Rechtsprechung
   BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1986
BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 (https://dejure.org/2005,1986)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 (https://dejure.org/2005,1986)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 3 AZR 298/04 (https://dejure.org/2005,1986)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Berechnung der Invaliditätsrente nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis

  • IWW

    BetrAVG § 2 Abs. 1 BetrAVG § 2 Abs. 5 BetrAVG § 6 BetrAVG § 18 BetrAVG § 30d VBL-Satzung § 43 VBL-Satzung § 98 Abs. 5 TV Altersversorgung § 33
    EBetrAVG, VBL-Satzung, TV Altersversorgung

  • Judicialis

    Berechnung der Invaliditätsrente nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berechnung der Invaliditätsrente nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe eines Versorgungsanspruchs; Berechnung des Wertes einer unverfallbaren Anwartschaft; Folgen eines Ausscheidens eines von einer Versorgungszusage begünstigten Arbeitnehmers nach Erreichen einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft vor Erreichen eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsrentenrecht - Berechnung der Invaliditätsrente eines mit einer unverfallbaren Anwartschaft vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers im öffentlichen Dienst; Anwendung des § 2 Abs. 1 BetrAVG bei "aufsteigender Berechnung"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Berechnung der betrieblichen Invalidenrente nach vorzeitigem Ausscheiden

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Auch nach dem Ausscheiden kann es Rente geben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG bleibt bei Berechnung der betrieblichen Invalidenrente nach vorzeitigem Ausscheiden in zwei Schritten - Zur Berechnung der betrieblichen Invalidenrente nach vorzeitigem Ausscheiden

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Arbeitnehmer, der mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft ausgeschieden ist, hat auch im öffentlichen Dienst einen Anspruch auf betriebliche Invalidenrente.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 530
  • NZA-RR 2005, 671 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Karlsruhe, 07.12.2006 - 12 U 91/05

    Umstellung des Zusatzversorgungssystems im öffentlichen Dienst zum 31. Dezember

    Für letzteres finden sich jedoch in der VBLS a.F. keine Anhaltspunkte (vgl. auch BAG VersR 2006, 530 unter II 1).

    Entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG kommt es im Rahmen der Bestimmung des Unverfallbarkeitsfaktors allein auf die bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbare Beschäftigungszeit an; eine frühere feste Altersgrenze enthielt die VBLS a.F. nicht (BAG VersR 2006, 530 unter II 2).

  • OLG Karlsruhe, 01.03.2007 - 12 U 40/06

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Überprüfung einer infolge des

    Entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG kommt es im Rahmen der Bestimmung des Unverfallbarkeitsfaktors allein auf die bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbare Beschäftigungszeit an; eine frühere feste Altersgrenze enthielt die VBLS a.F. nicht (BAG VersR 2006, 530 unter II 2).
  • BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 669/06

    Höhe der Insolvenzsicherung - Besitzstandsrente

    Auf diesen Zeitpunkt und nicht auf die Vollendung des 65. Lebensjahres ist hochzurechnen (vgl. BAG 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - zu II 3 der Gründe, BAGE 98, 344; 15. Februar 2005 - 3 AZR 298/04 - zu I der Gründe, AP BetrAVG § 2 Nr. 48).
  • LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

    Betriebliche Altersversorgung - Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente -

    Eine Aussage zur Behandlung vorzeitiger Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).
  • OLG Karlsruhe, 19.06.2007 - 12 U 43/06

    Zusatzversorgungssystem des öffentlichen Dienstes: Ermittlung des Startguthabens

    Entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG kommt es im Rahmen der Bestimmung des Unverfallbarkeitsfaktors allein auf die bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres erreichbare Beschäftigungszeit an; eine frühere feste Altersgrenze enthielt die VBLS a.F. nicht (BAG VersR 2006, 530 unter II 2).
  • OLG Karlsruhe, 03.05.2007 - 12 U 286/04

    Umstellung einer auf eine Gesamtversorgung abgestellte Beamtenversorgung auf ein

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  • LAG Köln, 04.04.2006 - 13 Sa 1537/05

    Versorgungszusage; Betriebsrente; Auslegung; Mindestrente

    Zu Recht weist das Arbeitsgericht unter Heranziehung der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 15.02.2005 (- 3 AZR 298/04 - EzBAT § 46 BAT Nr. 58) darauf hin, dass diese Berechnung nach § 2 Abs. 1 BetrAVG in Übereinstimmung mit der Versorgungsordnung AV I. 83 § 7 Invalidenrente erfolgt ist.
  • LAG Niedersachsen, 21.04.2009 - 3 Sa 957/08

    Höchstbegrenzung der anrechenbaren Dienstzeit in einer Versorgungsordnung -

    Eine Aussage zur Behandlung vorzeitig Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).
  • LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 620/06

    Betriebliche Altersversorgung - Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente -

    Eine Aussage zur Behandlung vorzeitiger Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).
  • LAG Niedersachsen, 17.02.2009 - 3 Sa 113/08

    Voraussetzung für eine Invalidenrente - Berechnung - Auslegung einer

    Eine Aussage zur Behandlung vorzeitiger Ausscheidender in Abweichung vom gesetzlichen Regelungsmodell nach § 2 Abs. 1 BetrAVG ist damit nicht verbunden (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 3 AZR 298/04 - AP 48 zu § 2 BetrAVG).
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