Rechtsprechung
   BGH, 16.06.2009 - VI ZR 157/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,795
BGH, 16.06.2009 - VI ZR 157/08 (https://dejure.org/2009,795)
BGH, Entscheidung vom 16.06.2009 - VI ZR 157/08 (https://dejure.org/2009,795)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08 (https://dejure.org/2009,795)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,795) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss eines Behandlungsfehlers durch mangelnde Mitwirkung des Patienten an einer medizinisch gebotenen Behandlung; Nicht hinreichende therapeutische Aufklärung eines Patienten als ein ärztlicher Behandlungsfehler

  • info-krankenhausrecht.de

    Arzthaftung Schadensersatz Krebs OP Schlaganfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss eines Behandlungsfehlers durch mangelnde Mitwirkung des Patienten an einer medizinisch gebotenen Behandlung; Nicht hinreichende therapeutische Aufklärung eines Patienten als ein ärztlicher Behandlungsfehler

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzthaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Behandlungsfehler trotz Behandlungsverweigerung

  • christmann-law.de (Auszüge)

    Haftung des Arztes für Behandlungsfehler trotz Behandlungsverweigerung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Behandlungsfehler und Behandlungsverweigerung

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Behandlungsfehler bei mangelnder Mitwirkung des Patienten; Arzthaftungsrecht

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Mangelnde Mitwirkung eines Patienten schließt Behandlungsfehler nicht aus

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Uneinsichtiger Patient schadet sich selbst - Klinik haftet trotzdem, wenn sie ihn über das Risiko nicht richtig aufgeklärt hat

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Arzthaftung bei mangelnder Mitwirkung des Patienten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Ärzte haften auch bei Non-Compliance

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Haftung des Arztes bei mangelnder Mitwirkung des Patienten

  • auw.de (Kurzinformation)

    Bei mangelnder Aufklärung droht Behandlungsfehler

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arzthaftung bei mangelhafter Mitwirkung des Patienten nach unzureichender Aufklärung. Behandlungsfehler trotz mangelnder Mitwirkung des Patienten (§ 823 BGB)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ärztlicher Behandlungsfehler durch nicht ausreichende Aufklärung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Haftung des Arztes bei mangelnder Mitwirkung des Patienten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Patient muss über Risiken der Nichtbehandlung umfassend aufgeklärt werden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.06.2009, Az.: VI ZR 157/08 (Non-compliance und grober Behandlungsfehler)" von Priv.-Doz. Dr. Adrian Schmidt-Recla, original erschienen in: MedR 2010, 103 - 105.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2820
  • MDR 2009, 1105
  • NJ 2009, 470
  • VersR 2009, 1267
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 21.12.2010 - VI ZR 284/09

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Ärztliche Sorgfaltspflichten bei

    Das gilt sowohl für Widersprüche zwischen einzelnen Erklärungen desselben Sachverständigen als auch für Widersprüche zwischen Äußerungen mehrerer Sachverständiger (vgl. Senatsurteile vom 21. Januar 2009 - VI ZR 170/08, VersR 2009, 499 Rn. 7; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 9; Beschluss vom 9. Juni 2009 - VI ZR 261/08, VersR 2009, 1406 Rn. 8).
  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 139/10

    Arzthaftung: Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers

    Revisionsrechtlich ist jedoch sowohl nachzuprüfen, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt, als auch, ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. etwa Senatsurteile vom 28. Mai 2002 - VI ZR 42/01, VersR 2002, 1026, 1027; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 8 und vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, juris Rn. 8).

    b) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass ein Behandlungsfehler nur dann als grob zu bewerten ist, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (Senatsurteile vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 53; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 25; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 15; Beschluss vom 22. September 2009 - VI ZR 32/09, VersR 2010, 72 Rn. 6 und vom 20. September 2011 - VI ZR 55/09, juris Rn. 10).

  • BGH, 20.09.2011 - VI ZR 55/09

    Arzthaftung: Missachtung elementarer medizinischer Grundregeln als grober

    Revisionsrechtlich ist jedoch sowohl nachzuprüfen, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt, als auch, ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. etwa Senatsurteile vom 28. Mai 2002 - VI ZR 42/01, VersR 2002, 1026, 1027; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 8).

    aa) Das Berufungsgericht ist zwar zutreffend davon ausgegangen, dass ein Behandlungsfehler nur dann als grob zu bewerten ist, wenn der Arzt eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse verstoßen und einen Fehler begangen hat, der aus objektiver Sicht nicht mehr verständlich erscheint, weil er einem Arzt schlechterdings nicht unterlaufen darf (Senatsurteile vom 27. April 2004 - VI ZR 34/03, BGHZ 159, 48, 53; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 25; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 15; Beschluss vom 22. September 2009 - VI ZR 32/09, VersR 2010, 72 Rn. 6).

    Die Annahme einer Beweislastumkehr nach einem groben Behandlungsfehler ist keine Sanktion für ein besonders schweres Arztverschulden, sondern knüpft daran an, dass die Aufklärung des Behandlungsgeschehens wegen des Gewichts des Behandlungsfehlers und seiner Bedeutung für die Behandlung in besonderer Weise erschwert worden ist, so dass der Arzt nach Treu und Glauben dem Patienten den Kausalitätsbeweis nicht zumuten kann (vgl. Senatsurteile vom 26. November 1991 - VI ZR 389/90, VersR 1992, 238, 239; vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 25; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267, 1268; vom 6. Oktober 2009 - VI ZR 24/09, VersR 2009, 1668, 1670; vom 16. März 2010 - VI ZR 64/09, VersR 2010, 627 Rn. 18).

