Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Private Krankenversicherung: Voraussetzungen für die Herabsetzung eines vereinbarten Risikozuschlags bei weggefallenem Rückenleiden

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gerichtliche Entscheidung über die Herabsetzung eines Risikozuschlags in der Krankenversicherung

 
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Krankenversicherung (private) - Herabsetzung eines Risikozuschlags

• ra.de
• versicherungsrechtsiegen.de

  Krankenversicherung - Herabsetzung monatlicher Risikozuschlag

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG a. F. § 41 a
  Bei der Prüfung der Herabsetzung eines vereinbarten Risikozuschlags kann sich der Versicherer an eigenen medizinischen Erfahrungswerten orientieren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG (a.F.) § 41a; VVG § 41
  Gerichtliche Entscheidung über die Herabsetzung eines Risikozuschlags in der Krankenversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

  Voraussetzungen der Herabsetzung eines vereinbarten Risikozuschlags

Papierfundstellen

• VersR 2011, 788

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 02.03.1994 - IV ZR 99/93

  Gefahrerheblichkeit und Anzeigepflicht verschwiegener Umstände

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10

  Dies gilt im Zusammenhang mit einer Überprüfung von Risikozuschlägen gemäß § 41 a VVG a.F. ebenso wie im Zusammenhang mit der Frage der Gefahrerheblichkeit eines gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 VVG a. F. anzeigepflichtigen Umstandes (hierzu BGH VersR 1994, 711 Tz 7, juris; VersR 2000, 1486 Tz 10f, juris).
• BGH, 20.09.2000 - IV ZR 203/99

  Rücktritt des Versicherers von einer Berufungsunfähigkeitsversicherung wegen …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10

  Dies gilt im Zusammenhang mit einer Überprüfung von Risikozuschlägen gemäß § 41 a VVG a.F. ebenso wie im Zusammenhang mit der Frage der Gefahrerheblichkeit eines gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 VVG a. F. anzeigepflichtigen Umstandes (hierzu BGH VersR 1994, 711 Tz 7, juris; VersR 2000, 1486 Tz 10f, juris).
• BGH, 05.02.1981 - IVa ZR 42/80

  Revisionsgrund - Aktenwidrigkeit - Wegfall der Geschäftsgrundlage - …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 31.03.2011 - 12 U 164/10

  Im Übrigen ist für die Angemessenheit einer Verminderung das im Vertrag zugrunde gelegte Prämienberechnungssystem maßgebend (BGH, VersR 1981, 621, Tz 21, juris).

• BGH, 15.07.2015 - IV ZR 70/15

  Private Krankenversicherung: Erhebung eines individuellen Risikozuschlags bei …

  Zwar findet diese Regelung auch auf die Krankenversicherung Anwendung, da sie bei den ausgeschlossenen Bestimmungen in § 194 VVG nicht genannt wird (OLG Karlsruhe VersR 2011, 788;… MünchKomm-VVG/Staudinger, § 41 Rn. 3;… einschränkend MünchKomm-VVG/Boetius, § 203 Rn. 625).
• LG München I, 07.03.2023 - 12 S 12059/22

  Herabsetzung eines Risikozuschlags in der Krankenversicherung

  Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts ist die Konsequenz hieraus nicht eine (Darlegungs- oder) Beweisfälligkeit des Klägers, sondern die Aktivierung einer sekundären Darlegungslast der Beklagten (…Prölss/Martin/Reiff, 31. Aufl. 2021, VVG § 41 Rn. 14; OLG Karlsruhe, Urteil vom 31.03.2011, Az. 12 U 164/10): Es lag nunmehr an der Beklagten, den durch sie genannten Betrag von "ausgerechnet" 77, 19 EUR schlüssig herzuleiten.