Weitere Entscheidung unten: LG Hamburg, 20.12.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.01.2011 - I-20 U 102/10   

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https://dejure.org/2011,5207
OLG Hamm, 12.01.2011 - I-20 U 102/10 (https://dejure.org/2011,5207)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.01.2011 - I-20 U 102/10 (https://dejure.org/2011,5207)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - I-20 U 102/10 (https://dejure.org/2011,5207)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • unalex.eu
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGG § 19 Abs. 1; AGG § 21 Abs. 5 S. 1
    Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot des § 19 Abs. 1 AGG durch Kündigung eines Versicherungsvertrages wegen unterbliebener Angabe von Schwangerschaftskomplikationen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot durch Kündigung eines Versicherungsvertrages wegen unterbliebener Angabe von Schwangerschaftskomplikationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenversicherer kündigt den Vertrag einer Frau wegen verschwiegener Schwangerschaftskomplikationen: Diskriminierung wegen des Geschlechts!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 762
  • VersR 2011, 514
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 19.12.2014 - 25 C 357/14

    Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in Höhe von insgesamt

    Ob diese Grundsätze trotz des Wortlauts der Gesetzesbegründung nach der Entstehungsgeschichte der Norm und unter Beachtung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben auch Voraussetzung für die Entschädigung nach § 21 AGG sein können, ist umstritten (ablehnend: OLG Hamm, Urt. v. 12.01.2011, NJW-RR 2011, 762; LAG Niedersachsen, Urt. v. 15.09.2005, NZA-RR 2009, 126 m. w. Nw.; a. A.: MüKo/Thüsing, a. a. O., § 21 Rn. 60).
  • AG Bonn, 26.03.2015 - 111 C 9/15

    Persönlichkeitsrecht, Diskriminierung, Immaterieller Schaden

    Nach diesen Grundsätzen (vgl. BGH NJW 2010, 1454, 1456 Tz 13) kann eine Geldentschädigung nur dann verlangt werden, wenn die Verletzung schwerwiegend ist und wenn die Beeinträchtigung nach Art der Verletzung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (OLG Hamm, Urteil vom 12. Januar 2011 - 20 U 102/10, I-20 U 102/10 -, Rn. 35, juris).

    Ausreichend ist vielmehr, dass die durch die Diskriminierung zugefügte Herab- bzw. Zurücksetzung eine gewisse Intensität erreicht hat (OLG Hamm, Urteil vom 12. Januar 2011 - 20 U 102/10, I-20 U 102/10 -, Rn. 37, juris).

  • LG Wiesbaden, 10.02.2017 - 1 O 134/16

    Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgesetz und Versäumung der Ausschlussfrist

    Die Frist beginnt in dem Zeitpunkt, ab dem der Anspruch erstmals geltend gemacht werden kann (BT-Drucksache 16/780; OLG Hamm, Urt. v. 12.01.2011 - 20 U 102/10; Palandt, 76. Auflage 2017, § 21 AGG, Rn. 8).
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 20.12.2010 - 332 O 213/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,50485
LG Hamburg, 20.12.2010 - 332 O 213/10 (https://dejure.org/2010,50485)
LG Hamburg, Entscheidung vom 20.12.2010 - 332 O 213/10 (https://dejure.org/2010,50485)
LG Hamburg, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - 332 O 213/10 (https://dejure.org/2010,50485)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 514
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Bad Segeberg, 29.12.2011 - 17 C 294/10

    Versicherungsnehmer muss für die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer

    17 Andere vertreten die Auffassung, die Übergangsvorschriften des Art. 1 EGVVG seien ohne Einschränkungen auf sämtliche Bestimmungen des VVG, also auch § 215 Abs. 1 VVG, anzuwenden, weshalb bei Altverträgen gemäß Art. 1 Abs. 2 EGVVG das bis zum 31.12.2007 geltende VVG anzuwenden ist, wenn der Versicherungsfall bis zum 31.12.2008 eingetreten ist (so OLG Braunschweig, Beschl. v. 05.10.2011 - 3 W 43/11; OLG Stuttgart, Beschl. v. 16.06.2008 - 7 AR 5/08, RuS 2009, 102; OLG Hamm, Beschl. v. 08.05.2009 - 20 W 4/09; OLG Hamm, Beschl. v. 20.05.2009 - 20 U 110/08; MDR 2009, 1391 f.; OLG Hamm, Beschl. v. 08.04.2011 - 20 W 8/11, NJW-RR 2011, 1405 f.; OLG Nürnberg, Beschl. v. 02.03.2010 - 8 W 353/10, NJW-RR 2010, 1186 f.; OLG Bamberg, Beschl. v. 21.09.2010 - 1 W 39/10, NJW-RR 2011, 388 f.; OLG Naumburg, Beschl. v. 15.10.2009 - 4 W 35/09, VersR 2010, 374 f.; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.06.2010 - 4 U 162/09, VersR 2010, 1354 ff.; LG Bückeburg, Beschl. v. 24.06.2009 - 2 O 59/09, ZfS 2009, 510; LG Hamburg, Beschl. v. 20.12.2010 - 332 O 213/10, VersR 2011, 514; Schwintowski/Brömmelmeyer/Klär, PK-VVG, § 215 Rn. 16; Abel/Winkens, RuS 2009, 102, 104 f.; Bauer/Rajkowski, VersR 2010, 1559).
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