Weitere Entscheidung unten: KG, 02.02.2007

Rechtsprechung
   BGH, 21.11.2007 - IV ZR 129/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Zulässigkeit der Ablehnung eines Beweisantrages wegen Unwahrscheinlichkeit der zu beweisenden Behauptung; Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens bezüglich der Ursächlichkeit des Verschweigens einer Vorerkrankung

  • nwb

    ZPO § 544 Abs. 7; AVB § 7 Abs. 3 Satz 5; VVG § 21

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Zurückweisung eines Beweisangebots

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versicherungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    BU-Versicherung: Versicherungsschutz bei Anzeigepflichtverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 414
  • VersR 2008, 382



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13  

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

    aa) Ein Beweisantrag kann abgelehnt werden, wenn die zu beweisende Tatsache als wahr unterstellt und die Entscheidung in der Sache von ihrer Wahrheit oder Unwahrheit nicht berührt wird (BGH 21. November 2007 - IV ZR 129/05 - Rn. 2) .
  • OLG Zweibrücken, 01.07.2010 - 4 U 7/10  

    Bindungswirkung des Strafurteils für die Zivilgerichte

    Es ist aber anerkannt, dass sich die Ablehnung von Beweisanträgen an den Regeln des § 244 StPO zu orientieren hat (vgl. BGHZ 121, 266; BGHZ 53, 245, 259; BGH VersR 2008, 382; BVerfG NJW 1992, 1875, 1877 und NJW 1993, 254, 255).
  • BGH, 21.07.2011 - IV ZR 216/09  

    Nichterhebung des angebotenen Beweises: Änderung des Parteivortrages im Laufe des

    Die Nichtberücksichtigung eines als erheblich angesehenen Beweisangebots stellt demgegenüber eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung dar (Senatsbeschlüsse vom 19. November 2008 - IV ZR 341/07, r+s 2010, 64 Rn. 3; vom 29. Oktober 2008 - IV ZR 272/06, VersR 2009, 517 Rn. 7; Senatsurteil vom 21. November 2007 - IV ZR 129/05, VersR 2008, 382 Rn. 2).
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Rechtsprechung
   KG, 02.02.2007 - 6 W 6/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Verharmlosende Angaben über Gesundheitsbeeinträchtigung berechtigen den Versicherer zum Rücktritt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2008, 382
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