Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2005 - XI ZR 139/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,323
BGH, 06.12.2005 - XI ZR 139/05 (https://dejure.org/2005,323)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2005 - XI ZR 139/05 (https://dejure.org/2005,323)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2005 - XI ZR 139/05 (https://dejure.org/2005,323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    VerbrkrG § 6
    Kein ermäßigter Zinssatz trotz Verletzung des Schriftformerfordernisses für Verbrau-cherkredit bei hinreichender Information des Verbrauchers durch formgültige Vertrags-erklärung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schriftformerfordernis der Änderung eines ursprünglichen Kreditvertrages; Vorliegen der Voraussetzungen für den Zugang einer formgültigen Annahmeerklärung; Heilung des Mangels der fehlenden Schriftform; Rechtsfolge der Ermäßigung des Zinssatzes bei Verstoß gegen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Heilung eines Formmangels nach VerbrKrG durch Kreditinanspruchnahme

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schriftform des Verbraucherkreditvertrages; Grundstückserwerb

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Nichtigkeit eines Verbraucherkreditvertrages wegen Schriftformfehlers und dessen Heilung ( 6 Abs. 1 und 2 VerbrKrG); zur Frage der Ermäßigung des Zinssatzes gemäß § 6 Abs. 2 Satz 2 VerbrKrG

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Form einer Kreditvereinbarung; Heilung von Formmängeln durch Inanspruchnahme des Kredits

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Formgültige Annahmeerklärung einer Kreditvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerbrKrG a. F. § 6 Abs. 1, 2
    Heilung eines Formmangels nach VerbrKrG durch Kreditinanspruchnahme

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 6 II VerbrKrG
    Kreditvereinbarung bei fehlender Schriftform, § 6 II VerbrKrG

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerbrKrG a. F. §§ 6, 4; BGB §§ 492, 494
    Heilung eines Formmangels nach VerbrKrG durch Kreditinanspruchnahme

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Verbraucherkreditrechtliche Heilung bei schriftlicher Information

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Ermäßigung des Zinssatzes bei Heilung des Mangels der Schriftform beim Verbraucherkreditvertrag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 06.12.2005, Az.: XI ZR 139/05 (Heilung des durch das Fehlen einer formgültigen Annahmeerklärung verletzten Schriftformerfordernis der Kreditvereinbarung durch Inanspruchnahme des Kredits)" von RA Wolfram Müller, original ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 165, 213
  • NJW 2006, 681
  • ZIP 2006, 224
  • MDR 2006, 700
  • EuZW 2006, 158
  • VersR 2006, 559
  • WM 2006, 217
  • BB 2006, 682
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 15.06.2010 - XI ZR 309/09

    Verjährungsbeginn eines Bereicherungsanspruchs: Subjektive Voraussetzungen

    (3) Soweit die Revision darüber hinaus eine Verrechnung der überzahlten Zinsen auf die Hauptforderung aus Art. 8 der Richtlinie 87/102/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten über den Verbraucherkredit vom 22. Dezember 1986 (ABl. EG 1987, L 42/48 vom 12. Februar 1987) in der Fassung der Änderungsrichtlinie 90/88/EWG vom 22. Februar 1990 (ABl. EG 1990, L 61/14 vom 10. März 1990) herzuleiten versucht, hat der Senat bereits mehrfach entschieden, dass das durch Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie an die Mitgliedsstaaten gerichtete Gebot, die Einhaltung der Vorgaben sicherzustellen, durch die abgestufte Rechtsfolgenregelung des § 6 Abs. 2 VerbrKrG angemessen umgesetzt worden ist (Senat, BGHZ 165, 213, 222; 167, 252, Tz. 35; 179, 260, Tz. 36).
  • OLG Frankfurt, 30.01.2012 - 19 W 4/12

    Beginn der Widerrufsfrist gem. § 355 Abs. 2 Satz 3 BGB a. F. (heute: § 355 Abs. 3

    Für die Erfüllung der Aufklärungs-, Beweis- und Warnfunktion für den Verbraucher, die dem gesetzlichen Schriftformerfordernis zugrunde liegt (BGH NJW 2006, 681), und für den Schutz des Verbrauchers, der ihm mit dem Widerrufsrecht an die Hand gegeben werden soll, ist seine eigene Unterschrift unter der für ihn bestimmten Abschrift seiner Vertragserklärung ebenso wie für den Vertragsschluss selbst ohne Bedeutung.
  • BAG, 20.09.2012 - 6 AZR 155/11

