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   BGH, 24.06.2008 - VI ZR 234/07   

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https://dejure.org/2008,31
BGH, 24.06.2008 - VI ZR 234/07 (https://dejure.org/2008,31)
BGH, Entscheidung vom 24.06.2008 - VI ZR 234/07 (https://dejure.org/2008,31)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07 (https://dejure.org/2008,31)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattungsfähigkeit von Mietwagenkosten nach einem Unfallersatztarif dem Grunde nach; Schätzung eines Aufschlags von 15 Prozent zum Normaltarif bei einem Unfallersatztarif; Darlegungspflicht und Beweispflicht des Schädigers für die Möglichkeit des Geschädigten zum ...

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Pauschaler Aufschlag für Unfallersatz; Schwacke-Automietpreisspiegel; Gutachten; Schadenminderungspflicht; Unfallersatztarif; sonstiges

  • kanzlei-heskamp.de
  • captain-huk.de

    Mietwagenkosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; ZPO § 287
    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten zu einem Unfallersatztarif

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensrecht - Schätzung eines Aufschlags zum Normaltarif bei Unfallersatztarif

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Mietwagen - Prüfungsumfang für Pauschalaufschlag auf Normaltarif

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Schätzung eines Aufschlags zum Normaltarif bei einem so genannten Unfallersatztarif

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Und noch einmal Unfallersatztarif

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Aufschlag auf Normaltarif bei Unfallersatzfahrzeug

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufschlag auf Normaltarif

  • schadenfixblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Verkehrsunfall: Anspruch auf Mietwagen und Erstattung von Mietwagenkosten?

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Werkstatttarif, Opel-Rent-Tarif, Normaltarif oder Unfallersatztarif? Nein: SCHWACKE + 15 %

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten - Aktuelles zum Unfallersatztarif

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteill des BGH vom 24.6.2008, Az.: VI 234/07 (Schätzung des Aufschlags zum Normaltarif für ein Unfallersatzfahrzeug)" von RiOLG Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2008, 625.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.6.2008, Az.: VI ZR 234/07 (Ermittlung der ersatzpflichtigen Mietkosten)" von RA Jochen Metz, original erschienen in: r+s 2008, 487 - 488.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.06.2008, Az.: VI ZR 234/07 (Schätzung Mietwagenkosten; Pauschalaufschlag; Zugänglichkeit Normaltarif)" von Ass. jur. F. Roland A. Richter, original erschienen in: SVR 2008, 461 - 462.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 24.6.2008 - VI ZR 234/07 (Tatrichterliches Ermessen bei Unfallersatztarifen; Beweislast für die Zugänglichkeit von günstigeren Tarifen)" von RA Urs Peter Janetz, original erschienen in: SVR 2009, 259 - 260.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2910
  • MDR 2008, 1154
  • NZV 2009, 27
  • VersR 2008, 1370
 
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Wird zitiert von ... (353)

  • BGH, 05.03.2013 - VI ZR 245/11

    Schadenersatzanspruch bei Verkehrsunfall: Einziehung der abgetretenen Forderung

    Dies ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, weil der Schädiger gemäß § 254 Abs. 2 Satz 1 BGB darlegen und gegebenenfalls beweisen muss, dass dem Geschädigten ein günstigerer Tarif nach den konkreten Umständen "ohne weiteres" zugänglich war (vgl. Senatsurteile vom 6. März 2007 - VI ZR 36/06, VersR 2007, 706 Rn. 7; vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07, VersR 2008, 1370 Rn. 26; vom 19. Januar 2010 - VI ZR 112/09, aaO Rn. 10).
  • BGH, 02.02.2010 - VI ZR 139/08

    Erstattung von Mietwagenkosten nach Kfz-Unfall: Darlegungs- und Beweislast für

    Der Geschädigte verstößt allerdings nicht allein deshalb gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, weil er ein Kraftfahrzeug zu einem Unfallersatztarif anmietet, der gegenüber dem "Normaltarif" teurer ist, soweit die Besonderheiten dieses Tarifs mit Rücksicht auf die Unfallsituation einen gegenüber dem "Normaltarif" höheren Preis rechtfertigen, weil sie auf Leistungen des Vermieters beruhen, die durch die besondere Unfallsituation veranlasst und infolgedessen zur Schadensbehebung nach § 249 BGB erforderlich sind (vgl. Senatsurteil vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07 - VersR 2008, 1370 Rn. 14 m.w.N.).

    Denn der Geschädigte kann in einem solchen Fall einen den "Normaltarif" übersteigenden Betrag im Hinblick auf die subjektbezogene Schadensbetrachtung auch dann als im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB erforderlichen Geldbetrag ersetzt verlangen, wenn die Erhöhung nicht durch unfallspezifische Kostenfaktoren gerechtfertigt wäre (vgl. Senatsurteile vom 26. Juni 2007 - VI ZR 163/06 - VersR 2007, 1286 Rn. 13; vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07 - aaO Rn. 25; vom 14. Oktober 2008 - VI ZR 308/07 - VersR 2008, 1706 Rn. 12, jeweils m.w.N.).

    Die dafür maßgeblichen Umstände haben nach allgemeinen Grundsätzen der Schädiger bzw. sein Haftpflichtversicherer darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen (Senatsurteil vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07 - aaO Rn. 26).

    Demgemäß hat der Senat mehrfach ausgesprochen, dass der Tatrichter in Ausübung des Ermessens nach § 287 ZPO den "Normaltarif" grundsätzlich auch auf der Grundlage des gewichteten Mittels des "Schwacke-Mietpreisspiegels" im Postleitzahlengebiet des Geschädigten (ggf. mit sachverständiger Beratung) ermitteln kann (vgl. Senatsurteile vom 9. Mai 2006 - VI ZR 117/05 - VersR 2006, 986, 987; vom 30. Januar 2007 - VI ZR 99/06 - aaO Rn. 8; vom 12. Juni 2007 - VI ZR 161/06 - VersR 2007, 1144 Rn. 10; vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07 - aaO Rn. 22).

  • BGH, 19.05.2011 - IX ZR 9/10

    Insolvenzanfechtung: Rechtsfolgen einer an den Gläubiger der Tochtergesellschaft

    Die grundsätzlich dem Tatrichter obliegende Beweiswürdigung kann vom Revisionsgericht lediglich daraufhin überprüft werden, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Streitstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urteil vom 24. Juni 2008 - VI ZR 234/07, NJW 2008, 2910 Rn. 18 mwN).
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