Rechtsprechung
   KG, 06.09.2007 - 12 W 52/07   

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https://dejure.org/2007,2951
KG, 06.09.2007 - 12 W 52/07 (https://dejure.org/2007,2951)
KG, Entscheidung vom 06.09.2007 - 12 W 52/07 (https://dejure.org/2007,2951)
KG, Entscheidung vom 06. September 2007 - 12 W 52/07 (https://dejure.org/2007,2951)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    ZPO § 42 Abs. 2; ; ZPO § 406 Abs. 1; ; ZPO § 406 Abs. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen unsachlicher Reaktion auf Vorhalt eines Parteianwalts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unsachliche Reaktion: Befangen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Besorgnis der Befangenheit gegen einen auf den Vorhalt eines Rechtsanwalts unsachlich reagierenden medizinischen Sachverständigen

  • Bayerlein bei C.H.Beck Word Dokument (Kurzinformation)

    Ablehnung von Gerichtsgutachtern wegen Besorgnis der Befangenheit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unsachliche Reaktion des Sachverständigen auf Kritik: Befangenheit! (IBR 2009, 1220)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 528
  • NZV 2008, 359
  • VersR 2009, 566
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Zweibrücken, 02.08.2013 - 4 W 53/13

    Sachverständiger darf sich gegen (verbale) Angriffe wehren!

    Ein Sachverständiger kann wie ein Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn vom Standpunkt einer Partei aus objektive und vernünftige Gründe vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu rechtfertigen (KG, Beschluss vom 6. September 2007 - 12 W 52/07 -m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 18.11.2013 - 11 W 47/13

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit im

    Jedenfalls ist der hier vorliegende Sachverhalt nicht mit jenen vergleichbar, die den durch die Beschwerdeführerin zitierten Entscheidungen des OLG Köln, Beschl. v. 03.12.2012 - 17 W 141/12 (BauR 2013, 498), und des KG, Beschl. v. 06.09.2007 - 12 W 52/07 (NZV 2008, 359 = VersR 2009, 566), zugrunde liegen; dort war es einerseits zu gehäuften, den Verfahrensbevollmächtigten der ablehnenden Partei abwertenden, persönlich herabwürdigenden, unsachlichen Äußerungen gekommen, die dessen lautere Verhandlungsführung, bautechnische Fachkunde, Erfahrung in Bauprozessen und intellektuelle Fähigkeit zur Erfassung baulicher Gegebenheiten und Erklärungen des Sachverständigen betrafen, sowie andererseits zu - ersichtlich emotional hervorgerufenen - sprachlichen Entgleisungen und Ausfällen, die die persönliche Betroffenheit des dortigen Sachverständigen und seine mangelnde Fähigkeit belegten, hierauf verhältnismäßig zu reagieren.
  • OLG Hamm, 20.01.2010 - 1 W 85/09

    Abwertende Äußerungen des Sachverständigen = Befangen!

    Eine solche Befürchtung fehlender Unparteilichkeit kann dann vorliegen, wenn der Sachverständige auf Einwendungen und Vorhaltungen der Partei derartig unangemessen reagiert, dass bei verständiger Betrachtung die Besorgnis aufkommen kann, der Sachverständige stehe der Partei nicht mehr unvoreingenommen gegenüber (vgl. z.B. KG, MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 1087).
  • OLG Karlsruhe, 21.07.2015 - 7 W 39/15

    Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit: Sprachliche

    Auch die völlig unangemessene Reaktion des Sachverständigen auf einen Vorhalt (KG, MDR 2008, 528), unsachliche Äußerungen über eine Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten (OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309, juris Tz. 2; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010 - 12 W 54/10, juris Tz. 9 = AHRS 7010/389, OLG Hamm, MDR 2010, 653) oder das unbesehene Abqualifizieren angekündigter Einwendungen gegen das Gutachten (OLG Zweibrücken, VersR 1998, 1438) können die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen (Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., Rn. 8).
  • OLG Düsseldorf, 25.11.2015 - 15 W 27/15