    Unterrichtung des Betriebsrats über Massenentlassungen

    Führt die Arbeitnehmervertretung ohne einschränkende oder weiterführende Zusätze selbst aus, sie sei ausreichend unterrichtet, will sie keine weiteren Vorschläge unterbreiten, um die Massenentlassung abzuwenden oder zu beschränken (vgl. zum Zweck von Art. 2 Abs. 3 Unterabs. 1 Buchst. b MERL EuGH 10. September 2009 - C-44/08 - [Akavan Erityisalojen Keskusliitto] Rn. 51, Slg. 2009, I-8163; zu der Heilung einer anderen im Richtlinienrecht verbürgten Schriftform [für Kreditverträge] auch BGH 6. Dezember 2005 - XI ZR 139/05 - Rn. 29 ff., BGHZ 165, 213) .
  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 119/05

    Überprüfung des Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und Abschluss des

    a) Der Schutzzweck des Formerfordernisses im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 4 VerbrKrG besteht in der umfassenden Information und Warnung des Verbrauchers (vgl. Begr. RegE BT-Drucks. 11/5462 S. 19; BGHZ 132, 119, 126; 142, 23, 33; Senatsurteil vom 6. Dezember 2005 - XI ZR 139/05, WM 2006, 217, 219, für BGHZ vorgesehen).
  • OLG Saarbrücken, 03.11.2016 - 4 U 54/15

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Da er unstreitig eine - wenn auch nicht unterschriebene - Abschrift des Vertrags erhielt, wurde der Bedingung des § 355 Abs. 2 S. 3 BGB a.F. Genüge getan, weil damit die Aufklärungs-, Schutz- und Warnfunktion für den Verbraucher erfüllt ist (vgl. BGH, Urteil vom 06. Dezember 2005 - XI ZR 139/05 -, BGHZ 165, 213-223).
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 60/07

    Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei "Sofort-Kaufen"-Geschäften

    (2) Bis zu seiner den Vertragsschluss bewirkenden Annahmeerklärung wird dem eBay-Kunden die Widerrufsbelehrung des Anbieters regelmäßig nicht in Textform mitgeteilt, wozu sie ihm in der vorgeschriebenen Form wenigstens zugehen müsste (§ 130 Abs. 1 S. 1 BGB, vgl. MünchKomm / Wendehorst, § 312c, Rn. 113; Bamberger / Roth / Schmidt-Räntsch, a.a.O., Rn. 31; Staudinger / Kaiser, BGB, Neubearb. 2004, § 355, Rn. 43; Palandt / Grüneberg, § 312c, Rn. 7 sowie § 355, Rn. 23; zum Erfordernis des formgerechten Zugangs vgl. nur BGH, NJW 2006, 681 [682] m.w.N.; die von Palandt / Grüneberg, a.a.O., Rn. 20, zitierte Entscheidung BGH, NJW 1998, 540 [542], wonach ein Exemplar beim Verbraucher verbleiben muss, betraf die nach § 7 VerbrKrG erforderliche Aushändigung der Belehrung).
  • BGH, 18.12.2007 - XI ZR 76/06

    Wirksamkeit eines außergerichtlichen Vergleichs; Heilung eines in dem Vergleich

    Eine Heilung wegen Fortsetzung der Darlehensnutzung hat der Senat zwar bislang nur für den Darlehensnehmer bejaht (vgl. BGHZ 165, 213, 218).
  • OLG Stuttgart, 04.02.2008 - 2 U 71/07

    Verbraucherinformation im Online-Handel: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung

    Wenn der Gesetzgeber fordert, dass dem Verbraucher eine Belehrung in Textform "mitgeteilt" wird, so bringt er damit - wie auch die Entstehungsgeschichte eindeutig zeigt (insoweit kann auf die Ausführungen des OLG Köln a.a.O. 715 und von Buchmann a.a.O. 349 verwiesen werden) - eindeutig zum Ausdruck, dass die Widerrufsbelehrung nicht nur in der vorgeschriebenen Textform erstellt, sondern in dieser dem Verbraucher auch zugehen muss (so auch Woitkewitsch/Pfitzer a.a.O. 62; Bonke/Gellmann NJW 2006, 3169; vgl. allgemein zum Erfordernis, dass vorgeschriebene Erklärungen auch in der vorgeschriebenen Form zugehen müssen BGH NJW 2006, 681, 682), denn es ist zwischen Einhaltung der Textform und Zugang der Belehrung zu unterschieden (Staudinger-Kaiser, BGB, Neubearbeitung 2004, § 355 Rn. 41).
  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 114/05

    Widerruf d. Beitritts finanzierter Immobilienfonds nach HWiG

    a) Der Schutzzweck des Formerfordernisses im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 4 VerbrKrG besteht in der umfassenden Information und Warnung des Verbrauchers (vgl. Begr. RegE BT-Drucks. 11/5462 S. 19; BGHZ 132, 119, 126; 142, 23, 33; Senatsurteil vom 6. Dezember 2005 - XI ZR 139/05, WM 2006, 217, 219, für BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 25.10.2011 - XI ZR 331/10

    Kreditverbindlichkeiten einer GmbH & Co. KG: Anforderungen an eine

    Dabei kann die von der Revision aufgeworfene Frage offenbleiben, ob die im Rahmen eines Schuldbeitritts abgegebene Vertragserklärung der Bank - anders als bei einem Darlehensvertrag (hierzu Senatsurteil vom 6. Dezember 2005 - XI ZR 139/05, BGHZ 165, 213, 216) - überhaupt der Schriftform bedarf.
  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 377/04

    Rechtsfolgen des fehlenden Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und

  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 120/05

    Rechtsfolgen des fehlenden Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und

  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 3/05

    Rechtsfolgen des fehlenden Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und

  • OLG Koblenz, 10.12.2013 - 3 U 725/13

    Statthaftigkeit des Urkundsprozesses: Urkundsbeweis für Indiztatsache

  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 158/05

    Rechtsfolgen des fehlenden Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und

  • BGH, 25.10.2011 - XI ZR 332/10

    Vorlage eines Darlehensvertrags durch die Bank mit beigefügter

  • BGH, 09.05.2006 - XI ZR 2/05

    Rechtsfolgen des fehlenden Kausalzusammenhangs zwischen Haustürsituation und

  • OLG Frankfurt, 24.02.2010 - 9 U 86/08

    Kreditfinanzierter Erwerb einer Immobilie zu Steuersparzwecken;

  • LG München I, 17.08.2018 - 29 O 16223/17

    Darlehensvertrag, Widerruf, Widerrufsrecht, Darlehensnehmer, Grundschuld,

  • OLG Stuttgart, 11.12.2006 - 6 U 115/06

    Finanzierte Immobilienfondsbeteiligung: Reichweite und Wirksamkeit der von

  • OLG Karlsruhe, 21.03.2006 - 17 U 106/05

    Verbraucherdarlehensvertrag: Maßgebendes Recht für das wirksame Zustandekommen;

  • LG Darmstadt, 20.12.2019 - 2 O 56/19
  • OLG Karlsruhe, 05.12.2006 - 17 U 364/05

    Vergleichsweise Fortführung eines Darlehen zum finanzierten Beitritt zu einem

  • LG Darmstadt, 13.12.2019 - 2 O 146/19
  • OLG Stuttgart, 30.08.2017 - 9 U 20/15

    Darlehensvertrag: Abwicklung über einen Beauftragten; Anspruch auf Rückzahlung

  • OLG Stuttgart, 30.08.2017 - 9 U 125/14

    Darlehensvertrag: Übernahme fremder Rechtsangelegenheiten durch einen

  • OLG Stuttgart, 30.08.2017 - 9 U 4/15

    Vollstreckungsgegenklage: Zwangsvollstreckung aus einer notariell erklärten

  • OLG Karlsruhe, 25.04.2006 - 17 U 213/05

    Erforderlichkeit von Pflichtangaben im Rahmen einer außergerichtlichen

  • LG Dortmund, 22.09.2006 - 3 O 760/05

    HAT 52, mit Vergleich

  • LG Dortmund, 22.09.2006 - 3 O 190/06

    HAT 55, Vergleich

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht