Rechtsprechung
   BGH, 15.06.2010 - VI ZR 204/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 823 Abs 1 BGB
    Arzthaftung: Eingriffsaufklärung des Patienten in einem Telefonat

  • Jurion

    Einwilligung und telefonische Aufklärung eines Elternteils bei einer Routineoperation; Aufklärungspflichtig eines Arztes für die in seinem Fachgebiet selber durchgeführten Eingriffsmaßnahmen und Behandlungsmaßnahmen

  • RA Kotz

    Patientenaufklärung durch Arzt mittels Telefon zulässig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Einwilligung und telefonische Aufklärung eines Elternteils bei einer Routineoperation; Aufklärungspflichtig eines Arztes für die in seinem Fachgebiet selber durchgeführten Eingriffsmaßnahmen und Behandlungsmaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Aufklärung über Eingriff durch den Arzt auch telefonisch möglich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung und ausführliche Zusammenfassung)

    Telefonische Aufklaerung von Patienten ausreichend bei einfachem Fall

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Patientenaufklärung per Telefon

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Zulässigkeit einer ärztlichen Aufklärung in einem Telefongespräch

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Säugling bei der Narkose schwer geschädigt - Bei einem Routinefall darf der Anästhesist Patienten bzw. Eltern am Telefon über das Risiko informieren

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Telefonische Aufklärung des Patienten vor einer Operation

  • dentalundmedizinrecht.de PDF (Pressebericht)

    Patienten an der Strippe - BGH-Urteil zur telefonischen Patientenaufklärung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Richter billigen telefonische Aufklärung bei "Routinefällen"

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Telefonische Aufklärung (bei einfach gelagerten Fällen) mit Zustimmung des Patienten zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Telefonische Aufklärung von Patienten

  • christmann-law.de (Entscheidungsanmerkung und ausführliche Zusammenfassung)

    Telefonische Aufklaerung von Patienten ausreichend bei einfachem Fall

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bundesgerichtshof lässt erstmals telefonische Aufklärung genügen - der Anfang vom Ende des Aufklärungsgesprächs?" von RA/FAMedR/FAArbR Dr. Bernhard Debong, original erschienen in: ArztR 2011, 4 - 6.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.06.2010, Az.: VI ZR 204/09 (Grundsätzliche Zulässigkeit einer telefonischen Risikoaufklärung in "einfach gelagerten Fällen")" von RA Dr. Markus Finn, original erschienen in: MedR 2010, 857 - 861.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2430
  • MDR 2010, 923
  • VersR 2010, 1183
  • JR 2012, 30



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 29.09.2015 - 26 U 1/15  

    Anforderungen an die Einwilligung der Eltern in die ärztliche Behandlung ihrer

    Deshalb muss sich der Arzt in einem solchen Fall die Gewissheit verschaffen, dass der nicht erschienene Elternteil mit der vorgesehenen Behandlung des Kindes einverstanden ist (vgl. BGH-Urteil v. 15.06.2010 - VI ZR 204/09 -, Juris-Veröffentlichung unter Rz.15).
  • OLG Stuttgart, 16.11.2010 - 1 U 124/09  

    Arzthaftung: Aufklärung eines Minderjährigen vor einer Schilddrüsenentfernung;

    Zwar bedarf es für einen ärztlichen Heileingriff bei einem minderjährigen Kind, in den Fällen, in denen die elterliche Sorge beiden Eltern gemeinsam zusteht, stets der Einwilligung beider Elternteile (BGH GesR 2010, 479 (480)).

    Ist damit eine Ermächtigung der Mutter des Klägers zur Erteilung der Einwilligung auch für den Vater anzunehmen, kann dahinstehen, ob es im Falle einer fehlenden Ermächtigung an einem Verschulden des Arztes fehlen würde, weil es sich im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 1988, 2946, bestätigt durch BGH GesR 2010, 479 (480 f.)) eventuell nur um einen der zweiten Fallgruppe zuzuordnenden Eingriff handelt, d.h. um einen ärztlichen Eingriff schwerer Art mit nicht unbedeutenden Risiken, bei dem die Beklagten aufgrund einer entsprechenden Erklärung der Mutter (vgl. Sternchenzusatz unterhalb der Unterschriftszeile auf dem Aufklärungsbogen) vom Vorliegen einer Ermächtigung ausgehen durften.

  • OLG München, 14.11.2012 - 3 U 2106/11  

    Arzthaftungsprozess: Fehlerhafte Aufklärung und Behandlung durch einen Zahnarzt

    Dies entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung (zuletzt BGH GesR 2010, 479-481 unter Hinweis auf die rechtlich gebotene Einräumung von Fragemöglichkeiten), auch wenn die von der Klägerin zur Unterstützung dieser Auffassung herangezogene Entscheidung (OLG Stuttgart, GesR 2008, 41-43) insoweit nicht aussagekräftig ist.
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