  • BGH, 05.11.2013 - VI ZR 527/12

    Arzthaftung bei Gesundheitsschaden wegen eines Befunderhebungsfehlers bei der

    Insoweit ist nur nachprüfbar, ob das Berufungsgericht den Begriff des groben Behandlungsfehlers verkannt und ob es bei der Gewichtung dieses Fehlers erheblichen Prozessstoff außer Betracht gelassen oder verfahrensfehlerhaft gewürdigt hat (st. Rspr., vgl. etwa Senatsurteile vom 27. März 2007 - VI ZR 55/05, BGHZ 172, 1 Rn. 24; vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 8; vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 139/10, VersR 2012, 362 Rn. 7, jeweils mwN).
  • OLG Saarbrücken, 06.07.2016 - 1 U 87/14

    Anforderungen an die therapeutische Sicherungsaufklärung bei Änderung der

    Eine nicht hinreichende therapeutische Aufklärung kann einen Behandlungsfehler darstellen (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08 -, juris Rn. 9).

    Eine Beweislastumkehr ist hier, wie in anderen Fällen auch, nur im Falle eines groben Behandlungsfehlers angezeigt (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08 -, juris Rn. 15).

    (1.) Dem Patienten kann die Nichtbefolgung ärztlicher Anweisungen oder Empfehlungen mit Rücksicht auf den Wissens- und Informationsvorsprung des Arztes gegenüber dem medizinischen Laien generell nur dann als Obliegenheitsverletzung oder Mitverschulden angelastet werden, wenn er diese Anweisungen oder Empfehlungen auch verstanden hat (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08 -, juris Rn. 14).

    (2.) Da nach dem zuvor Ausgeführten kein Behandlungsfehler vorliegt, stellt sich die Frage einer Beweislastumkehr im Falle eines groben Behandlungsfehlers nicht (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08 -, juris Rn. 9).

  • BGH, 15.05.2018 - VI ZR 287/17

    Vorliegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers bei Absehen von einer gebotenen

    Eine solche Würdigung setzt allerdings voraus, dass der Patient über die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Maßnahme vollständig und widerspruchsfrei informiert worden ist und er die Informationen auch verstanden hat (vgl. Senatsurteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267; Beschluss vom 2. Juli 2013 - VI ZR 110/13, VersR 2014, 261 Rn. 15).
  • BGH, 02.07.2013 - VI ZR 110/13

    Arzthaftungsprozess: Ausnahme von der Bindung des Berufungsgerichts an die

    Eine mangelnde Mitwirkung des Patienten bei einer medizinisch gebotenen Behandlung schließt einen Behandlungsfehler dann nicht aus, wenn der Patient über das Risiko der Nichtbehandlung nicht ausreichend aufgeklärt worden ist (vgl. Senatsurteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267).
  • OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

    Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann

    a) Dem Patienten kann die Nichtbefolgung ärztlicher Anweisungen oder Empfehlungen mit Rücksicht auf den Wissens- und Informationsvorsprung des Arztes gegenüber dem medizinischen Laien nur dann als Obliegenheitsverletzung oder Mitverschulden angelastet werden, wenn er diese Anweisungen oder Empfehlungen auch verstanden hat (vgl. BGH, NJW 2009, 2820 ff., juris Tz. 14).

    Eine mangelnde Mitwirkung des Patienten bei einer medizinisch gebotenen Behandlung schließt einen Behandlungsfehler dann nicht aus, wenn der Patient über das Risiko der Nichtbehandlung nicht ausreichend aufgeklärt worden ist (BGH, NJW 2014, 74 ff., Tz. 15, juris; BGH, NJW 2009, 2820 ff., juris Tz. 14; OLG Saarbrücken, GesR 2016, 691 f., juris Tz. 52 ff.; vgl. auch: Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Aufl., M3 f.) .

  • BGH, 25.07.2017 - VI ZR 103/17

    Berufungsverfahren: Pflicht zur nochmaligen Anhörung der Partei bei

    Dann wäre ein Behandlungsfehler ausgeschlossen (vgl. Senat, Urteil vom 16. Juni 2009 - VI ZR 157/08, VersR 2009, 1267 Rn. 14 sowie Beschluss vom 2. Juli 2013 - VI ZR 110/13, VersR 2014, 261 Rn. 15).
  • OLG Koblenz, 27.08.2012 - 5 U 1510/11

    Haftung eines Arztes kann trotz Fehlers entfallen, wenn Patient fachgerechte

    Soweit der BGH in seinem Urteil vom 16.06.2009 - VI ZR 157/08 - ausgesprochen hat, dass die mangelnde Mitwirkung des Patienten einen Behandlungsfehler nicht ausschließt, wenn der Patient über das Risiko der Nichtbehandlung nicht ausreichend aufgeklärt wurde, sieht der Senat im vorliegenden Fall eine umfassende und sachgemäße Aufklärung durch ...[A] als bewiesen an (§ 286 ZPO).
  • OLG Saarbrücken, 04.02.2015 - 1 U 27/13

    Umfang der ärztlichen Dokumentationspflicht bei einem operativen Eingriff

  • BGH, 22.09.2009 - VI ZR 32/09

    Anforderungen an die Begründung eines groben ärztlichen Behandlungsfehlers;

  • OLG Koblenz, 04.07.2016 - 5 U 565/16
  • OLG Oldenburg, 15.10.2014 - 5 U 77/14

    Arzthaftung: Grober Diagnose- bzw. Behandlungsfehler bei Nichterkennen einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht