Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.03.2008 - I-24 U 166/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3778
OLG Düsseldorf, 20.03.2008 - I-24 U 166/07 (https://dejure.org/2008,3778)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.03.2008 - I-24 U 166/07 (https://dejure.org/2008,3778)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. März 2008 - I-24 U 166/07 (https://dejure.org/2008,3778)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht eines Heimbetreibers zur eigenen Entlastung für den Fall eines während einer konkreten Pflegemaßnahme innerhalb des Heims unfallbedingt geschädigten Heimbewohners; Begrenzug von Obhutspflichten aus einem Heimvertrag auf die in Pflegeheimen üblichen und mit einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweislastumkehr zu Lasten des Heimbetreibers bei Unfall eines Heimbewohners im Rahmen einer konkreten Pflegemaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1272
  • VersR 2008, 1079
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Düsseldorf, 11.11.2008 - 24 U 165/07

    Umfang der Obhutspflicht des Betreibers eines Pflegeheim gegenüber einer nicht

    Aus dem Heimvertrag ergaben sich für die Beklagte Obhutspflichten zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der ihr anvertrauten Heimbewohnerin (vgl. BGH NJW 2005 S. 1937, NJW 2005, 2613; OLG Hamm OLGR 2006, 569; OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867; Senat VersR 2008, 1079 = OLGR Düsseldorf 2008, 585).

    Daraus folgt, dass deren Interesse und Bedürfnis nach einem möglichst selbstbestimmten und selbstverantwortlichen Leben auch in der Heimunterbringung zu wahren und zu fördern und vor unzumutbaren Beeinträchtigungen zu schützen ist (vgl. BGH NJW 2005, 1937; Senat VersR 2008, 1079).

  • OLG Düsseldorf, 17.01.2012 - 24 U 78/11

    Obhutspflichten des Heimbetreibers beim An- und Entkleiden von Heimbewohnern;

    Aus dem Heimvertrag ergaben sich für die Beklagte Obhutspflichten zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der ihr anvertrauten Heimbewohnerin (vgl. BGHZ 163, 53 = NJW 2005, 1937; NJW 2005, 2613; OLG Hamm OLGR 2006, 569; OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867; Senat, VersR 2008, 1079 = OLGR Düsseldorf 2008, 585;.
  • OLG Düsseldorf, 14.10.2008 - 24 U 45/07

    Umfang der Obhutspflichten des Betreibers eines Pflegeheim gegenüber einem

    Eine schuldhafte Verletzung dieser Pflichten war daher geeignet, sowohl einen Schadensersatzanspruch aus positiver Vertragsverletzung des Heimvertrages (§§ 611, 675, 280 Abs. 1 BGB) als auch einen damit konkurrierenden deliktischen Anspruch (§§ 823, 831 BGB) zu begründen (vgl. BGH NJW 2005, 1937; 2005, 2613; OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867, 868; Senat VersR 2008, 1079 = OLGR Düsseldorf 2008, 585).

    Als Anspruchstellerin trägt die Klägerin die Beweislast für eine mögliche Pflichtverletzung der Mitarbeiter der Beklagten (vgl. Senat VersR 2008, 1079).

  • OLG Düsseldorf, 14.12.2010 - 24 U 126/10

    Pflichten des Rechtsanwalts im Rahmen eines Prozessmandats hinsichtlich der

    Erforderlich ist daher, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (BGH NJW 2004, 1449 sub II.1; 2006, 610 st. Respr.; vgl. auch Senat OLGR Düsseldorf 2008, 585 und 2009, 535 m. w. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10

    Darlegungs- und Beweislast bei Unfallverletzungen eines Patienten in einem

    Eine schuldhafte Verletzung dieser Pflichten ist daher geeignet, einen Schadensersatzanspruch sowohl aus positiver Verletzung des Krankenhausaufnahmevertrags gemäß §§ 280 Abs. 1, 249 ff. BGB als auch einen damit konkurrierenden deliktischen Anspruch gemäß §§ 823, 831 bzw.§ 31 BGB zu begründen (vgl. OLG Düsseldorf (8. ZS) GesR 2006, 214 zur Krankenhauspflege; BGH NJW 2005, 1937 und 2613; Senat VersR 2008, 1079; RDG 2009, 221 und 223 jew. zur Altenwohnheimpflege).
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