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Schädlich sind jedoch böswillig unterstellende, abwertende und abfällige Formulierungen in Gutachten oder bei der Auseinandersetzung mit Kritik und substantiierten Einwendungen (OLG Celle MDR 2012, 1309; KG MDR 2008, 528; OLG Saarbrücken MDR 2008, 1121; OLG Hamm MDR 2010, 653), dass der Sachverständige seinen Gutachtenauftrag dadurch überschreitet, dass er eine dem Gericht vorbehaltene Beweiswürdigung vornimmt und seiner Beurteilung nicht vorgegebene Anknüpfungstatsachen zugrunde legt (OLG Saarbrücken a.a.O.) oder bei seiner Begutachtung einseitig von dem zwischen den Parteien streitigen Vortrag einer Partei ausgeht, ohne hinreichend darzulegen, weshalb er die gegenteilige Behauptung der anderen Partei für nicht verlässlich hält (vgl. zum Ganzen auch Kühnen a.a.O., Rdnrn. 2804 ff.).
  • OLG Köln, 03.12.2012 - 17 W 141/12

    Zeitliche Grenzen der Ablehnung eines Sachverständigen; Besorgnis der

    Der Sachverständige hat - ebenso wie ein Richter - die Pflicht zur Objektivität und Neutralität gegenüber den Verfahrensbeteiligten und muss sich an das Gebot der Sachlichkeit halten (KG Berlin, VersR 2009, 566; OLG Karlsruhe IBR 2008, 693; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 1087).
  • KG, 01.02.2018 - 10 W 21/18

    Ablehnung des Sachverständigen wegen Zweifel an Sachkunde oder Unzulänglichkeit

    Der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung des 12. Zivilsenats des Kammergerichts vom 06.09.2007 (- 12 W 52/07 -, juris) liegt ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2014 - L 8 R 1000/13
    (OLG Köln, Beschluss v. 3.12.2012, 17 W 141/12, BauR 2013, 498 ff.; OLG Nürnberg, Beschluss v. 8.9.2011, 8 U 2204/08, MDR 2012, 365; OLG Hamm, Beschluss v. 20.1.2010, 1 W 85/09, MDR 2010, 653; OLG Frankfurt, Beschluss v. 12.1.2009, 8 W 78/08, Ges 2009, 502 f.; KG, Beschluss v. 6.9.2007, 12 W 52/07, MDR 2008, 528; OLG Brandenburg, Beschluss v. 30.4.2002, 12 W 7/02, MDR 2002, 192).
  • OLG Köln, 22.09.2014 - 17 W 193/14

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Der Sachverständige hat - ebenso wie ein Richter - die Pflicht zur Objektivität und Neutralität gegenüber den Verfahrensbeteiligten und muss sich an das Gebot der Sachlichkeit halten (KG VersR 2009, 566; OLG Karlsruhe IBR 2008, 693; OLG Saarbrücken NJW-RR 2008, 1087).
  • OLG Rostock, 03.09.2013 - 7 W 6/13

    Befangenheit des Sachverständigen: Wegfall des Entschädigungsanspruchs bei

    Vielmehr hat der Sachverständige mit seinen sprachlichen Entgleisungen ohne jede vorherige Herausforderung, aber mit ersichtlicher Emotionalität die Ansichten einer Partei brüskiert und damit mangelnde Distanz und Neutralität erkennen lassen (vgl. KG MDR 2008, 528).
  • OLG Naumburg, 28.03.2012 - 10 W 10/12

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit:

  • OLG Dresden, 25.01.2010 - 9 U 2258/05

    Unsachliche Herabsetzung von Einwänden: Befangen!

  • OLG Hamm, 24.01.2011 - 1 W 4/11

    Befürchtung der fehlenden Unparteilichkeit eines Sachvertsändigen bei

  • OLG Brandenburg, 14.12.2010 - 12 W 54/10

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen: Bezeichnung ärztlichen

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