615; ; BGB a.F. § 812; ; EGBGB Art 229 § 6 Abs. 3

  • rue94.de PDF

    Forderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum bereicherungsrechtlichen Anspruch gegen Heimträger auf Rückzahlung von Verpflegungsentgelt bei Ernährung eines Heimbewohners über Magensonde - Verjährungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bei Sondennahrung wird Verpflegungsgeld zurückgezahlt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bereicherungsansprüche auf Rückzahlung von Entgeltanteilen für nicht beanspruchte Verpflegungsleistungen wegen Verabreichung einer bereits bezahlten Sondernahrung; Anpassungen des verabredeten Entgelts je nach individueller Ausnutzung; Kurze Verjährungsfrist des ...

Besprechungen u.ä. (2)

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 195, 196, 197, 615, 812 BGB; Art. 229 § 6 EGBGB; § 5 Abs. 11 HeimG
    Anspruch eines Heimbewohners auf Rückzahlung von Verpflegungsgeld bei Aufnahme von Sondennahrung [Rückzahlung von Verpflegungsgeld; Heimvertrag; Sondennahrung; Verjährung von Rückforderungsansprüchen]

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 195, 196, 197, 615, 812 BGB; Art. 229 § 6 EGBGB; § 5 Abs. 11 HeimG
    Anspruch eines Heimbewohners auf Rückzahlung von Verpflegungsgeld bei Aufnahme von Sondennahrung [Rückzahlung von Verpflegungsgeld; Heimvertrag; Sondennahrung; Verjährung von Rückforderungsansprüchen]

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1530 (Ls.)
  • VersR 2006, 1416
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.12.2007 - III ZR 172/07

    Erstattung ersparter Verpflegungskosten bei Sondennahrung eines Heimbesuchers

    Insoweit teilt der erkennende Senat die Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe, welches die Einschaltung eines solchen Unternehmens ebenfalls für unerheblich gehalten hat (VersR 2006, 1416, 1417).
  • OLG Köln, 30.04.2013 - 15 U 22/12

    Anforderungen an die Übertragung eines Rechtsstreits vor dem Einzelrichter an die

    Dementsprechend wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung - soweit ersichtlich einheitlich - für mittels Magensonde ernährte Heimbewohner auch nur eine Reduzierung der Heimkosten um den Rohverpflegungsaufwand befürwortet (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 17.2.2006 - 6 U 22/05, abrufbar bei juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.4.2006 - 1 U 202/05, in: VersR 2006, 1416 f.).
  • OLG Koblenz, 22.10.2007 - 12 U 417/05

    Verjährung des Anspruchs auf Herausgabe der ungerechtfertigten Bereicherung im

    Vielmehr genügt es, dass er wirtschaftlich ganz oder teilweise an seine Stelle getreten ist (vgl. BGHZ 73, 266, 269; 86, 313, 319; s.a. OLG Celle VersR 2003, 1293, 1294; OLG Karlsruhe VersR 2006, 1416, 1417).
  • OLG Hamm, 12.12.2006 - 21 U 81/06

    Rückerstattung des Pflegeentgeltteils für Verpflegung an den Erben; Bestehen

    Der Senat vermag sich jedoch nicht der weitergehenden Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe in dessen Entscheidung vom 13.04.2006 (VersR 2006, 1416 f) anzuschließen, wonach Bereicherungsansprüche auf Rückzahlung von Entgeltanteilen für nicht beanspruchte Verpflegungsleistungen nicht der vierjährigen Verjährungsfrist des § 197 BGB a. F., sondern der zweijährigen Verjährungsfrist des § 196 Abs. 1 Nr. 7 bzw. 11 BGB a.F. unterliegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht