Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 21.02.2006 - I-24 U 22/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fristenbehandlung durch den Rechtsanwalt bei einer Kündigungsschutzklage; Schadensersatzanspruch wegen schuldhafter Verletzung von Beratungspflichten aus dem Anwaltsdienstvertrag; Pflichtverletzung bei Unterlassen der Aufklärung von Umständen des Zugangs eines ...
- Judicialis
BGB § 254; ; BGB § 611; ; BGB § 675; ; KSchG § 1a; ; KSchG § 9; ; ZPO § 287
- rewis.io
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 675; BGB § 611; BGB § 254; KSchG § 1 a; KSchG § 9; ZPO § 287
Ein Anwalt muss die für die Fristberechnung einer Kündigungsschutzklage maßgebenden Umstände durch eingehendes Befragen aufklären - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 254 § 611 § 675; KSchG § 1a § 9; ZPO § 287
Anwaltshaftung: Schadenersatzanspruch gegen Rechtsanwalt bei verspäteter Erhebung einer Kündigungsschutzklage - Schadensbemessung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 10.01.2005 - 3 O 108/04
- OLG Düsseldorf, 21.02.2006 - I-24 U 22/05
Papierfundstellen
- VersR 2007, 244
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.09.1998 - VI ZR 296/97
Schadensminderungspflicht des Geschädigten bei Verlust der Arbeitsstelle
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2006 - 24 U 22/05
Er muss, soweit es um Umstände aus seiner Sphäre geht, an der Sachaufklärung mitwirken und vortragen, was er zur Schadensminderung unternommen hat (…BGHZ aaO; NJW 1996, 653; 1998, 3706). - BGH, 17.07.2002 - IX ZR 418/98
Revision - Rechtsfehler - Verfahrensrügen - Teilurteil - Beschwerdewert - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2006 - 24 U 22/05
Dieses Ergebnis wird überdies gestützt durch die in Rechtsprechung und Literatur vertretene ganz herrschende Auffassung, auf Erklärungen einer Partei über Fristen und den Zustellungszeitpunkt dürfe sich ein Rechtsanwalt nicht verlassen (…vgl. BGH NJW 1951, 235 und NJW-RR 1995, 825 sowie Zöller/Greger, ZPO, 25. Auflage, § 233 Rn. 23 zum Stichwort "Fristenbehandlung"; ferner BGH Nichtannahmebeschluss v. 17.07.2002 - IX ZR 418/98 bei www.bundesgerichtshof.de ). - BGH, 07.03.1995 - VI ZB 3/95
Sorgfaltspflicht eines Rechtsanwalts im Hinblick auf die Richtigkeit …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.02.2006 - 24 U 22/05
Dieses Ergebnis wird überdies gestützt durch die in Rechtsprechung und Literatur vertretene ganz herrschende Auffassung, auf Erklärungen einer Partei über Fristen und den Zustellungszeitpunkt dürfe sich ein Rechtsanwalt nicht verlassen (vgl. BGH NJW 1951, 235 und NJW-RR 1995, 825 sowie Zöller/Greger, ZPO, 25. Auflage, § 233 Rn. 23 zum Stichwort "Fristenbehandlung"; ferner BGH Nichtannahmebeschluss v. 17.07.2002 - IX ZR 418/98 bei www.bundesgerichtshof.de ).
- BGH, 24.05.2007 - III ZR 176/06
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers nach verlorenem Prozess
Überdies besteht Aussicht für den Schädiger, nicht bis zum Erreichen des Rentenalters des Arbeitnehmers oder gar länger Ersatz leisten zu müssen, weil es dem Geschädigten im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht (§ 254 Abs. 2 BGB) obliegt, sich nach rechtskräftigem Abschluss des Kündigungsschutzprozesses alsbald ernsthaft um einen anderen Arbeitsplatz zu bemühen (OLG Düsseldorf OLGR 2007, 98, 100). - OLG Düsseldorf, 18.03.2008 - 24 U 149/05
Haftung der Rechtsschutzgesellschaft des DGB für Versäumung der Klagefrist nach …
Überdies besteht Aussicht für den Schädiger, nicht bis zum Erreichen des Rentenalters des Arbeitnehmers oder gar länger Ersatz leisten zu müssen, weil es dem Geschädigten im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht (§ 254 Abs. 2 BGB) obliegt, sich nach rechtskräftigem Abschluss des Kündigungsschutzprozesses alsbald ernsthaft um einen anderen Arbeitsplatz zu bemühen (OLG Düsseldorf OLGR 2007, 98, 100).". - OLG Düsseldorf, 04.05.2010 - 24 U 84/09
Mandant Volljurist: Anwalt darf Fristangaben nicht vertrauen!
In Rechtsprechung und Schrifttum ist ganz herrschende Auffassung, dass sich ein Rechtsanwalt auf Erklärungen einer Partei über Fristen und Zustellungszeitpunkt nicht verlassen darf (BGH NJW 1951, 235; NJW-RR 1995, 825; BRAK-Mitt. 2002, 267 - Leitsatz -, Volltext bei Juris; Senat VersR 2007, 244 f.;… Zöller/Greger, ZPO, 28. Auflage, § 233 Rn. 23 "Fristenbehandlung"). - OLG Düsseldorf, 06.05.2009 - 24 U 214/08
Behinderung: Arbeitsplatzverlust
Schon in Beachtung des Grundsatzes des sichersten Weges (vgl. hierzu BGH NJW 1981, 2742; NJW-RR 1990, 205; Senat VersR 2007, 244 ff.) hätte die Beklagte dem Kläger anraten müssen, Dr. P. auch gegenüber der Firma S. von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit zu entbinden und dieser das vollständige Gutachten zukommen zu lassen.