Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Versicherungsschutz bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort nach dem Unfall

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 28
  Bei der fehlenden Umstellung von alten AVB auf das neue VVG ist der Tatbestand der Obliegenheitsverletzung der alten AVB und die Rechtsfolge § 28 VVG zu entnehmen

• VersR (via Owlit)

  VVG § 28
  Bei der fehlenden Umstellung von alten AVB auf das neue VVG ist der Tatbestand der Obliegenheitsverletzung der alten AVB und die Rechtsfolge § 28 VVG zu entnehmen L. Mit Anmerkung: Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AKB § 7 Abs. 5; VVG § 28 Abs. 2; StGB § 142
  Versicherungsschutz bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort nach dem Unfall

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

  Wirksamkeit von Alt-AVB bei neuem VVG

Papierfundstellen

• VersR 2011, 481
• VersR 2011, 62

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 01.12.1999 - IV ZR 71/99

  Einordnung einer Unfallflucht im Sinne von § 142 StGB auch bei eindeutiger …

  Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010 - 4 O 69/10

  Auch ohne ausdrückliche Erwähnung in den AKB liegt eine entsprechende Obliegenheitsverletzung vor, wenn dadurch - wie vorliegend - der objektive und subjektive Tatbestand des § 142 StGB erfüllt wird (BGH, VersR 2000, 222 ; OLG Saarbrücken, r+s 2009, 142).

  Die Aufklärungsobliegenheit entfällt auch dann nicht, wenn die Haftungslage eindeutig ist, denn in der Kaskoversicherung geht es stets auch darum, zu prüfen, ob der Versicherer deshalb leistungsfrei ist, weil etwa eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit für den Unfall ursächlich gewesen sein könnte (BGH, Versicherungsrecht 2000, 222 ).

• OLG Saarbrücken, 28.01.2009 - 5 U 424/08

  Gewährung von Leistungen aus einer Kraftfahrzeugkaskoversicherung wegen …

  Auszug aus LG Ellwangen/Jagst, 20.08.2010 - 4 O 69/10

  Auch ohne ausdrückliche Erwähnung in den AKB liegt eine entsprechende Obliegenheitsverletzung vor, wenn dadurch - wie vorliegend - der objektive und subjektive Tatbestand des § 142 StGB erfüllt wird (BGH, VersR 2000, 222 ; OLG Saarbrücken, r+s 2009, 142).

• BGH, 12.10.2011 - IV ZR 199/10

  Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen an das VVG 2008 …

  (2) Überwiegend wird angenommen, dass die Lücke bezüglich der Rechtsfolgen einer Obliegenheitsverletzung durch die gesetzliche Regelung des § 28 Abs. 2 Satz 2 VVG zu schließen sei (LG Ellwangen VersR 2011, 62;… Funck aaO;… Hövelmann aaO).
• LG Nürnberg-Fürth, 08.08.2011 - 8 T 5263/11

  Erfolgsaussichtsprüfung für einen Prozesskostenhilfeantrag im Regressprozess der …

  Auch das LG Ellwangen (VersR 2011, 62) schließt in einem ähnlichen Fall nur aufgrund des "Gesamtverhaltens" des Versicherungsnehmers auf Arglist.