Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG
  Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung: Darlegungslast des Versicherungsnehmers für medizinische Zusammenhänge

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Ansprüche auf Krankentagegeld aus einer Unfallversicherung wegen Arbeitsunfähigkeit nach einer radiologischen Untersuchung

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Krankentagegeldversicherung - Beweislast für Arbeitsunfähigkeit

• rewis.io

  Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung: Darlegungslast des Versicherungsnehmers für medizinische Zusammenhänge

• rewis.io

  Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung: Darlegungslast des Versicherungsnehmers für medizinische Zusammenhänge

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  GG Art. 103 Abs. 1
  Umfang der Darlegungslast eines nicht sachkundigen VN betreffend medizinische Zusammenhänge

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 103 Abs. 1
  Ansprüche auf Krankentagegeld aus einer Unfallversicherung wegen Arbeitsunfähigkeit nach einer radiologischen Untersuchung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Krankentagegeld aus Unfallversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Der Sachvortrag über medizinische Zusammenhänge in der privaten Unfallversicherung

Papierfundstellen

• VersR 2011, 1432

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.02.2010 - IV ZR 259/08

  Krankentagegeldversicherung: Abhängigkeit der Versicherungsfähigkeit von einer …

  Auszug aus BGH, 21.09.2011 - IV ZR 95/10

  Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung genügt eine Partei ihrer Darlegungslast, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in ihrer Person entstanden erscheinen zu lassen; genügt das Parteivorbringen diesen Anforderungen an die Substantiierung, so kann der Vortrag weiterer Einzeltatsachen nicht verlangt werden (Senatsurteil vom 17. Februar 2010  IV ZR 259/08, VersR 2010, 473 Rn. 18).
• BGH, 19.02.2003 - IV ZR 321/02

  Anforderungen an die Substantiierung von Angriffen gegen ein …

  Auszug aus BGH, 21.09.2011 - IV ZR 95/10

  In derartigen Fällen geringer Sachkunde der Partei dürfen an ihren klagebegründenden Sachvortrag keine hohen Anforderungen gestellt werden, sondern darf sie sich auf den Vortrag auch von ihr zunächst nur vermuteter Tatsachen beschränken (Senatsurteil vom 19. Februar 2003  IV ZR 321/02, VersR 2004, 83 unter II 1 a m.w.N.).

• BGH, 20.05.2015 - IV ZR 127/14

  Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers wegen Aufklärungspflichtverletzung beim …

  Die darlegungs- und beweisbelastete Partei ist berechtigt, Behauptungen zu Vorgängen, die sich ihrer unmittelbaren Kenntnis entziehen, auch ohne eine dahingehende positive Kenntnis und nur auf eine Vermutung gestützt aufzustellen (Senatsbeschluss vom 21. September 2011 - IV ZR 95/10, VersR 2011, 1432 Rn. 10; BGH…, Urteil vom 15. Mai 2003 - III ZR 7/02, BGHReport 2003, 891 unter II 2 a; jeweils m.w.N.).
• OLG München, 13.05.2016 - 10 U 4529/15

  Notwendige Feststellungen bei Schadensersatzansprüchen nach einem berührungslosen …

  Ein Fall, in welchem der Sachverständigenbeweis ein ungeeignetes Beweismittel darstellen könnte (BGH NStZ 2009, 48, dagegen umgekehrt: BGH NStZ 1995, 97), liegt ersichtlich nicht vor, zumal hierfür weder eine nachvollziehbare Begründung gegeben, noch eigene Sachkunde dargelegt wird (vgl. BGH VersR 2011, 1432;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]).
• OLG München, 24.03.2016 - 10 U 3730/14

  Haftung der Eltern bei vom Kind verursachtem Fahrradunfall

  Ein Fall, in welchem der Sachverständigenbeweis ein ungeeignetes Beweismittel darstellen könnte (BGH NStZ 2009, 48, dagegen umgekehrt: BGH NStZ 1995, 97), liegt ersichtlich nicht vor, zumal hierfür weder eine nachvollziehbare Begründung gegeben, noch eigene Sachkunde dargelegt wird (vgl. BGH VersR 2011, 1432;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]).

 
• OLG München, 19.08.2016 - 10 U 1524/16

  Schmerzensgeld und Erwerbsschaden nach Verkehrsunfall

  Ebenso wenig lässt sich den Entscheidungsgründen entnehmen, dass und woher die Tatrichterin fachärztliche Kenntnisse erworben haben sollte (vgl. BGH NJW 2015, 1311; VersR 2011, 1432; NJW-RR 2009, 35; 2007, 357; MDR 1997, 779;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]).
• OLG München, 21.10.2016 - 10 U 2372/16

  Verfahrensfehler bei nicht ausreichender Ermittlung und Feststellung …

  Dies gilt verstärkt, als noch nicht einmal ein Versuch unternommen wird, eigene Sachkunde darzulegen (vgl. BGH VersR 2011, 1432;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]).
• OLG München, 26.02.2016 - 10 U 153/15

  Erfolgreiche Berufung nach abgewiesener Klage auf Schadensersatz und …

  Ein Fall, in welchem der Sachverständigenbeweis ein ungeeignetes Beweismittel darstellen könnte (BGH NJW-RR 2008, 1380; NStZ 2009, 48, dagegen umgekehrt: BGH NStZ 1995, 97), liegt ersichtlich nicht vor, zumal eine eigene Sachkunde des Erstgerichts weder dargelegt, noch ersichtlich wird (vgl. BGH NJW 2015, 1311; VersR 2011, 1432; NJW-RR 2009, 35; 2007, 357; MDR 1997, 779;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]).
• OLG München, 13.10.2017 - 10 U 3415/15

  Zurückverweisung durch Berufungsgericht wegen unvollständiger Beweiserhebung und …

  Diese Ausführungen fehlen jedoch ebenso wie eine Erläuterung, weshalb der Erstrichter über eigene Sachkunde verfüge (vgl. hierzu BGH VersR 2011, 1432;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26- 28, 33]), die sich auch auf die Verfügbarkeit und Wertigkeit von Anknüpfungstatsachen hätte erstrecken müssen.
• OLG München, 18.11.2016 - 10 U 1447/16

  Ansprüche gegen Vollkaskoversicherer bei Verdacht eines absichtlich …

  Diese Ausführen fehlen jedoch ebenso wie eine Erläuterung, weshalb der Erstrichter über eigene Sachkunde verfüge (vgl. hierzu BGH VersR 2011, 1432;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]), die sich auch auf die Verfügbarkeit und Wertigkeit von Anknüpfungstatsachen hätte erstrecken müssen.
• BGH, 20.05.2015 - IV ZR 34/14

  Lebensversicherung: Erforderlichkeit einer Beweiserhebung über unvertretbare …

  Die darlegungs- und beweisbelastete Partei ist berechtigt, Behauptungen zu Vorgängen, die sich ihrer unmittelbaren Kenntnis entziehen, auch ohne eine dahingehende positive Kenntnis und nur auf eine Vermutung gestützt aufzustellen (Senatsbeschluss vom 21. September 2011 - IV ZR 95/10, VersR 2011, 1432 Rn. 10; BGH…, Urteil vom 15. Mai 2003 - III ZR 7/02, BGHReport 2003, 891 unter II 2 a; jeweils m.w.N.).
• OLG München, 25.01.2019 - 10 U 2443/18

  Haftung aus Betriebsgefahr bei berührungslosem Unfall

  Auch wenn es das Erstgericht unterlässt, eigene Sachkunde darzulegen (vgl. BGH NJW 2015, 1311; VersR 2011, 1432; NJW-RR 2009, 35; 2007, 357; MDR 1997, 779;… OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]), die sich einerseits auch auf die Verfügbarkeit und Wertigkeit von Anknüpfungstatsachen erstrecken müsste (BGH NStZ 1983, 180), kann der Senat als Spezialsenat für Verkehrsunfälle aller Art in eigener Sachkompetenz feststellen, dass hier keinerlei Anknüpfungstatsachen vorhanden sind, welche für die Einholung eines Sachverständigenbeweis ausreichen würden.
• OLG Saarbrücken, 23.11.2022 - 5 U 120/21

  Anspruch gegen Fahrzeugversicherer auf Schadensersatz wegen eines verhinderten …
• BGH, 19.11.2014 - IV ZR 317/13

  Zeuge nicht vernommen: Rechtliches Gehör verletzt
• OLG München, 13.11.2015 - 10 U 2226/15

  Aufhebung und und Zurückverweisung durch das Berufungsgericht wegen schwerer …