Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2008 - IV ZR 191/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1711
BGH, 17.09.2008 - IV ZR 191/05 (https://dejure.org/2008,1711)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2008 - IV ZR 191/05 (https://dejure.org/2008,1711)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05 (https://dejure.org/2008,1711)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1711) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    VBLS (n.F.) §§ 75, 39; BGB § 307
    Umstellung der Dynamisierung für Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes auch für Besitzstandsrenten rechtmäßig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen Gewährung einer Versorgungsrente aus einer aus einer privatrechtlichen Versicherung wegen voller Erwerbsminderung; Volle Berücksichtigung der Vordienstzeiten aus einer Tätigkeit außerhalb des öffentlichen Dienstes bei der Berechnung der Versorgungsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBLS (n.F.) § 75 § 39; BGB § 307
    Rechtmäßigkeit der jährlichen Anpassung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sonstiges Arbeitsrecht - Umstellung des Versorgungssystems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 30
  • NVwZ-RR 2009, 70
  • FamRZ 2008, 2197 (Ls.)
  • VersR 2008, 1524
  • DB 2008, 2547
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 07.05.2014 - IV ZR 76/11

    Unanwendbarkeit des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. auf Lebens- und

    Die zum Anlass für die Zulassung genommene Frage betrifft einen tatsächlich und rechtlich selbständigen, abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffs, auf den auch die Partei selbst die Revision beschränken könnte (vgl. Senatsurteil vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05, VersR 2008, 1524 Rn. 7; BGH, Urteile vom 19. April 2013 - V ZR 113/12, NJW 2013, 1948 Rn. 9; vom 27. September 2011 - II ZR 221/09, WM 2011, 2223 Rn. 18; Beschluss vom 16. Dezember 2010 - III ZR 127/10, WM 2011, 526 Rn. 5; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 10.07.2015 - V ZR 198/14

    Beschlussanfechtungsklage im Wohnungseigentumsverfahren: Beschränkte

    Dafür reicht es aus, dass der von der Zulassungsbeschränkung betroffene Teil des Streits in tatsächlicher Hinsicht unabhängig von dem übrigen Prozessstoff beurteilt werden kann und nach einer Zurückverweisung eine Änderung des von der beschränkten Zulassung erfassten Teils nicht in die Gefahr eines Widerspruchs zu dem nicht anfechtbaren Teil gerät (BGH, Beschluss vom 15. April 2014 - XI ZR 356/12, juris Rn. 4; Urteil vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05, VersR 2008, 1524 Rn. 7; jeweils mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 2. Dezember 2014 - IV ZR 296/12, zu II.1., juris).
  • BGH, 24.03.2010 - IV ZR 296/07

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Anspruch der Versicherten auf

    Der Senat hat im Urteil vom 17. September 2008 (IV ZR 191/05 - VersR 2008, 1524) der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zugestimmt, wonach die Änderung des Anpassungsmaßstabs gegenüber der früheren Anknüpfung an die Erhöhung oder Verminderung der Versorgungsbezüge der Versorgungsempfänger des Bundes jedenfalls derzeit den Zweck der Existenzsicherung des Versicherten im Alter nicht beeinträchtigt.
  • BGH, 25.01.2017 - IV ZR 409/15

    Unverbindlichkeit der Startgutschriftenermittlung für rentenferne Versicherte

    Diesen Anforderungen genügen die Dynamisierungsregeln in der Satzung der Beklagten (Senatsurteil vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05, VersR 2008, 1524 Rn. 24 f. m. w. N.).
  • BGH, 04.11.2009 - IV ZR 57/07

    Verfassungsgemäßheit des geringeren Nettoversorgungssatzes für zum Zeitpunkt des

    Es handelt sich um tatsächlich und rechtlich selbständige, abtrennbare Teile des Gesamtstreitstoffs, die unabhängig voneinander Gegenstand von Teilurteilen sein könnten (vgl. Senatsurteil vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05 - VersR 2008, 1524 Tz. 7 m. w. N.).
  • LG Karlsruhe, 21.08.2009 - 6 O 130/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Nichtberücksichtigung von

    Der Streitgegenstand bestimmt sich nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung "zweigliedrig" nach Antrag und Lebenssachverhalt (vgl. zum Streitgegenstand bei Mitteilungen der VBL: BGH, Urteil v. 17. September 2008 - IV ZR 191/05 -, VersR 2008, 1524 f.; LG Karlsruhe, Urteil v. 12. April 2002 - 6 S 17/01 - (nicht veröffentlicht), Urteil vom 10. März 2006 - 6 S 26/05 - und Urteil vom 24. Oktober 2008 - 6 S 17/08 -, die beiden letzteren veröffentlicht bei juris, beck-online BeckRS und http://lrbw.juris.de; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., Einleitung Rn 68 ff., insbesondere Rn 83).

    Die Vordienstzeitenproblematik - hier: Hauptantrag - kann zwar für sich genommen einen eigenständigen Streitgegenstand darstellen (vgl. dazu BGH, Urteil 17. September 2008, IV ZR 191/95, in DB 2008, 2547).

  • BGH, 09.09.2014 - IV ZR 99/12

    Private Rentenversicherung: Beschränkte Revisionszulassung auf die Möglichkeit

    Dafür reicht es aus, dass der von der Zulassungsbeschränkung betroffene Teil des Streits in tatsächlicher Hinsicht unabhängig von dem übrigen Prozessstoff beurteilt werden kann und nach einer Zurückverweisung eine Änderung des von der beschränkten Zulassung erfassten Teils nicht in die Gefahr eines Widerspruchs zu dem nicht anfechtbaren Teil gerät (BGH, Beschluss vom 15. April 2014 - XI ZR 356/12, juris Rn. 4 m.w.N.; vgl. auch Senatsurteil vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05, VersR 2008, 1524 Rn. 7 m.w.N.).
  • BGH, 03.04.2013 - IV ZR 411/12

    Berechnung des Startguthabens bei einem Zusatzversorgungssystem für die

    Die Umstellung der Rentendynamik von der nach altem Satzungsrecht vorgesehenen Anpassung an die Entwicklung der beamtenrechtlichen Versorgungsbezüge (§ 56 VBLS a. F.) auf eine jährliche Anpassung um 1 % nach § 39 VBLS ist rechtlich ebenfalls nicht zu beanstanden, wie der Senat durch Urteil vom 17. September 2008 (IV ZR 191/05, VersR 2008, 1524 Rn. 11 ff.) entschieden hat.
  • BGH, 04.11.2009 - IV ZR 84/08

    Rechtmäßigkeit eines Systemwechsels vom bisherigen Gesamtversorgungssystem zum

    Hinsichtlich der gemäß § 39 VBLS auf 1% pro Jahr beschränkten Rentenanpassung hat der Senat im Urteil vom 17. September 2008 (IV ZR 191/05 - VersR 2008, 1524) der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zugestimmt, wonach die Änderung des Anpassungsmaßstabs gegenüber der früheren Anknüpfung an die Erhöhung oder Verminderung der Versorgungsbezüge der Versorgungsempfänger des Bundes jedenfalls derzeit den Zweck der Existenzsicherung des Versicherten im Alter nicht beeinträchtigt.
  • BGH, 02.12.2014 - IV ZR 296/12

    Rückabwicklung eines fondsgebundenen Lebensversicherungsvertrags

    Dafür reicht es aus, dass der von der Zulassungsbeschränkung betroffene Teil des Streits in tatsächlicher Hinsicht unabhängig von dem übrigen Prozessstoff beurteilt werden kann und nach einer Zurückverweisung eine Änderung des von der beschränkten Zulassung erfassten Teils nicht in die Gefahr eines W iderspruchs zu dem nicht anfechtbaren Teil gerät (BGH, Beschluss vom 15. April 2014 - XI ZR 356/12, juris Rn. 4 m. w. N.; vgl. auch Senatsurteil vom 17. September 2008 - IV ZR 191/05, VersR 2008, 1524 Rn. 7 m. w. N.).
  • BGH, 27.09.2012 - IV ZR 176/10

    Rentensteigernde Berücksichtigung nach der Umstellung der Zusatzversorgung auf

  • BGH, 02.06.2010 - IV ZR 310/07

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Auskunftsanspruch der Versicherten

  • BGH, 11.06.2014 - IV ZR 393/12

    Widerruf eines die Vereinbarung unterjähriger Prämienzahlungen mit

  • LAG München, 21.04.2009 - 8 Sa 254/08

    Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen

  • BGH, 02.12.2014 - IV ZR 5/13

    Rückabwicklung zweier aufgeschobener Rentenversicherungsverträge auf Betreiben

  • LG Karlsruhe, 26.03.2010 - 6 O 240/09

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Auskunftsanspruch eines rentennahen

  • LG Karlsruhe, 12.12.2008 - 6 S 65/08

    Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Feststellungsinteresse zur

  • LG Karlsruhe, 12.12.2008 - 6 S 52/08

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Streitgegenstand von Startgutschrift und

  • LG Karlsruhe, 12.11.2010 - 6 O 30/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Anrechnung von Vordienstzeiten außerhalb

  • LG Karlsruhe, 12.11.2010 - 6 O 95/06

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Berechnung der Startgutschrift für

  • LG Karlsruhe, 24.10.2008 - 6 S 17/08

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Feststellungsinteresse für

  • LG Karlsruhe, 28.11.2008 - 6 S 101/08

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Anspruch auf Rentenanpassung zeitgleich

  • LAG Nürnberg, 06.12.2013 - 3 Sa 633/12

    Betriebliche Altersversorgung - Zusatzversorgungskasse - Anpassung - Ausschluss

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht